Piratenpartei Hamburg

Stoerer_Transparenz-800

Das Hamburger Transparenzgesetz – Eine Anleitung

Das Hamburgische Transparenzgesetz ist ein bundesweit beachtetes Gesetz
zur Verbesserung der Informationsfreiheit. Neben Auskünften auf Antrag, wie nach dem alten Informationsfreiheitsgesetz, verpflichtet es die Behörden bestimmte Dokumente von öffentlichem Interesse unaufgefordert im Internet bereit zu stellen. Das Gesetz geht auf die Volksinitiative “Transparenz schafft Vertrauen” zurück, an der die Piratenpartei
Hamburg wesentlich mit beteiligt war. Nachdem die Initiative mehrere Entwürfe vorgelegt und über 15000 Unterschriften gesammelt hatte, kam es zu einer Einigung mit dem Senat, woraufhin das Gesetz im Juni 2012 mit wenigen Änderungen einstimmig von der Bürgerschaft beschlossen wurde. Seit Oktober vergangenen Jahres ist das Transparenzportal unter transparenz.hamburg.de online.

Burkhard Masseida, Listenplatz 1 der Piratenpartei Hamburg zur
kommenden Bürgerschaftswahl, hat als Mitglied der Volksinitiative von
Beginn an an der Entwicklung des Gesetzesentwurfs und der weiteren
Arbeit der Initiative mitgearbeitet und die unterstützenden Aktivitäten
der Hamburger Piraten koordiniert. In seinem Vortrag wird er auf den
Entstehungsprozess des Gesetzes eingehen und die Bedeutung einzelner
Abschnitte erklären. Er wird zeigen, welche Möglichkeiten den
Bürgerinnen und Bürgern mit dem Transparenzgesetz zur Verfügung stehen
und wie sie diese effektiv nutzen können, aber auch Grenzen des
Informationszugangs aufzeigen, an denen unter Umständen zukünftig noch
gearbeitet werden könnte. Unterstützt wird er dabei von StreetDogg, ebenfalls Hamburger Pirat, der das Portal vorstellen und einige Fundstücke zeigen wird.

09.01.2015 19:00 Uhr
Kulturpunkt im Barmbek Basch
Wohldorfer Straße 30, 22081 Hamburg
Deutschland

* Gesetzestext
* Gebührenordnung
* Transparenzportal
* FragDenStaat
* Volksinitiative
* Erklärbär-Video

Hier gibt es die Präsentation des Vortrages als PDF.


Ein Kommentar zu Das Hamburger Transparenzgesetz – Eine Anleitung

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