[NORD] Piraten wirken – Ampel für Veloroute 6 am Lerchenfeld kommt!

Ende 2014 verabschiedete der Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg auf Antrag der Gruppe PIRATEN die Prüfung von Förderungsmöglichkeiten auf der Veloroute 6 in Barmbek-Süd. Im vierten Punkt befasste sich der Antrag auch mit der Kreuzungssituation Uferstraße/Lerchenfeld.

Da der Lerchenfeld eine vierspurige Bundesstraße ist und keine Querungsmöglichkeit für Radfahrende auf der Uferstraße bietet, müssen diese vor allem in Richtung Innenstadt einen langen Umweg über Mundsburg in Kauf nehmen, um die Straße verkehrsregelkonform zu queren. Oder sie nutzen die einhundert Meter entfernte Fußgängerampel an der Eilenau. Im Regelfall entscheiden sich die meisten Menschen wohl für die direkte Querung der Straße, indem sie auf eine Lücke im fließenden Verkehr warten. In jedem Fall führt die Querung zu Frustration bei allen Radfahrenden.

In 2015 erteilte die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation noch dem Ansinnen aus dem PIRATEN-Antrag dort eine Ampel zu installieren, um die Situation für die Radfahrenden zu verbessern, “aus Gründen der Verkehrssicherheit” eine Absage. Nun soll die Ampel aber kommen! Der Landesbetrieb für Straßen, Brücken und Gewässer stellte die entsprechende Planung im Regionalausschuss vor, 2017 soll gebaut werden.

Wir sind äußerst erfreut, dass sich die Landesbehörden nun doch entschieden haben, die Situation für die Radfahrenden auf der Veloroute 6 zu verbessern.“, kommentiert Markus Pöstinger (PIRATEN), Mitglied des Regionalausschusses. “Außer in den Nachtzeiten soll die Ampel mit der Kreuzung Eilenau/Wartenau sogar gekoppelt werden, so dass auf Anforderungstaster verzichtet werden könnte. Das ist genau das, was wir uns als schnelle Lösung im Sinne der Radfahrenden vorgestellt hatten.


Größer, länger, breiter – Der Hamburger Hanftag 2016

Politik, Aufklärung und Kultur

IV_Hamburger_Hanftag_Übersicht

Am vergangenen Wochenende fand wieder der Hamburger Hanftag statt. Vorausgegangen war diesmal die WEEDWEEK, eine ganze Woche mit einem Dutzend Veranstaltungen. Fünfzehn Organisationen haben sich in diesem Jahr beteiligt und sich in der WEEDWEEK in Diskussionen, Vorträgen, Filmabenden und mehr, mit verschiedenen Aspekten der Cannabislegalisierung beschäftigt. Der Höhepunkt, der Hanftag am vergangenen Samstag im Schanzenzelt stand dann überwiegend im Zeichen der Kultur. Neben Infoständen der teilnehmenden Organisationen gab es mit Janina, ek minute baba, Quagga und DJ Franky Lion ein umfangreiches Rahmenprogramm. Während am Tage das Wetter noch mitspielte und mehrere hundert Besucher vor dem Zelt in der Sonne sitzen konnten und den Bands, die wir in das Vorzelt verlegt hatten, lauschten, begann es vor dem Abendkonzert dann doch noch heftig zu regnen. Um keinen Besucher in den Regen zu schicken und diejenigen die noch nicht da waren durch den Regen zu uns zu locken, entschlossen wir uns spontan die Eintrittskasse zu schließen und zum Konzert mit Reggaedemmi und Dubtari gegen Spende einzuladen.

Janina Quagga-Teaser ek minute baba Franky_Lion Raggaedemmi250 Dubtari250

Künstler für Legalisierung

Viele Besucher – Reichlich Presse

Anders als auf Demonstrationen lässt sich eine Teilnehmerzahl bei einer mehrteiligen Veranstaltungen über den ganzen Tag nur schwer ermitteln. Da sich aber vom Vormittag bis zum frühen Abend ständig mehrere hundert Menschen vor dem Zelt aufhielten und am Abend beim Konzert das Zelt gut gefüllt war, taxieren wir die Teilnehmerzahl gut vierstellig, auf etwa 1.300 Menschen die wir über den Tag direkt erreicht haben. Wichtiger als eine Zahl ist uns aber das positive Feedback, dass sich unter anderem in vielen neuen Mitgliedern des Cannabis Clubs, als auch in zahlreichen Pressebeiträgen ausdrückt. Selbst die CDU sah sich gezwungen uns Beachtung zu schenken und sich öffentlich zu äußern. Auch wenn sie nicht in der Lage war die „guten Gründe“ für ein Verbot zu benennen und uns stattdessen mit pädosexuellen Straftätern in Verbindung brachte. Niveau-Limbo vom Feinsten.

„Gäbe es den alljährlichen Hanftag nicht, würde das Problem wohl in Rathausschub­laden weiter vor sich hin stauben.“ fasst das Hamburger Abendblatt die Rolle des Hanftages und des Cannabis Social Clubs heute noch mal zusammen. Damit haben wir unser erstes Ziel, die Aufmerksamkeit auf unser Thema zu lenken und die Politik zu zwingen sich mit uns zu beschäftigen, erreicht.

Pressespiegel

18.05.2016

Hamburger Abendblatt:
Cannabis kommt gar nicht in die Tüte?“

15.05.2016

Hamburger Morgenpost
„Hamburger Kiffer-Club: Darum kämpfen wir fürs Gras“

14.05.2016

Radio Hamburg:
Interview mit Andreas Gerhold, gesendet um 07:00h, 08:00h, 10:00h und 11:00h
(Für die Audiodatei sollen wir leider 50,- EURO bezahlen bzw. Spenden! Nach Satzung dürfen wir das aber nicht.)

13.05.2016

Welt:
„Das fordern Cannabis-Aktivisten von der Politik“

Es geht weiter

Der Hanftag und die WEEDWEEK werden sicher noch einige Jahre das Jahreshauptevent des CSC-HH bleiben, bis wir unser Ziel die vollständige Regulierung von Cannabis für Patienten, Freizeitkonsumenten und Homegrower erreicht haben. Wir werden nicht nachlassen und auch neben Hanftag und WEEDWEEK über das gesamte Jahr weiterarbeiten und auch euch jede Menge weitere Highlights bieten. Am 04. Juli diesen Jahres werden wir die Diskussion mit Justizsenator Steffen nachholen, die leider ausfallen musste, nach den Sommerferien soll es eine Lesung mit Jugendrichter Andreas Müller geben und Professor Böllinger wird uns erläutern, welchen Weg Bremen nun einschlagen wird. Im Oktober werden wir, gemeinsam mit weiteren Organisationen einen zweitägigen Cannabis-Kongress veranstalten, der auch mit einem User-Forum Nutzervertretungen wie Cannabis Social Clubs aus ganz Deutschland und den deutschen Hanfverband als Gelegenheit zur Vernetzung und Formulierung gemeinsamer Positionen dienen soll.

AnbauistMenschenrecht

Unterstützt den Cannabis Social Club Hamburg e.V.

Lobbyarbeit kostet. Auch wenn wir alle ehrenamtlich arbeiten und sich vielleicht nicht jede*r vorstellen kann was fünf Bands, entsprechende Technik und Location kosten, kann sich sicher jede*r vorstellen, dass es eine Menge Geld ist und ein gerade gegründeter Verein damit auch schnell an seine Grenzen gerät. Wir bitten euch daher herzlich:

  • Werdet Mitglied im Cannabis Social Club Hamburg e.V.
  • Spendet für unsere Arbeit
  • Kommt zu unseren Treffen
  • Bewerbt unsere Veranstaltungen

 

Wir danken unseren Sponsoren:
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Eidesstattliche Erklärung zu den Rechtsverletzungen in Jugendeinrichtungen

Wolfgang Dudda: Eidesstattliche Erklärung zu den Rechtsverletzungen und Misshandlungen in Jugendeinrichtungen

9. Mai 2016

Ich, Wolfgang Dudda, (Mitglied des Landtages von Schleswig-Holstein, Düsternbrooker Weg 70 in 24105 Kiel)  versichere an Eides Statt durch meine Unterschrift, dass die nachfolgenden Angaben mir gegenüber persönlich gemacht wurden. Diese Angaben basieren auf einem 90 Minuten dauernden persönlichen Gespräch, das die Auskunftsperson am 6. Mai 2016 in Kiel mit mir führte. Die Auskunftsperson machte für sich schwerwiegende Gründe geltend, deren Benennung schon die gewünschte Vertraulichkeit aufheben würden, um diese Angaben vertraulich machen zu können. Sie ist jedoch bereit diese Angaben unter der Voraussetzung des Erhaltes der Vertraulichkeit auch gegenüber einer Staatsanwaltschaft zu wiederholen.

Die Strafbarkeit einer falschen eidesstattlichen Versicherung ist mir bekannt, namentlich die Strafandrohung gemäß § 156 StGB bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bei vorsätzlicher Begehung der Tat bzw. gemäß § 163 Abs.1 StGB bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bei fahrlässiger Begehung.

Die Auskunftsperson machte folgende Angaben:
1. Sie war in den Häusern des so genannten „Friesenhofes“ und der Heilpädagogischen Kinder- und Jugendhilfe Dithmarschen GmbH (HPJ) in Dörpling tätig.
2. Im August 2012 wurde ein Mädchen, das zuvor aus dem Haus „Campina“ des Friesenhofes entwichen war, dafür bestraft Die Bestrafung nahm der Frank Hunting (heute Geschäftsführer der HPJ) vor. Er drückte das Mädchen durch das Umdrehen eines Armes auf den Boden und setzte sich auf den Rücken des Mädchens. Außerdem drückte ein anderer Mitarbeiter, den die Auskunftsperson nur unter dem Vornamen „Ralf“ kannte, dem Mädchen sein Knie in den Rücken und schrie es zusammen. Dann sollte das Mädchen 50 bis 70 Liegestütze machen. Die Bestrafung fand vor allen Kindern dort statt und dauerte insgesamt sechs bis sieben Stunden. Während dieser Zeit gab es keinerlei Nahrung. Lediglich eine Flasche Wasser stand zum Trinken bereit. Das Mittagessen fand an diesem Tag im „Campina“ deshalb nicht statt. Die Kinder bekamen erst zum Abendbrot wieder Nahrung.
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IV. Hamburger Hanftag am 14.05.2016 im Schanzenzelt & WEED WEEK 07. – 13.05.2016

Zeiten ändern sich – Legalisierung jetzt!

Jedes Jahr im Mai findet weltweit und inzwischen auch in über 30 deutschen Städten der Global Marihuana March (GMM) für die Legalisierung von Cannabis statt. Da in Hamburg immer alles ein wenig anders läuft, gibt es auch hier Unterschiede: Der GMM heißt hier Hamburger Hanftag und findet traditionell stationär, als „Info-Demo-Party“ auf der Schanze und wegen des Hafengeburtstages eine Woche später statt. Veranstalter ist der 2015 gegründete Cannabis Social Club Hamburg e.V.

In diesem Jahr sind wir mit dem IV. Hamburger Hanftag, gemeinsam mit fünfzehn Hamburger Organisationen aus Politik, Drogen- und Gesundheitshilfe, sowie Unternehmen der Hanfbranche, im Schanzenzelt zu Gast. Neben vielen Informationen und obligatorischen Redebeiträgen gibt es jede Menge Unterhaltung und ein spektakuläres Lineup norddeutscher DJ’s, Bands und Solokünstler. Von 11:00 – 18:00h werden Janina, Quagga und ek ,minute baba die Besucher durch den Tag begleiten. Dazwischen werden DJ Franky Lion und DJ IRIEVIBE mit Reggea, Roots, Dancehall, Ska und weiteren launigen Klängen für gute Stimmung sorgen. Ab 19:00h fordern dann Dubtari und Reggeademmi mit einem Doublelfeature zum Tanzen auf. Wer dann noch nicht ausgetobt ist, kann ab 23:00h im Cannabista Social Club, der Aftershow-Party im Angel Klub, am Hafen noch weiter feiern.

IV_Hamburger_Hanftag_Übersicht

Vom 07. bis zum 13. Mai geht dem Hanftag eine Aktionswoche, die WEED WEEK mit vielen verschiedenen dezentralen Veranstaltungen, wie Vorträgen, Podiumsdiskussionen, Filmabenden, Lesungen und einer Mahnwache auf dem Rathausmarkt voraus.

IV. Hamburger Hanftag | 11:00-18:00h | Eintritt frei
Dubtari und Reggeademmi auf der Futorola-Bühne | 19:00h – 22:00h | AK 10,-€
Aftershow-Party: Cannabista Social Club | ab 23:00h | Angel Klub
WEED WEEK 07.05. – 13.05. | verschiedene Orte

Unsere Club-Veranstaltung

Rahmenprogramm:
– Janina
– Quagga
– ek minute baba
- DJ Franky Lion
– DJ IRIEVIBE

Konzert – Live auf der Futurola-Bühne:
– Dubtari
– Reggaedemmi

Teilnehmer:
– Palette e.V.
– AIDS-HILFE Hamburg e.V.
– Ragazza e.V.
– Standpunkt Sternschanze e.V.
– Cannabis Social Club Hamburg e.V.
– Deutscher Hanfverband
– Grüne Jugend, Hamburg
– Junge Piraten, Hamburg
– Piratenpartei Hamburg
– Bündnis 90 / Die Grünen, Hamburg
– Die Linke, Hamburg
– Neue Liberale, Hamburg
– Die Partei, Hamburg
– Amsterdam Headshop
– Udopea, Hamburg weiterlesen


TTIP am Ende!

Greenpeace Niederlande macht den EU-Bürgern zum 2. Mai ein schönes Transparenzgeschenk.
248 Seiten geheime Verhandlungsunterlagen sind der Umweltorganisation in die Hände gefallen.

Bereits die Vorabanalysen, zeigen eines ganz deutlich: Die EU-Kommission belügt augenscheinlich seit Monaten die Öffentlichkeit über den Verhandlungsverlauf und deren Inhalte! Gerade erst vergangenen Mittwoch wurde von der EU-Kommission ein Statusbericht veröffentlicht, nach dem alles „wunderschön und prima“ läuft.

Laut den ersten Details des Leaks ist das Gegenteil der Fall. Das gepriesene Handelsgericht, das die ungeliebten Schiedsgerichte ersetzen soll, wurde von den USA glatt abgelehnt. Laut EU-Kommission redet man noch darüber.

Ein Beispiel: Zugeständnisse im Automobilsektor wollen die USA nur machen, wenn die EU im Landwirtschaftssektor praktisch komplett zurück steckt. Regionale Herkunftsbezeichnungen sollen fallen, Schwarzwälder Schinken kommt dann aus Texas. Das Vorsorgeprinzip soll damit auch abgeschafft werden.

Angeblich war das Vorsorgeprinzip bei den Verhandlungen nie in Frage gestellt worden. Laut EU-Kommission sind die Verhandlungen zu diesen Themen weit fortgeschritten und das obwohl die USA Forderungen stellen, die die EU angeblich nicht akzeptieren wird?

Auch der Bereich der technischen Handelshemmnisse soll weit gediehen sein. Hier braucht man nicht mal ein geleaktes Dokument, um zu wissen, dass das nicht sein kann, weil die US-Regierung nicht für technische Standards zuständig ist.

Ganz offensichtlich haben wir es also hier mit einer recht umfangreichen Gruppe von Politikern und EU-Beamten zu tun, die vorsichtig formuliert, die Unwahrheit sagen. Hier müssen Konsequenzen folgen. Die Verhandlungen zu TTIP müssen sofort eingestellt und personelle Konsequenzen gezogen werden.

Die EU Kommission ist den europäischen Bürgern verpflichtet und offensichtlich dabei, dieses Vertrauen massiv zu missbrauchen.

Bruno Kramm, TTIP – Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland: »Die Greenpeace TTIP Leaks erfüllen die finstersten Befürchtungen der Gegner des intransparenten Freihandelsabkommens. So ist TTIP genau jenes Einfallstor der multinationalen Agrarlobby, das bisher durch europäische Standards und Ökorichtlinien geschützt wurde. Wir PIRATEN hatten bereits vor über drei Jahren davor gewarnt, dass das europäische Vorsorgeprinzip durch TTIP fallen würde. Im Gegensatz zum amerikanischen Markt dürfen in Europa Produkte erst eingeführt werden, wenn ihre Unschädlichkeit erwiesen ist.

Die Verbraucher in Europa und in den USA können nur verlieren, wenn dieses Freihandelsabkommen unterzeichnet wird. Im zähen Ringen um Kompromisse haben die Verhandlungsdelegationen nur die Interessen der von ihnen vertretenen Konzerne im Sinn. Nicht jedoch die Interessen der Verbraucher auf beiden Seiten des Atlantiks, wie wir bereits auf dem Stakeholdermeeting in Washington im Mai 2014 dokumentieren durften.

Das gerade jene Mitarbeiter der Europäischen Kommission all unsere Argumente gegen TTIP vor dem Petitionsausschuss zu leugnen suchten, obwohl sie es bereits besser wissen konnten, zeigt, wie sehr die Kommissionsvertreter den Interessen der transnationalen Konzerne nacheifern.«

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Jun 28 Di 2016
19:00 Piratentreffen | wöchentliches Treffen der Hamburger PIRATEN
Piratentreffen | wöchentliches Tre…
Jun 28 @ 19:00 – 21:30
Piratentreffen | wöchentliches Treffen der Hamburger PIRATEN
Jeden Dienstag ab 19:00, in der Landesgeschäftsstelle Hamburg. Weitergehende Informationen findet ihr hier http://wiki.piratenpartei.de/HH:Stammtisch Das Piratentreffen (ehem. Stammtisch) ist die landesweite, regelmäßige Zusammenkunft der Hamburger [...]
Jul 5 Di 2016
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Jul 12 Di 2016
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Jul 15 Fr 2016
all-day Altonale
Altonale
Jul 15 – Samstag all-day
http://www.hamburg.de/altonale/

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