Millionen Bürger ausgespäht – PIRATEN starten bundesweite Initiative zu Funkzellenabfragen

Mit der bundesweiten Aktion ‚Handy-Ortung: Wir wollen’s wissen!’ der PIRATEN können Bürger eine Benachrichtigung von Ortungen ihres Handys fordern.

Berlin, Kiel, Düsseldorf. Handy-Ortungen durch Funkzellenabfragen sind sehr beliebt bei den Ermittlern von Polizei und Staatsanwaltschaften. Alleine in Schleswig-Holstein sind im vergangenen Jahr statistisch gesehen 13 Millionen Mobilfunknutzer dadurch ins Visier der Ermittler gerückt – ohne darüber informiert worden zu sein. „Bisher behaupten die Staatsanwaltschaften einfach, die Bürger hätten kein Interesse daran, von einer Ortung ihres Handys benachrichtigt zu werden. Mit der Initiative ‚Handy-Ortung: Wir wollen’s wissen!’ treten wir diesem Irrglauben nun entgegen. Wann sich unverdächtige Bürger wo aufhalten, betrifft unsere Privatsphäre und geht niemanden etwas an!“, betont Dr. Patrick Breyer, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag von Schleswig-Holstein und Sprecher für Datenschutz und Privatsphäre der Piratenpartei Deutschland.

Von den PIRATEN in Kiel initiiert, greift die Piratenpartei Deutschland die Initiative nun bundesweit auf. Bürgerinnen und Bürgern im ganzen Land sollen herauszufinden können, ob und wann Behörden ihre privat oder geschäftlich genutzten Mobiltelefone geortet haben. Auch Journalisten, Rechtsanwälte, Steuerberater, Manager und andere Geheimnisträger dürfte interessieren, ob staatliche Stellen sie überwacht haben.

„Wir stellen daher insgesamt 24 Formulare bereit, mit denen bundesweit alle Interessierten ihrer jeweiligen Staatsanwaltschaft mitteilen können, dass sie informiert werden möchten, sollte ihre Handynummer geortet werden“, betont Anja Hirschel, Sprecherin für Digitalisierung und Spitzenkandidatin der Piratenpartei Deutschland zur Bundestagswahl.

Patrick Breyer ergänzt: „Wir hoffen auf viele Teilnehmer, um Druck zu machen und eine Benachrichtigung der georteten Personen durchzusetzen. Seit Jahren werden Zeit, Ort und Dauer durchgeführter Funkzellenabfragen nicht veröffentlicht – von einer individuellen Benachrichtigung ganz zu schweigen. Diese massenhafte Handyortung unbescholtener Bürger muss aus unserer Sicht verboten, mindestens aber massiv eingeschränkt werden.“

Die Piratenpartei sieht es als unverhältnismäßig an, mit geringer Erfolgsaussicht ins Blaue hinein eine massenhafte Kompletterfassung aller Menschen im Umkreis eines Tatorts vorzunehmen. Zumal aufgrund einer Funkzellenabfrage leicht zu Unrecht einer Straftat verdächtigt werden kann, wer zur falschen Zeit am falschen Ort war.

Zum Hintergrund: Große Anfrage der Piratenfraktion in Schleswig-Holstein
Eine Große Anfrage der Piratenfraktion hatte ergeben, dass nicht einmal jede 20. Funkzellenabfrage zu einer Verurteilung geführt hat. Eine Untersuchung durch das Landesdatenschutzzentrum ergab, dass die Prüfung der Verhältnismäßigkeit „oftmals nur unzureichend dokumentiert“ wurde. Eine Benachrichtigung der Betroffenen erfolgte „in mehreren Fällen nicht“. Die Landesdatenschutzbeauftragte arbeitet an einem Verfahren zur automatisierten Benachrichtigung georteter Personen.

Die Polizei in Schleswig-Holstein hat demnach seit 2009 in 850 Funkzellenabfragen massenhaft Verbindungs- und Standortdaten von Mobilfunkteilnehmern erfasst – von nahezu ausschließlich unbescholtenen Bürgerinnen und Bürgern. Diese wissen bis heute nicht, dass sie überwacht und ihre Daten durch die Behörden gesammelt wurden. Durch die Funkzellenabfragen kam es bisher nur in 36 Fällen zu einer Verurteilung. Die Zahl der betroffenen Handynutzer konnte in nur 129 Verfahren auf über zwei Millionen Anschlüsse beziffert werden, so dass insgesamt von rund sieben Millionen georteten Handys seit 2009 auszugehen ist. Statistisch gesehen war danach jeder Mensch im Land schon mehrfach im Visier der Ermittler. Wer also zur falschen Zeit am falschen Ort war, kann somit leicht zu Unrecht einer Straftat verdächtigt werden. Nach Angaben der Landesregierung bleiben die überwachten Bewegungen der Handynutzer oft jahrelang gespeichert, selbst wenn die Ermittlungen längst eingestellt sind.
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Wir brauchen deine Unterstützerunterschrift für die Bundestagswahl

Die nächste Bundestagswahl findet im Herbst 2017 statt. Wir haben bereits unsere Landesliste sowie einige Direktkandidaten aufgestellt.
Um zur Bundestagswahl antreten zu können, benötigen wir allerdings Unterstützungsunterschriften: ca. 1250 Stück für die Landesliste sowie 200 für jeden Direktkandidaten. Um uns zu unterstützen, drucke bitte die entsprechenden Unterstützerformulare aus und schicke sie ausgefüllt an

Piratenpartei Hamburg
Postfach 11 35 32
20435 Hamburg

Mit eurer Unterschrift helft ihr uns, an der Bundestagswahl teilzunehmen und eine plurale Meinungsvielfalt bei der Wahl sicherzustellen. Auch, wenn ihr nicht in allen Punkten mit der Partei und unserem Programm übereinstimmt.

Hier findest du das Unterstützerformular für die Landesliste. Die Formulare für die Direktkandidaten findest du weiter unten auf dieser Seite.
Für die Landesliste dürfen alle unterschreiben, die zur Bundestagswahl wahlberechtigt, zum Zeitpunkt der Unterschrift mindestens 18 Jahre alt sind und den Erstwohnsitz in Hamburg haben. Um einen Direktkandidaten zu unterstützen, muss man zusätzlich im entsprechenden Wahlkreis wahlberechtigt sein.
Hinweis: Jeder darf für eine Landesliste sowie einen Direktkandidaten unterschreiben.

Landesliste

Die Landesliste der Piratenpartei Hamburg für die Bundestagswahl 2017 wurde am 23.01.2017 gewählt. Auf Listenplatz 1 steht der 46 jährige Ralf Pichler aus Eimsbüttel.

Unsere Landesliste:
1. Ralf Pichler
2. Arthur Kaiser
3. Markus Pöstinger
4. Friedo Michnia
5. Jörg Dürre
6. Dorle Olszewski
7. Heino Schenk
8. Frieder Kirsch
9. Wolfdietrich Thürnagel
10. René Pönitz
11. Gisela Schröder
12. Amadeus Brümer
13. Kai Ottlik
14. Hartwig Olszewski
15. Martin Schütz

Direktkandidaten

In folgenden Wahlkreisen haben wir bereits Direktkandidaten aufgestellt:
Wahlkreis

18 – Hamburg Mitte Wolfdietrich Thürnagel Unterstützerformular WK18
19 – Hamburg Altona Friedo Michnia Unterstützerformular WK19
20 – Hamburg Eimsbüttel Amadeus Brümmer Unterstützerformular WK20
21 – Hamburg Nord Markus Pöstinger Unterstützerformular WK21
22 – Hamburg Wandsbek Kai Ottlik Unterstützerformular WK22
23 – Hamburg Bergedorf-Harburg Gisela Schröder Unterstützerformular WK23

Wahlkreis-Finder

Hier kannst du herausfinden, zu welchem Wahlkreis du gehörst: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/0e/BTWl2017_HH_Gesamt.pdf

Und natürlich benötigen auch die PIRATEN in den anderen Bundesländern Unterschriften. Also wenn du dort Verwandte oder Freunde hast, können auch diese dort unterschreiben. Die Formulare findest du hier: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2017/UU-Gesamt

Datenschutz ist uns sehr wichtig, daher werden Eure Daten von uns NICHT gespeichert. Sie dienen nur für die Vorlage bei den jeweiligen Wahlämtern, um die Wahlberechtigung zu überprüfen. Auch dort wird NICHT vermerkt, für welche Partei Ihr die Unterstützerunterschrift geleistet habt.

Leider müsst ihr das PDF komplett handschriftlich ausfüllen und an uns per Post schicken oder uns bei einem unserer Treffen abgeben. Alles andere resultiert in ungültigen Unterstützerformularen. Danke, für eure Unterstützung.


[Einladung] Piratenpartei Hamburg: Landesparteitag 23 | 10.12.2016 Eidelstedter Bürgerhaus

Hiermit laden wir herzlich zum 23. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg ein.

Ort: Eidelstedter Bürgerhaus, Alte Elbgaustraße 12, 22523 Hamburg
Datum: 10.12.2016
Uhrzeit: 12:00 – 1800:00 Uhr
Akkreditierung: 11:50 Uhr

Auf dem Landesparteitag soll ein neuer Landesvorstand und ein neues Landsschiedsgericht gewählt werden.

Wenn Du Lust hast dich zu engagieren, kannst Du dich hier als Kandidat eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/HH:23._Landesparteitag/Kandidaten

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Voraussetzung für die Stimmberechtigung auf dem LPT:

An den Abstimmungen teilnehmen können alle Mitglieder der Piratenpartei Hamburg, die ihren Mitgliedsbeitrag für das laufende Jahr entrichtet haben.

Solltest Du bisher deinen Beitrag noch nicht bezahlt haben, bitten wir Dich die Überweisung so vorzunehmen, dass Dein Zahlungseingang rechtzeitig vor dem LPT berücksichtigt werden kann.

Bitte nutze hierfür unser zentrales Beitragskonto der Piratenpartei Deutschland:

Konto-Inhaber: Piratenpartei Deutschland
Bank: Deutsche Skatbank
Konto-Nr.: 4796586
BLZ: 83065408
IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR
Verwendungszweck: MB2016 Mitgliedsnummer: und Name

Sollten wir Deinen Zahlungseingang nur übersehen haben, hake bitte noch mal nach und gib uns die Information, wann Du den Betrag auf welches Konto gezahlt hast.

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Vorläufige Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 4: Wahl des Protokollführers
TOP 5: Wahl des Wahlleiters
TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung
TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung
TOP 9: Satzungsänderungsanträge, die Wahlen betreffend
TOP 10: Finanzbericht des Schatzmeisters
TOP 11: Wahl der Kassenprüfer
TOP 12: Arbeitsbericht des Schiedsgerichts
TOP 13: Bericht der Kassenprüfer
TOP 14: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 15: Entlastung des Vorstands
TOP 16: Wahl des Vorstands
16.1 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden
16.2 Wahl des Vorsitzenden
16.3 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des stv. Vorsitzenden
16.4 Wahl des stv. Vorsitzenden
16.5 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters
16.6 Wahl des Schatzmeisters
16.7 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Beisitzers
16.8 Beschlussfassung über die gewünschte Anzahl der Beisitzer
16.9 Wahl der Beisitzer
16.10 Vorstellung und Bestätigung des Jugendvertreters
TOP 17: Wahl des Schiedsgerichts
17.1 Vorstellung der Kandidaten für das Richteramt
17.2 Wahl der Richter
17.3 Vorstellung der Kandidaten für das Ersatzrichteramt
17.4 Wahl der Ersatzrichter
TOP 18: Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 19: weitere Satzungsänderungsanträge
TOP 20: Programm- und sonstige Anträge
TOP 21: Verschiedenes
Ende 18:00Uhr

Die endgültige Tagesordnung wird vom Landesparteitag beschlossen.
Bis zu diesem Zeitpunkt gilt sie als vorläufig und kann verändert werden.
Der Vorstand und das Schiedsgericht der Piratenpartei Hamburg werden neu gewählt. Während der Wahlgänge können Programm- und Satzungsänderungen behandelt werden.

Anträge können bis zum 21 November 23:59 Uhr hier
http://wiki.piratenpartei.de/HH:23._Landesparteitag/Antr%C3%A4ge im Wiki eingereicht werden
Bitte achte bei den Anträgen auf Vollständigkeit und eine korrekte Form. In der Regel willst Du, dass der Landesparteitag einen Beschluss fasst. So sollte es auch im Antrag stehen. Wenn ihr das Programm oder die Satzung ändern wollt, muss das ebenfalls klar aus dem Antrag hervorgehen, inkl. der Stelle wo etwas geändert werden soll und welcher Text eingefügt werden soll. Dies gilt ebenfalls für die jeweiligen Überschriften.

Unser bestehendes Landesprogramm findest Du hier:
https://wiki.piratenpartei.de/HH:Landesprogramm

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Weitere Informationen könnt ihr in Zukunft auf dieser Seite nachlesen:
http://wiki.piratenpartei.de/HH:23._Landesparteitag

Wir sehen uns am 10. Dezember.

Mit freundlichen Grüßen
dein Hamburger Landesvorstand


Konferenz: Es kann nur noch in eine Richtung gehen – Drogenmärkte regulieren

Am vergangenen Wochenende trafen sich in Hamburg Fachleute aus der Drogenhilfe, Verbänden, der Politik und Wissenschaft, sowie Vertreter aus städtischen und kommunalen Verwaltungen, um über eine neue Drogenpolitik zu beraten. Eingeladen zu der zweitägigen Fachtagung hatte der Hamburger Zusammenschluss AG Drogenpolitik Hamburg (AG Dropo). Die AG ist eine offene Arbeitsgemeinschaft von Personen aus verschiedenen Organisationen. Regelmäßig dabei sind Palette e.V., ragazza e.V., Aidshilfe Hamburg, freiraum hamburg e.V., akzept e.V., Schildower Kreis, Die Grünen, Hamburg, PIRATEN Hamburg, Standpunktschanze e.V., dem Trägerverein des Stadtteilbeirates Sternschanze und selbstverständlich wir, der Cannabis Social Club Hamburg e.V. (CSC-HH) als Interessenvertretung der Cannabisnutzer.

Schluss mit Kriminalisierung – Drogenmärkte regulieren!

„Schluss mit KRIMInalisierung – Drogenmärkte regulieren!“ lautete das Motto der Veranstaltung, das Anke Mohnert von der Drogenhilfeeinrichtung Palette e.V. auf der Pressekonferenz zu Beginn erläuterte: „Wir haben nicht eingeladen, um eine offene Debatte über die Notwendigkeit einer neuen Drogenpolitik zu führen. Hier kommen Wissenschaftler verschiedener Disziplinen, Städtevertreter, Politiker, Praktiker aus der Drogenhilfe und Nutzer zusammen, um über das Wie von notwendiger Regulierung zu beraten.“ Natürlich würden wir auch weiter mit Prohibitionsbefürwortern diskutieren und weiter versuchen zu überzeugen, es sei aber an der Zeit, dass sich die Prohibitionskritiker verstärkt miteinander beraten, um gemeinsam Modelle und Wege zu entwickeln. Wir dürften nicht stecken bleiben und mit den immer gleichen Gegnern, die immer gleichen Argumente austauschen. Die Diskussion mit einem Professor Thomasius habe sich irgendwann auch erschöpft.

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Schleswig-Holstein fordert verbindliche Transparenzregelung für den NDR

Der NDR soll verpflichtet werden, jedem Bürger Zugang zu Akten und Informationen im Bereich Leitung, Verwaltung und Finanzen zu gewähren. Dafür stimmten heute PIRATEN, SPD, Grüne und SSW im Innenausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags. Sie schlossen sich damit einem Appell der Informationsfreiheitsbeauftragten vom Montag an.

“Der NDR muss transparenter, partizipativer und bürgerfreundlicher werden”, erklärt der Piratenabgeordnete Dr. Patrick Breyer. “Eine Informationsfreiheitsregelung und öffentliche Sitzungen des Rundfunkrats wie heute beschlossen, sind dabei nur der erste Schritt:

Wir PIRATEN fordern darüber hinaus die Offenlegung von Verdienst und Nebeneinkünften herausgehobener Rundfunkmitarbeiter, eine detailliertere Veröffentlichung der Mittelverwendung des NDR, einen gewählten Zuschauervertreter im Rundfunkrat oder gleich die Einrichtung eines gewählten Publikumsrats. Der NDR sollte seine Zuschauer aktiv an der Programmgestaltung und der Entscheidung über einzelne Formate beteiligen. Und alle aus öffentlichen Geldern produzierten Sendungen sollten der Öffentlichkeit unter freier Lizenz unbefristet zur Verfügung gestellt werden.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steckt heute in einer Akzeptanzkrise. Eine Zukunft hat er nur, wenn er sich für Transparenz und Mitbestimmung öffnet.”

Beschluss PIRATEN, SPD, Grüne und SSW

Entschließung der norddeutschen Informationsfreiheitsbeauftragten

Forderungen der PIRATEN


Mai 1 Mo 2017
19:00 Stammtisch der Piraten Altona @ W3
Stammtisch der Piraten Altona @ W3
Mai 1 @ 19:00 – 22:00
Stammtisch der Piraten Altona im W 3, Nernstweg 32, Hamburg, Deutschland
Mai 2 Di 2017
19:00 Piratentreffen | wöchentliches Treffen der Hamburger PIRATEN
Piratentreffen | wöchentliches Tre…
Mai 2 @ 19:00 – 21:30
Piratentreffen | wöchentliches Treffen der Hamburger PIRATEN
Jeden Dienstag ab 19:00, in der Landesgeschäftsstelle Hamburg. Weitergehende Informationen findet ihr hier http://wiki.piratenpartei.de/HH:Stammtisch Das Piratentreffen (ehem. Stammtisch) ist die landesweite, regelmäßige Zusammenkunft der Hamburger [...]
Mai 4 Do 2017
19:00 Monatlicher Piratenstammtisch Wandsbek/Dulsberg im Cafe May @ Cafe May
Monatlicher Piratenstammtisch Wands… @ Cafe May
Mai 4 @ 19:00 – 22:00
Monatlicher Piratenstammtisch Wandsbek/Dulsberg im Cafe May, Stormarner Str. 34, 22049 Hamburg
Mai 9 Di 2017
19:00 Piratentreffen | wöchentliches Treffen der Hamburger PIRATEN
Piratentreffen | wöchentliches Tre…
Mai 9 @ 19:00 – 21:30
Piratentreffen | wöchentliches Treffen der Hamburger PIRATEN
Jeden Dienstag ab 19:00, in der Landesgeschäftsstelle Hamburg. Weitergehende Informationen findet ihr hier http://wiki.piratenpartei.de/HH:Stammtisch Das Piratentreffen (ehem. Stammtisch) ist die landesweite, regelmäßige Zusammenkunft der Hamburger [...]

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