Piratenpartei Hamburg

Pressearchiv: Überwachung

Abschaffung der Gefahrengebiete eine Frage des politischen Willens

Veröffentlicht am StreetDogg

Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht äußerte in seiner heutigen Verhandlung Bedenken über die Rechtmäßigkeit der Einrichtung von Gefahrengebieten. Das Verwaltungsgericht hatte der Klage einer Anwohnerin 2012 nur teilweise stattgegeben und die Regelung der Gefahrengebiete noch als verfassungsgemäß eingeschätzt. Diese Frage wird eventuell … Weiterlesen

Zum 8. Geburtstag der Piratenpartei: Wir stehen erst am Anfang

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Am morgigen Mittwoch feiert die Piratenpartei ihr achtjähriges Bestehen. Gegründet wurde die Piratenpartei am 10. September 2006 im Berliner Hackerspace “C-Base”, um den Menschen eine politische Stimme zu geben, die sich eine moderne digi… Weiterlesen

Online-Spionage auch Made in Germany: BKA besitzt zwei Staatstrojaner

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Das Bundeskriminalamt hat jetzt den Besitz von zwei Staatstrojanern zur Ausspähung privater Rechner und Computerprogrammen wie E-Mail oder VoIP-Telefonie eingeräumt. Das ergab eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (Die LINKE). S… Weiterlesen

Sichere Kommunikation macht uns nicht zu Terroristen!

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Anlässlich der heute neu bekannt gewordenen Überwachungsmaßnahmen der NSA, welche sich explizit gegen Nutzer der verbreiteten Verschlüsselungstechnik Tor  richten, erklärt der frisch gewählte Politische Geschäftsführer der Piratenpartei, Krist… Weiterlesen

Turbine NSA – Wollen wir wetten?

Veröffentlicht am Dirk

Ein Kommentar von Schrödinger.
 
Turbine NSA
»Turbine NSA« – das ist kein Sportverein US-amerikanischer Spione in Deutschland, sondern das neueste Kabinettstückchen aus der Giftküche des Geheimdienstes, den die meisten von uns bis vor einem… Weiterlesen

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