Piratenpartei Hamburg

Pressearchiv: Pressemitteilung

Bürgerbeteiligung Krausestraße – Enttäuschender Auftakt

Veröffentlicht am Markus Pöstinger

Am 27.1. veranstalte die LSBG in der Stadtteilschule Barmbek nahe S-Alte Wöhr eine enttäuschende, erste Bürgerbeteiligung zur Verkehrsplanung Krausestraße/Brauhausstraße in Dulsberg und Wandsbek. Dies hatte unter anderem die Bezirkspolitik inklusi… Weiterlesen

Abgeordnete müssen sich für Anfrage rechtfertigen

Veröffentlicht am Thomas Michel

In einer Anfrage an die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) wollten die Bezirksabgeordneten von PIRATEN und FDP wissen, wie sich eine große Stadtteilschule im Bezirk Nord die Einrichtung von Integrationsklassen (IVK) konkret vorstellt. Erhebliche Zweifel an dem Konzept der … Weiterlesen

Betrieb der Fußballfan-Datenbank der Polizei Hamburg möglicherweise illegal

Veröffentlicht am Thomas Michel

In der Antwort auf eine kleine Anfrage der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE gibt die Polizei Hamburg erstmals zu eine eigene Datei “Gruppen- und Szenegewalt” über potenzielle Gewalttäter unter Fußballfans zu führen.[1] Laut dieser Antwort wird die Datenbank ohne jegliche Löschfristen betrieben. … Weiterlesen

Verkehrsmittel Fahrrad – In Hamburg nur bei Schönwetter!

Veröffentlicht am Thomas Michel

Der erste Schnee ist da und schon bietet sich dem geneigten Beobachter das übliche Bild in Hamburg: Straßen werden geräumt und gestreut, die Radwege aber nicht. Das ist nicht neu und ruft unter Radfahrenden höchstens noch ein resigniertes Schulterzucken hervor. … Weiterlesen

Piratenpartei Hamburg lehnt eine neue Videoüberwachung am Kiez als nutzlos ab

Veröffentlicht am StreetDogg

Nach den kriminellen Übergriffen am Kiez in der Silvesternacht wird nun erneut das gescheiterte Konzept der Videoüberwachung diskutiert. Dabei hat sich bei den vergleichbaren Fällen des bereits videoüberwachten Hauptbahnhofs in Köln deutlich gezeigt, wie nutzlos diese Maßnahme in der Praxis … Weiterlesen

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