Piratenpartei Hamburg

Pressearchiv: Pressemitteilung

[PM] 18. Landesparteitag der PIRATEN: Programm und Wahlkampfauftakt für Hamburg!

Veröffentlicht am Thomas Michel

Für den kommenden Samstag, den 29. März 2014, laden die Hamburger PIRATEN zu ihrem mittlerweile 18. Landesparteitag in das Bürgerhaus Eidelstedt ein.

„Auf Dauer kein haltbarer Zustand“ – Pressemitteilung des Bündnis “Faires Wahlrecht – Jede Stimme zählt”

Veröffentlicht am Thomas Michel

Es hätte auch anders ausgehen können, doch das Hamburgische Verfassungsgericht erklärte das Referendumsbegehren des Bündnisses „Faires Wahlrecht – Jede Stimme zählt“ für nicht zulässig. Die Initiative stellt daher ab sofort die Unterschriftensammlung ein, die in den letzten Wochen Fahrt aufgenommen … Weiterlesen

[PM] Konstruktionsfehler bei der Rundfunkfinanzierung beheben – Werbung abschaffen!

Veröffentlicht am Thomas Michel

Für die aktuelle Gebührenperiode des öffentlich-rechtlichen Rundfunks prognostiziert die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten ungeplante Mehreinnahmen in Höhe von mehr als einer Milliarde Euro. Die Piratenpartei Hamburg fordert die Länder auf, diese Gelegenheit zu nutzen, ohne Beitragserhöhungen eine … Weiterlesen

[PM] Gefahreninseln sind keine Lösung

Veröffentlicht am Thomas Michel

Nach massiven, kreativen und friedlichen Protesten gegen das aktuelle Hamburger Gefahrengebiet ist die Polizeiführung nun auf dem Rückzug. Am 09.01.2014 um 15:34 Uhr verschickte die Pressestelle eine Meldung nach der nun das aktuelle, große Gefahrengebiet durch drei kleinere rund um … Weiterlesen

[PM] #hh2112: Aufrüstung statt Aufklärung? PIRATEN fordern PUA statt polizeilicher Sonderrechte

Veröffentlicht am webredaktion

Am Montag, den 06.01.2014, wird der Innenausschuss der Hamburger Bürgerschaft in einer Sondersitzung zu den Ereignissen rund um die Demonstration am 21.12.2013 und dem umstrittenen Polizeieinsatz tagen. Zuvor war es von den Vertretern der SPD abgelehnt worden das Thema auf … Weiterlesen

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