Piratenpartei Hamburg

Pressearchiv: Pressemitteilung

Rot-Grün weitet Gefahrengebiete aus, statt sie abzuschaffen

Veröffentlicht am Thomas Michel

Entgegen vollmundiger Ankündigungen bleiben den Hamburger Bürgern auch unter dem rot-grünen Senat und dem neuen Innenminister Grote die sogenannten «Gefahrengebiete» nicht erspart. Die angekündigte Abschaffung entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Mogelpackung. Die Befugnisse der Polizei werden sogar noch um … Weiterlesen

Internet für Geflüchtete: Technische Barrieren statt Medienkompetenz

Veröffentlicht am Markus Pöstinger

In einer Anfrage hatten die Gruppen FDP und PIRATEN in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord beim Landesbetrieb Erziehung und Beratung (LEB) um Informationen bezüglich des Internetanschlusses einer Unterkunft für minderjährige, unbegleitete Flüchtlin… Weiterlesen

Piratenpartei Hamburg lehnt Volksinitiative zur Begrenzung von Flüchtlingsunterkünften ab

Veröffentlicht am Thomas Michel

Die Volksinitiative “Hamburg für gute Integration” wurde nun offiziell gestartet, enthält aber leider keine Lösungen zur Integration, sondern nur eine massive Begrenzung der Plätze in Flüchtlingsunterkünften.[1] Nach Berechnungen der Piratenpartei würden durch dieses Regelwerk rund 30.000 der etwa 57.000 bisher … Weiterlesen

PIRATEN gratulieren – Droßmann neuer Bezirksamtchef in Mitte

Veröffentlicht am Thomas Michel

Falko Droßmann, bisheriger Fraktionschef der SPD in der Bezirksversammlung ist der neue Bezirksamtsleiter in Hamburg-Mitte. Ernannt wurde er vom SPD-Kreisvorsitzenden, Bundestagsabgeordneten, Rüstungslobbyisten und Königsmacher Johannes Kahrs [1][2], wahrscheinlich schon 2012. Damals wurde ein Besetzungskarussel nach dem Tod eines Kindes in … Weiterlesen

Datenschutzbeauftragter bestätigt Analyse der Piratenpartei: Polizei-Datenbank “Gruppen- und Szenegewalt” ist rechtswidrig – Konsequenzen notwendig!

Veröffentlicht am Thomas Michel

Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar bestätigt die Ansicht der Piratenpartei Hamburg[1], dass die Polizei-Datenbank “Gruppen- und Szenegewalt” von der Polizei illegal geführt wird und fordert deren Löschung.[2] Die gefundenen Rechtsverletzungen gehen dabei sogar noch deutlich über das bereits erkannte Maß … Weiterlesen

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