Piratenpartei Hamburg

Pressearchiv: Pressemitteilung

[P20] Fachgespräch: Versammlungsfreiheit in Gefahr. Ist die Demokratie noch im Gleichgewicht?

Veröffentlicht am Thomas Michel

UPDATE: Den Text zum Vortrag von Dr. Patrick Breyer gibt es hier: http://piraten-hh.de/patrick-breyer-piraten-versammlungsfreiheit-wieder-herstellen/ Seit der Föderalismusreform können die Bundesländer eigene Versammlungsgesetze einführen. Die rot-grüne Regierung in Schleswig-Holstein hat davon im Jahr 2015 Gebrauch gemacht. Das Gesetz trägt den wohlklingenden Namen … Weiterlesen

“Legalisierung macht Sinn”

Veröffentlicht am Thomas Michel

Aufruf zum Global Marijuana March Hamburg Weed-Week & Demo LEGALISIERUNG MACHT SINN! Jedes Jahr im Mai findet weltweit der Global Marijuana March (GMM) für die Legalisierung von Cannabis und der Beendigung des Kriegs gegen Drogen statt. 2016 haben deutschlandweit mehr … Weiterlesen

Wucherpreise für Ackerland – PIRATEN stellen Strafantrag

Veröffentlicht am Thomas Michel

Der Landesvorsitzende der PIRATENPARTEI Hamburg, Dr. Martin Schütz, hat aufgrund eines Berichtes des NDR, vom 11.4.2017, Strafanzeigen gegen Unbekannt, wegen Wuchers sowie Untreue zum Nachteil der Freien und Hansestadt Hamburg, erstattet. Der NDR berichtet, dass unter tatkräftiger Beteiligung des Fraktionsvorsitzenden … Weiterlesen

[NORD] Piraten wirken – Ampel für Veloroute 6 am Lerchenfeld kommt!

Veröffentlicht am Markus Pöstinger

Ende 2014 verabschiedete der Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg auf Antrag der Gruppe PIRATEN die Prüfung von Förderungsmöglichkeiten auf der Veloroute 6 in Barmbek-Süd. Im vierten Punkt befasste sich der Antrag auch mit der K… Weiterlesen

Rot-Grün weitet Gefahrengebiete aus, statt sie abzuschaffen

Veröffentlicht am Thomas Michel

Entgegen vollmundiger Ankündigungen bleiben den Hamburger Bürgern auch unter dem rot-grünen Senat und dem neuen Innenminister Grote die sogenannten «Gefahrengebiete» nicht erspart. Die angekündigte Abschaffung entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Mogelpackung. Die Befugnisse der Polizei werden sogar noch um … Weiterlesen

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