Piratenpartei Hamburg

Pressearchiv: Pressemitteilung

[NORD] Piraten wirken – Ampel für Veloroute 6 am Lerchenfeld kommt!

Veröffentlicht am Markus Pöstinger

Ende 2014 verabschiedete der Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg auf Antrag der Gruppe PIRATEN die Prüfung von Förderungsmöglichkeiten auf der Veloroute 6 in Barmbek-Süd. Im vierten Punkt befasste sich der Antrag auch mit der K… Weiterlesen

Rot-Grün weitet Gefahrengebiete aus, statt sie abzuschaffen

Veröffentlicht am Thomas Michel

Entgegen vollmundiger Ankündigungen bleiben den Hamburger Bürgern auch unter dem rot-grünen Senat und dem neuen Innenminister Grote die sogenannten «Gefahrengebiete» nicht erspart. Die angekündigte Abschaffung entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Mogelpackung. Die Befugnisse der Polizei werden sogar noch um … Weiterlesen

Internet für Geflüchtete: Technische Barrieren statt Medienkompetenz

Veröffentlicht am Markus Pöstinger

In einer Anfrage hatten die Gruppen FDP und PIRATEN in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord beim Landesbetrieb Erziehung und Beratung (LEB) um Informationen bezüglich des Internetanschlusses einer Unterkunft für minderjährige, unbegleitete Flüchtlin… Weiterlesen

Piratenpartei Hamburg lehnt Volksinitiative zur Begrenzung von Flüchtlingsunterkünften ab

Veröffentlicht am Thomas Michel

Die Volksinitiative “Hamburg für gute Integration” wurde nun offiziell gestartet, enthält aber leider keine Lösungen zur Integration, sondern nur eine massive Begrenzung der Plätze in Flüchtlingsunterkünften.[1] Nach Berechnungen der Piratenpartei würden durch dieses Regelwerk rund 30.000 der etwa 57.000 bisher … Weiterlesen

PIRATEN gratulieren – Droßmann neuer Bezirksamtchef in Mitte

Veröffentlicht am Thomas Michel

Falko Droßmann, bisheriger Fraktionschef der SPD in der Bezirksversammlung ist der neue Bezirksamtsleiter in Hamburg-Mitte. Ernannt wurde er vom SPD-Kreisvorsitzenden, Bundestagsabgeordneten, Rüstungslobbyisten und Königsmacher Johannes Kahrs [1][2], wahrscheinlich schon 2012. Damals wurde ein Besetzungskarussel nach dem Tod eines Kindes in … Weiterlesen

← Ältere Beiträge