Piratenpartei Hamburg

Pressearchiv: Internet

Bürgerbeteiligung Krausestraße – Enttäuschender Auftakt

Veröffentlicht am Markus Pöstinger

Am 27.1. veranstalte die LSBG in der Stadtteilschule Barmbek nahe S-Alte Wöhr eine enttäuschende, erste Bürgerbeteiligung zur Verkehrsplanung Krausestraße/Brauhausstraße in Dulsberg und Wandsbek. Dies hatte unter anderem die Bezirkspolitik inklusi… Weiterlesen

Livestream für Bezirksversammlungen nicht gewollt

Veröffentlicht am Markus Pöstinger

Vor längerer Zeit hatte die Gruppe Piraten in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord einen Antrag gestellt zu prüfen, ob ein Livestream und ein Mitschnitt zum nachträglichen Abruf für die Sitzungen der Bezirksversammlung technisch und datenschutzrecht… Weiterlesen

Angela Merkel und die Netzneutralität: Eine Kriegserklärung an das freie Internet

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Auf einer Vodafone-Veranstaltung am 4. Dezember hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für die bevorzugte Behandlung bestimmter Dienstanbieter im Internet ausgesprochen und sich damit vom Prinzip der Netzneutralität abgewandt. Als Begründung f… Weiterlesen

Breitbandausbau: Ungedeckelter Breitbandzugang für alle statt teure Hochgeschwindigkeitsangebote!

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Ein Beitrag von Patrick Breyer, MdL.
Digitale Agenda fördert gekappte Hochgeschwindigkeitsangebote
Ausweislich ihrer “Digitalen Agenda” verfolgt die schwarz-rote Bundesregierung das Ziel, dass “mittels eines effizienten Technologiemix eine fläc… Weiterlesen

Pirat klagt gegen Surfprotokollierung vor dem Bundesgerichtshof

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Der Bundesgerichtshof befasst sich heute mit der Klage von Patrick Breyer, Themenbeauftragter der Piratenpartei für Datenschutz und Landtagsabgeordneter der PIRATEN in Schleswig-Holstein, gegen die Bundesrepublik Deutschland betreffend die sogenannte … Weiterlesen

← Ältere Beiträge