Piratenpartei Hamburg

Pressearchiv: Außenpolitik

Piratenpartei unterstützt europäische Bürgerinitiative EBI gegen Freihandelsabkommen TTIP und CETA

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Die Piratenpartei unterstützt die europäische Bürgerinitiative Stop TTIP zur Aufhebung des Verhandlungsmandats über das Transatlantische Freihandelsabkommen sowie die Nichtratifikation des kanadisch-europäischen Freihandelsabkommens CETA. Hierzu m… Weiterlesen

Bundestagsausschuss blockiert Snowden-Petition: Piraten veröffentlichen Begründung

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Die Bundesregierung wird sich nicht mit Bundestagspetitionen befassen müssen, die eine Aufenthaltserlaubnis für den Whistleblower Edward Snowden in Deutschland fordern. Katharina Nocun, Datenschutzexpertin und ehemalige politische Geschäftsführerin… Weiterlesen

Zur Debatte um Kampfdrohnen: Das sind Killermaschinen und keine Menschenretter

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich heute gegenüber mehreren Medien für die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen ausgesprochen. Damit kommt sie einer von der Oppositionspartei Die Linke beantragten ›Aktuellen Stunde‹ zu diese… Weiterlesen

Waffen exportieren keine Demokratie

Veröffentlicht am Dirk

Von Stevan Ćirković.
Für Deutschland und die Europäische Union (EU) ist eine Waffe immer noch eine Ware wie jede andere. Wie die heute veröffentlichten Zahlen des Forschungsinstituts SIPRI zeigen, waren die EU-Mitgliedsstaaten im letzten Jahr wied… Weiterlesen

TTIP-Freihandelsabkommen soll Fracking über Umweg nach Europa bringen

Veröffentlicht am Bernd Schreiner

Eine neue Studie der Nichtregierungsorganisation Power-Shift belegt, dass Energiekonzerne über das im Transatlantischen Freihandelsabkommen vorgesehene Investor-Staats-Klagerecht (ISDS) die Nutzung der hoch umstrittenen Fördertechnologie Fracking in … Weiterlesen

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