“Legalisierung macht Sinn”

Aufruf zum Global Marijuana March Hamburg
Weed-Week & Demo

LEGALISIERUNG MACHT SINN!

Jedes Jahr im Mai findet weltweit der Global Marijuana March (GMM) für die Legalisierung von Cannabis und der Beendigung des Kriegs gegen Drogen statt. 2016 haben deutschlandweit mehr als
10.000 Menschen in über 30 Städten gegen die mörderische Prohibition und für eine akzeptierende, vernunftorientierte Drogenpolitik demonstriert.

Auch in Hamburg werden wir uns wieder an den Protesten beteiligen und unsere Argumente vortragen. Auf unsere Veranstaltungswoche, die Weed-Week, mit täglichen Events vom 06. – 11.05. Folgt am 12.05.2017 eine stationäre Demonstration vielen mit Aktionen auf dem Hamburger Rathausmarkt.

Weed-Week | 06. – 12.05.2017 | ZPT Lippmannstr. 57, 22769 Hamburg
• Sa. 06.05.: Infostand, CSC-HH, Hafengeburtstag, ab14:00h
• So. 07.05.: Infostand,, CSC-HH, Hafengeburtstag, ab 14:00h
• Mo. 08.05.: Kurzvortrag “Drogenprävention an Schulen” und Diskussion, ZPT, 19:00h
• Die. 09.05.: Grillen & Chillen, ZPT, ab 17:00h
• Mi. 10.05.: How to Cannabis-Rezept, Infos für Patienten & Ärzte, ZPT, 19:00h
• Do. 11.05.: Filmabend, ZPT, ab 19:00h
• Fr. 12.05.: Demo, Rathausmarkt, 16:00 – 19:00h

GMM-DEMO | 12.05.2017 16:00 – 19:00h | Rathausmarkt
Zum Abschluss der Weed-Week wollen wir vor dem Hamburger Rathaus der Politik mit vielen bunten Aktionen unsere Forderungen vortragen:
• Legalisierung jetzt! Schluss mit der Verfolgung von Kiffern
• Anhebung der sog. geringen Menge
• Rechtstaatliche Führerscheinpraxis
• Keine Verfolgung von Eigenanbau
• Regelhafte Drogenprävention an Schulen
• Ausbau von Drogenkonsumräumen und Drugcheck

Machen wir der Politik Dampf!


Wucherpreise für Ackerland – PIRATEN stellen Strafantrag

Der Landesvorsitzende der PIRATENPARTEI Hamburg, Dr. Martin Schütz, hat aufgrund eines Berichtes des NDR, vom 11.4.2017, Strafanzeigen gegen Unbekannt, wegen Wuchers sowie Untreue zum Nachteil der Freien und Hansestadt Hamburg, erstattet.

Der NDR berichtet, dass unter tatkräftiger Beteiligung des Fraktionsvorsitzenden der SPD in der Hamburgischen Bürgerschaft, Herrn Dr. Dressel, die Stadt Hamburg für einen Acker an der Eulenkrugstraße eine jährliche Pacht in Höhe von rd. 80 % des Grundstückpreises zahlt – und zwar jedes Jahr, mit an die Inflation gebundener Preiserhöhung. Damit “kauft” der Steuerzahler diesen Acker jeweils nach rd. 15 Monaten aufs Neue, ohne aber jemals in den rechtlichen Besitz des Ackers zu gelangen.

“Diese Preisgestaltung nutzt die tatsächliche und politische Zwangslage der Freien und Hansestadt Hamburg aus, Grundstücke für die Unterbringung von Flüchtlingen zu angemessenen Preisen zu erlangen” so Dr. Martin Schütz, Landesvorsitzender der Piratenpartei Hamburg. “Hier ist ein gieriger Immobilienbesitzer am Werk, der aus dem Dunkel der Anonymität die Zwangslage der Stadt Hamburg kaltblütig ausnutzt und mit mutmaßlicher Unterstützung von SPD-Dressel an einen für ihn äußerst lukrativen Mietvertrag kommt, den der Steuerzahler letztlich zu berappen hat. Wer ein Missverhältnis von Grundstückwert und Mietzins so richtig findet und unterstützt, hat jede Bodenhaftung zum Normalbürger verloren. Der SPD Fraktionsvorsitzende Dressel hat hier mutmaßlich mitgewirkt und eben nicht den berechtigten finanziellen Interessen seiner Heimatstadt Hamburg Geltung verschafft. Politik nennt sich zwar die Kunst der Kompromisse, das darf aber nicht bedeuten, dass Wucher und Untreue in den Behörden das wirtschaftliche Handeln bestimmt.”

Kontakt Dr. Martin Schütz
Pressefotos: www.flickr.com/photos/124379267@N07/sets/72157647836374944/

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Piratenpartei Hamburg
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Thomas Michael
Piratenpartei Hamburg
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Allgemeine Informationen zur Piratenpartei:
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.
Die Piratenpartei hebt sich von den traditionellen Parteien durch ihre Ansprüche an die Transparenz des politischen Prozesses ab. So kann jeder interessierte Bürger bundesweit an allen Angeboten und Diskussionen der politischen Arbeit im Internet und bei den regelmäßigen Stammtischen in seiner Region teilnehmen. Damit ist gesichert, dass Interessen und Probleme der Wähler aufgenommen und vertreten werden können und nicht an ihren Bedürfnissen vorbeigeplant wird.
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Millionen Bürger ausgespäht – PIRATEN starten bundesweite Initiative zu Funkzellenabfragen

Mit der bundesweiten Aktion ‚Handy-Ortung: Wir wollen’s wissen!’ der PIRATEN können Bürger eine Benachrichtigung von Ortungen ihres Handys fordern.

Berlin, Kiel, Düsseldorf. Handy-Ortungen durch Funkzellenabfragen sind sehr beliebt bei den Ermittlern von Polizei und Staatsanwaltschaften. Alleine in Schleswig-Holstein sind im vergangenen Jahr statistisch gesehen 13 Millionen Mobilfunknutzer dadurch ins Visier der Ermittler gerückt – ohne darüber informiert worden zu sein. „Bisher behaupten die Staatsanwaltschaften einfach, die Bürger hätten kein Interesse daran, von einer Ortung ihres Handys benachrichtigt zu werden. Mit der Initiative ‚Handy-Ortung: Wir wollen’s wissen!’ treten wir diesem Irrglauben nun entgegen. Wann sich unverdächtige Bürger wo aufhalten, betrifft unsere Privatsphäre und geht niemanden etwas an!“, betont Dr. Patrick Breyer, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag von Schleswig-Holstein und Sprecher für Datenschutz und Privatsphäre der Piratenpartei Deutschland.

Von den PIRATEN in Kiel initiiert, greift die Piratenpartei Deutschland die Initiative nun bundesweit auf. Bürgerinnen und Bürgern im ganzen Land sollen herauszufinden können, ob und wann Behörden ihre privat oder geschäftlich genutzten Mobiltelefone geortet haben. Auch Journalisten, Rechtsanwälte, Steuerberater, Manager und andere Geheimnisträger dürfte interessieren, ob staatliche Stellen sie überwacht haben.

„Wir stellen daher insgesamt 24 Formulare bereit, mit denen bundesweit alle Interessierten ihrer jeweiligen Staatsanwaltschaft mitteilen können, dass sie informiert werden möchten, sollte ihre Handynummer geortet werden“, betont Anja Hirschel, Sprecherin für Digitalisierung und Spitzenkandidatin der Piratenpartei Deutschland zur Bundestagswahl.

Patrick Breyer ergänzt: „Wir hoffen auf viele Teilnehmer, um Druck zu machen und eine Benachrichtigung der georteten Personen durchzusetzen. Seit Jahren werden Zeit, Ort und Dauer durchgeführter Funkzellenabfragen nicht veröffentlicht – von einer individuellen Benachrichtigung ganz zu schweigen. Diese massenhafte Handyortung unbescholtener Bürger muss aus unserer Sicht verboten, mindestens aber massiv eingeschränkt werden.“

Die Piratenpartei sieht es als unverhältnismäßig an, mit geringer Erfolgsaussicht ins Blaue hinein eine massenhafte Kompletterfassung aller Menschen im Umkreis eines Tatorts vorzunehmen. Zumal aufgrund einer Funkzellenabfrage leicht zu Unrecht einer Straftat verdächtigt werden kann, wer zur falschen Zeit am falschen Ort war.

Zum Hintergrund: Große Anfrage der Piratenfraktion in Schleswig-Holstein
Eine Große Anfrage der Piratenfraktion hatte ergeben, dass nicht einmal jede 20. Funkzellenabfrage zu einer Verurteilung geführt hat. Eine Untersuchung durch das Landesdatenschutzzentrum ergab, dass die Prüfung der Verhältnismäßigkeit „oftmals nur unzureichend dokumentiert“ wurde. Eine Benachrichtigung der Betroffenen erfolgte „in mehreren Fällen nicht“. Die Landesdatenschutzbeauftragte arbeitet an einem Verfahren zur automatisierten Benachrichtigung georteter Personen.

Die Polizei in Schleswig-Holstein hat demnach seit 2009 in 850 Funkzellenabfragen massenhaft Verbindungs- und Standortdaten von Mobilfunkteilnehmern erfasst – von nahezu ausschließlich unbescholtenen Bürgerinnen und Bürgern. Diese wissen bis heute nicht, dass sie überwacht und ihre Daten durch die Behörden gesammelt wurden. Durch die Funkzellenabfragen kam es bisher nur in 36 Fällen zu einer Verurteilung. Die Zahl der betroffenen Handynutzer konnte in nur 129 Verfahren auf über zwei Millionen Anschlüsse beziffert werden, so dass insgesamt von rund sieben Millionen georteten Handys seit 2009 auszugehen ist. Statistisch gesehen war danach jeder Mensch im Land schon mehrfach im Visier der Ermittler. Wer also zur falschen Zeit am falschen Ort war, kann somit leicht zu Unrecht einer Straftat verdächtigt werden. Nach Angaben der Landesregierung bleiben die überwachten Bewegungen der Handynutzer oft jahrelang gespeichert, selbst wenn die Ermittlungen längst eingestellt sind.
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Wir brauchen deine Unterstützerunterschrift für die Bundestagswahl

Die nächste Bundestagswahl findet im Herbst 2017 statt. Wir haben bereits unsere Landesliste sowie einige Direktkandidaten aufgestellt.
Um zur Bundestagswahl antreten zu können, benötigen wir allerdings Unterstützungsunterschriften: ca. 1250 Stück für die Landesliste sowie 200 für jeden Direktkandidaten. Um uns zu unterstützen, drucke bitte die entsprechenden Unterstützerformulare aus und schicke sie ausgefüllt an

Piratenpartei Hamburg
Postfach 11 35 32
20435 Hamburg

Mit eurer Unterschrift helft ihr uns, an der Bundestagswahl teilzunehmen und eine plurale Meinungsvielfalt bei der Wahl sicherzustellen. Auch, wenn ihr nicht in allen Punkten mit der Partei und unserem Programm übereinstimmt.

Hier findest du das Unterstützerformular für die Landesliste. Die Formulare für die Direktkandidaten findest du weiter unten auf dieser Seite.
Für die Landesliste dürfen alle unterschreiben, die zur Bundestagswahl wahlberechtigt, zum Zeitpunkt der Unterschrift mindestens 18 Jahre alt sind und den Erstwohnsitz in Hamburg haben. Um einen Direktkandidaten zu unterstützen, muss man zusätzlich im entsprechenden Wahlkreis wahlberechtigt sein.
Hinweis: Jeder darf für eine Landesliste sowie einen Direktkandidaten unterschreiben.

Landesliste

Die Landesliste der Piratenpartei Hamburg für die Bundestagswahl 2017 wurde am 23.01.2017 gewählt. Auf Listenplatz 1 steht der 46 jährige Ralf Pichler aus Eimsbüttel.

Unsere Landesliste:
1. Ralf Pichler
2. Arthur Kaiser
3. Markus Pöstinger
4. Friedo Michnia
5. Jörg Dürre
6. Dorle Olszewski
7. Heino Schenk
8. Frieder Kirsch
9. Wolfdietrich Thürnagel
10. René Pönitz
11. Gisela Schröder
12. Amadeus Brümer
13. Kai Ottlik
14. Hartwig Olszewski
15. Martin Schütz

Direktkandidaten

In folgenden Wahlkreisen haben wir bereits Direktkandidaten aufgestellt:
Wahlkreis

18 – Hamburg Mitte Wolfdietrich Thürnagel Unterstützerformular WK18
19 – Hamburg Altona Friedo Michnia Unterstützerformular WK19
20 – Hamburg Eimsbüttel Amadeus Brümmer Unterstützerformular WK20
21 – Hamburg Nord Markus Pöstinger Unterstützerformular WK21
22 – Hamburg Wandsbek Kai Ottlik Unterstützerformular WK22
23 – Hamburg Bergedorf-Harburg Gisela Schröder Unterstützerformular WK23

Wahlkreis-Finder

Hier kannst du herausfinden, zu welchem Wahlkreis du gehörst: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/0e/BTWl2017_HH_Gesamt.pdf

Und natürlich benötigen auch die PIRATEN in den anderen Bundesländern Unterschriften. Also wenn du dort Verwandte oder Freunde hast, können auch diese dort unterschreiben. Die Formulare findest du hier: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2017/UU-Gesamt

Datenschutz ist uns sehr wichtig, daher werden Eure Daten von uns NICHT gespeichert. Sie dienen nur für die Vorlage bei den jeweiligen Wahlämtern, um die Wahlberechtigung zu überprüfen. Auch dort wird NICHT vermerkt, für welche Partei Ihr die Unterstützerunterschrift geleistet habt.

Leider müsst ihr das PDF komplett handschriftlich ausfüllen und an uns per Post schicken oder uns bei einem unserer Treffen abgeben. Alles andere resultiert in ungültigen Unterstützerformularen. Danke, für eure Unterstützung.


[Einladung] Piratenpartei Hamburg: Landesparteitag 23 | 10.12.2016 Eidelstedter Bürgerhaus

Hiermit laden wir herzlich zum 23. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg ein.

Ort: Eidelstedter Bürgerhaus, Alte Elbgaustraße 12, 22523 Hamburg
Datum: 10.12.2016
Uhrzeit: 12:00 – 1800:00 Uhr
Akkreditierung: 11:50 Uhr

Auf dem Landesparteitag soll ein neuer Landesvorstand und ein neues Landsschiedsgericht gewählt werden.

Wenn Du Lust hast dich zu engagieren, kannst Du dich hier als Kandidat eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/HH:23._Landesparteitag/Kandidaten

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Voraussetzung für die Stimmberechtigung auf dem LPT:

An den Abstimmungen teilnehmen können alle Mitglieder der Piratenpartei Hamburg, die ihren Mitgliedsbeitrag für das laufende Jahr entrichtet haben.

Solltest Du bisher deinen Beitrag noch nicht bezahlt haben, bitten wir Dich die Überweisung so vorzunehmen, dass Dein Zahlungseingang rechtzeitig vor dem LPT berücksichtigt werden kann.

Bitte nutze hierfür unser zentrales Beitragskonto der Piratenpartei Deutschland:

Konto-Inhaber: Piratenpartei Deutschland
Bank: Deutsche Skatbank
Konto-Nr.: 4796586
BLZ: 83065408
IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR
Verwendungszweck: MB2016 Mitgliedsnummer: und Name

Sollten wir Deinen Zahlungseingang nur übersehen haben, hake bitte noch mal nach und gib uns die Information, wann Du den Betrag auf welches Konto gezahlt hast.

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Vorläufige Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 4: Wahl des Protokollführers
TOP 5: Wahl des Wahlleiters
TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung
TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung
TOP 9: Satzungsänderungsanträge, die Wahlen betreffend
TOP 10: Finanzbericht des Schatzmeisters
TOP 11: Wahl der Kassenprüfer
TOP 12: Arbeitsbericht des Schiedsgerichts
TOP 13: Bericht der Kassenprüfer
TOP 14: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 15: Entlastung des Vorstands
TOP 16: Wahl des Vorstands
16.1 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden
16.2 Wahl des Vorsitzenden
16.3 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des stv. Vorsitzenden
16.4 Wahl des stv. Vorsitzenden
16.5 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters
16.6 Wahl des Schatzmeisters
16.7 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Beisitzers
16.8 Beschlussfassung über die gewünschte Anzahl der Beisitzer
16.9 Wahl der Beisitzer
16.10 Vorstellung und Bestätigung des Jugendvertreters
TOP 17: Wahl des Schiedsgerichts
17.1 Vorstellung der Kandidaten für das Richteramt
17.2 Wahl der Richter
17.3 Vorstellung der Kandidaten für das Ersatzrichteramt
17.4 Wahl der Ersatzrichter
TOP 18: Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 19: weitere Satzungsänderungsanträge
TOP 20: Programm- und sonstige Anträge
TOP 21: Verschiedenes
Ende 18:00Uhr

Die endgültige Tagesordnung wird vom Landesparteitag beschlossen.
Bis zu diesem Zeitpunkt gilt sie als vorläufig und kann verändert werden.
Der Vorstand und das Schiedsgericht der Piratenpartei Hamburg werden neu gewählt. Während der Wahlgänge können Programm- und Satzungsänderungen behandelt werden.

Anträge können bis zum 21 November 23:59 Uhr hier
http://wiki.piratenpartei.de/HH:23._Landesparteitag/Antr%C3%A4ge im Wiki eingereicht werden
Bitte achte bei den Anträgen auf Vollständigkeit und eine korrekte Form. In der Regel willst Du, dass der Landesparteitag einen Beschluss fasst. So sollte es auch im Antrag stehen. Wenn ihr das Programm oder die Satzung ändern wollt, muss das ebenfalls klar aus dem Antrag hervorgehen, inkl. der Stelle wo etwas geändert werden soll und welcher Text eingefügt werden soll. Dies gilt ebenfalls für die jeweiligen Überschriften.

Unser bestehendes Landesprogramm findest Du hier:
https://wiki.piratenpartei.de/HH:Landesprogramm

—-

Weitere Informationen könnt ihr in Zukunft auf dieser Seite nachlesen:
http://wiki.piratenpartei.de/HH:23._Landesparteitag

Wir sehen uns am 10. Dezember.

Mit freundlichen Grüßen
dein Hamburger Landesvorstand


Mai 29 Mo 2017
19:00 Stammtisch der Piraten Altona @ W3
Stammtisch der Piraten Altona @ W3
Mai 29 @ 19:00 – 22:00
Stammtisch der Piraten Altona im W 3, Nernstweg 32, Hamburg, Deutschland
Mai 30 Di 2017
19:00 Piratentreffen | wöchentliches Treffen der Hamburger PIRATEN
Piratentreffen | wöchentliches Tre…
Mai 30 @ 19:00 – 21:30
Piratentreffen | wöchentliches Treffen der Hamburger PIRATEN
Jeden Dienstag ab 19:00, in der Landesgeschäftsstelle Hamburg. Weitergehende Informationen findet ihr hier http://wiki.piratenpartei.de/HH:Stammtisch Das Piratentreffen (ehem. Stammtisch) ist die landesweite, regelmäßige Zusammenkunft der Hamburger [...]
Jun 1 Do 2017
19:00 Monatlicher Piratenstammtisch Wandsbek/Dulsberg im Cafe May @ Cafe May
Monatlicher Piratenstammtisch Wands… @ Cafe May
Jun 1 @ 19:00 – 22:00
Monatlicher Piratenstammtisch Wandsbek/Dulsberg im Cafe May, Stormarner Str. 34, 22049 Hamburg
Jun 6 Di 2017
19:00 Piratentreffen | wöchentliches Treffen der Hamburger PIRATEN
Piratentreffen | wöchentliches Tre…
Jun 6 @ 19:00 – 21:30
Piratentreffen | wöchentliches Treffen der Hamburger PIRATEN
Jeden Dienstag ab 19:00, in der Landesgeschäftsstelle Hamburg. Weitergehende Informationen findet ihr hier http://wiki.piratenpartei.de/HH:Stammtisch Das Piratentreffen (ehem. Stammtisch) ist die landesweite, regelmäßige Zusammenkunft der Hamburger [...]
Jun 12 Mo 2017
19:00 Stammtisch der Piraten Altona @ W3
Stammtisch der Piraten Altona @ W3
Jun 12 @ 19:00 – 22:00
Stammtisch der Piraten Altona im W 3, Nernstweg 32, Hamburg, Deutschland

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