Piratenpartei Hamburg

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Rückkehr zur Akzeptanz – Eine neue Drogenpolitik für Hamburg

Die Hamburger Drogenpolitik ist gescheitert. Aktuelle Beispiele finden sich im Florapark und an den Hafentreppen. In beiden Fällen geht es, wie seit langer Zeit fast ausschließlich wenn in Hamburg “Drogenprobleme” Schlagzeilen machen, um den Handel mit Verbrauchsmengen Cannabis.

Alle bisherigen Maßnahmen gegen den Cannabishandel im Florapark sind seit Jahren erfolglos geblieben. Über Monate dauernde Razzien, bis zu mehrfach täglich, haben lediglich dazu geführt, dass sich der Handel in das gesamte Schanzenviertel ausgedehnt hat.

Das wiederum führte in der Logik des “War on Drugs” zur Ausrufung eines sogenannten Gefahrengebietes. Das stellte gleich alle Bewohner und Besucher eines ganzen Stadtteils unter Generalverdacht und beschränkte sie in ihren Grundrechten. Nur den Cannabishandel konnte auch diese grenzwertige Maßnahme nicht eindämmen, geschweige denn unterbinden.

Wir müssen akzeptieren, dass es diesen Handel gibt und regulierend eingreifen.

Wie kann eine neue akzeptierende Drogenpolitik in Hamburg aussehen?

Hamburg soll sich für eine grundlegende Überarbeitung der Betäubungsmittel-Gesetze einsetzen und dabei selbst, schon im Rahmen bestehender Gesetzeslage, eine Vorreiterrolle übernehmen:

Anwohner schützen – Cannabismärkte zulassen!
Keine Verfolgung von Eigenbedarfsanbau
Drug-Check anbieten
Modellprojekt “Coffee-Shop”
Runder Tisch Drogenpolitik

Modellprojekt „Coffee-Shop“

Es gibt, auch unter gegebener Gesetzeslage für alle Verwaltungseinheiten wie Bundesländer, Städte und Gemeinden die Möglichkeit legale, also regulierte Abgabestellen für Cannabis zu schaffen. Diese können als Modellprojekt beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) beantragt werden. Der Berliner Bezirk Kreuzberg plant schon recht konkret, andere Städte diskutieren.

Wie das geht, wer das darf, was dafür erforderlich ist und wo die Stolpersteine sind und über den Stand vom „Coffee-Shop Görli-Park“ berichtet uns die BVV-Abgeordnete Jessica Zinn aus Berlin Kreuzberg.

===========

Kaffee und Kuchen gibt’ s bei uns auch.

Sonntag, 14.12.2014 | ab 15:00h | LAB-St.Pauli

Vorträge und Diskussion

Andreas Gerhold:
Neue Drogenpolitik für Hamburg

Jessica Zinn:
Modellprojekt „Coffee-Shop“ – ein Modell für Hamburg

Beim Grünen Jäger 10 (Neuer Pferdemarkt)
Google-Maps: http://pirat.ly/5ye52


3 Kommentare zu Rückkehr zur Akzeptanz – Eine neue Drogenpolitik für Hamburg

  1. zarathustra meinte am

    moin

    ihr fordert nicht mal die hälfte, was vor über 30 jahren für aufsehen regte.

    coffee-shop – nl – meint ihr damals oder heute…

    wer so fern von den tatsachen ist, sollte nicht so dumm daherreden.
    punkto drogen waren “wir” weiter als ihr.

    die beschlusslage von vor über 30 jahren lautete:

    legalizierung von cannabis

    kein knast für eigenkonsum

    metha für alle junkies.

    fixerstuben für alle, die auf metha nicht ansprechen.

    mit 30 jahren verspätung wollen die piraten diskutieren, was mitlerweile akzeptiert wird.

    und was vor 30 jahren als frage gestellt wurde, ist für die piraten kein thema.

    punkto drogen-politik debatieren die piraten themen, die längst geklärt sein sollten.

    zarathustra

    • Andreas Gerhold meinte am

      Hi Zara,

      stimmt – fast. Wir fordern, was viele, z.B. ich, auch schon vor 25 – 30 Jahren gefordert haben. Leider ist in diesen Jahrzehnten aber nicht so furchtbar viel passiert. Cannabis ist eben immer noch nicht legalisiert, Eigenkonsum immer noch nicht entkriminalisiert. Bei Fixerstuben sind wir ein Stück weiter, vorhandene Druckräume stehen nicht nur bestimmten Patienten zur Verfügung. Aber diese Errungenschaft, die ihren 25. Geburtstag feiert, wird aktuell ausgeblutet.

      Ja, wir debattieren Themen “die längst geklärt sein sollten.” Weil sie eben nicht geklärt sind obwohl sie es seit Jahrzehnten sein sollten.

      wer so fern von den tatsachen ist, sollte nicht so dumm daherreden.
      punkto drogen waren “wir” weiter als ihr.

      Keine Ahnung wer “wir” ist und ich verstehe nicht was daran dumm ist, wenn “ihr” das Gleiche doch auch gefordert habt. Im Übrigen waren auf der Veranstaltung viele Mitarbeiter aus Drogeneinrichtungen, die diese Forderungen ebenfalls, so wie du und ich seit Jahrzehnten stellen.

  2. zarathustra meinte am

    moin

    könnten satzzeichen,kommas…absaätze bitte wieder gegeben werden?

    nun feilt mensch an der sprache…und was krieg ich von mir zu lesen?

    einen mangelhaften text.

    z

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