Piratenpartei Hamburg

Urheberrechtsdialog_638

Zu Besuch bei der GEMA – Keine Annäherung zwischen Verwertungsgesellschaft und PIRATEN

Erschienen auf Piratenpartei.de

Am Mittwoch, den 6. Juni 2012, trafen sich Vertreter der Piratenpartei Deutschland mit der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) in deren Zentrale, um über die geplanten Reformen im Urheberrecht zu diskutieren. Im Gespräch wurde jedoch schnell klar, dass die inhaltlichen Differenzen zwischen der Verwertungsgesellschaft und den PIRATEN kaum zu überbrücken sind. »Die GEMA präsentierte sich genau so, wie sie auch in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird: Als gesetzlich legitimierter Monopolist für Verwertungsrechte, der jedes Augenmaß verloren hat«, fasst Bruno Kramm, Urheberrechtsbeauftragter der Piratenpartei, die Gespräche zusammen.

»Auch ihr Kastensystem aus 70 Delegierten für die 50.000 Mitglieder und einigen tausend außerordentlichen und ordentlichen Mitgliedern, die persönlich abstimmen dürfen, hält die GEMA für angemessene demokratische Verhältnisse.« GEMA-Mitglieder werden weiterhin keine Werke von der pauschalen Verwertung durch die GEMA ausnehmen dürfen. Creative-Commons-Lizenzen werden komplett abgelehnt, fasst Christian Hufgard zusammen. Er ist Pressesprecher des LV Hessen und befasst sich ebenfalls intensiv mit dem Thema Urheberrecht. »

Dabei geht es hier um Freiheit: Die Freiheit der Urheber zu entscheiden, welche Werke sie von der GEMA verwerten lassen möchten – und wie. Hopp oder Top ist nicht mehr zeitgemäß!«, so Hufgard. Christopher Lauer, Parlamentarier der Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus kündigte massiven Widerstand gegen die im Bundesanzeiger verkündete neue Preisstruktur der GEMA für Live-Aufführungen an: »Die GEMA nimmt willentlich ein Club-Sterben auch hier in Berlin in Kauf. Ihre neuen Tarife sind vollkommen überzogen und gefährden die kulturelle Landschaft deutschlandweit.« In den kommenden Tagen wird die Piratenpartei weitere Gespräche mit Kulturschaffenden aus den unterschiedlichsten Bereichen führen. Einen Mitschnitt des Gesprächs gibt es beim GEMA-Blog.

Am kommenden Dienstag werden Hamburger Piraten an einer Veranstaltung der Initiative Kultur-retten.de teilnehmen. Hinter der Initiative Kultur-retten.de steckt ein Aktionsbündnis von Veranstaltern, Club Betreibern, DJs, Event Agenturen, Musikern, Tanzschulen, Tänzern, Verbänden und Musikbegeisterten aus ganz Deutschland, aus deren Sicht eine Angemessenheit bei der Tarifgestaltung der GEMA Tarife für 2013 nicht mehr gewahrt ist.


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