Schlagwort: piraten

Aktuell btw13 ccmusik Piratenradio Podcast Rote Flora Slider Trollfunk Wahlkampf

Trollfunk Magazin 022: Alles ist vorbei! (8. Oktober 2013)

Alles ist vorbei! Die Wahlen, der Sommer…bei grauem Himmel über Hamburg haben sich Thomas und Sebastian in der düsteren LGS der Piraten getroffen. Einen Rückblick auf die Wahl, Neuigkeiten zur Roten Flora und weiteren Themen standen auf dem Zettel. Doch das Leben sollte mit Humor genommen werden und so gibt es einige Augenzwinker und Lacher trotz aller Untergangsstimmung, ein paar Hoffnungsstreifen zeigen die beiden auch auf und rütteln mit rockigen CC Stücken an der Lethargie.

Aktuell Pressemitteilungen Slider Staat und Demokratie U18 Zukunft

U18-Wahl: Die Zukunft wählt PIRATEN (14. September 2013)

Wäre die U18-Wahl unter Kindern und Jugendlichen eine vorgezogene Bundestagswahl, würde die Piratenpartei Deutschland mit einem stolzen Ergebnis von 12,32 % in das Parlament einziehen. Im Vergleich zu den U18-Wahlen zur Bundestagswahl 2009 mit einem Ergebnis von 8,7% verbessern sich die PIRATEN um mehr als 3,6 Prozentpunkte und legen damit deutlich zu. Auch im direkten Vergleich zu den vorhergehenden Prognosen des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap schließen die PIRATEN besser ab. Dort wurden der Partei lediglich 9% der Stimmen prognostiziert. »Die Wahlentscheidung der unter 18-Jährigen ist für uns ein klares Zeichen dafür, dass die PIRATEN in Zukunft nicht mehr wegzudenken sind. Wir sprechen die Themen und das Lebensgefühl junger Menschen an und werden uns deshalb auch langfristig behaupten können. Wichtig ist jetzt, dass wir uns politisch, programmatisch und organisatorisch weiterentwickeln. Aber hier sind wir, das zeigt uns die Arbeit und das Engagement der letzten Monate, auf einem sehr guten Weg«, so Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Für die PIRATEN gilt es nun, das gute Wahlergebnis bei der Jugend in “echte” Mandate am 22. September umzusetzen. Quellen: [1] Ergebnisse der U18-Wahl 2013: http://www.u18.org/das-projekt-u18/ [2] Ergebnisse 2009: http://www.berlin.de/imperia/md/content/buergeraktiv/landesjugendring_doku_u18_wahl_web.pdf?start&ts=1262622450&file=landesjugendring_doku_u18_wahl_web.pdf [3] Repräsentative Umfrage 2013: http://www.infratest-dimap.de/de/infratest-dimap/kooperationen/jugendwahl-u-18/

Kameraüberwachung Pressemitteilungen rechtswidrig Sicherheitspolitik Slider Staat und Demokratie Totalüberwachung Videoüberwachung

Ausufernde Videoüberwachung gefährdet unsere Sicherheit! (23. Mai 2013)

Im Vorfeld der Beratungen der Innenminister über eine weitere Ausdehnung der Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln warnt Patrick Breyer, Abgeordneter der Piratenpartei im Schleswig-Holsteinischen Landtag, vor den damit verbundenen Sicherheitsrisiken: »Videoüberwachung mindert die Hilfsbereitschaft Anwesender, wird zum Anlass genommen, Sicherheitspersonal abzubauen und bringt immer wieder Unschuldige in Verdacht. Die Kameraüberwachung unbescholtener Bürger ist ein Sicherheitsrisiko, das wir Piraten ablehnen. Unter Videoüberwachung vermeiden Menschen unbefangene, kreative, individuelle Verhaltensweisen, um nicht aufzufallen. Dadurch droht zunehmend eine gleichförmige Misstrauensgesellschaft zu entstehen – und die wollen wir Piraten nicht! Eine bundesweite Umfrage meinerseits hat ergeben, dass in mindestens neun Bundesländern bei der Ausschreibung von Zugverkehren die Videoüberwachung sämtlicher Wagen verbindlich verlangt wird (BW, BL, HH, HE, NDS, NRW, RLP, SH, ST). Diese dauerhafte Totalüberwachung von Fahrgästen verletzt deren Persönlichkeitsrechte und ist nach meiner Überzeugung rechtswidrig. Wichtig für Fahrgäste wären stattdessen eine angemessene Personalpräsenz und die schnelle Erreichbarkeit von Hilfe, aber auch die zeitnahe Beseitigung von Verschmutzungen und eine gute Beleuchtung. Ich fordere die Innenministerkonferenz auf, den angst- und wahlkampfgesteuerten Überwachungsplänen konservativer Innenpolitiker eine klare Absage zu erteilen! Zum Schutz unserer offenen Gesellschaft und im Interesse einer effizienten Sicherheitspolitik müssen wir anlasslose, massenhafte, automatisierte Datenerhebungen, Datenabgleichungen und Datenspeicherungen stoppen. Die dadurch gebundenen Mittel fehlen bei Kriminalpräventionsmaßnahmen und -projekten, deren Wirksamkeit wissenschaftlich erwiesen ist.« Die PIRATEN im schleswig-holsteinischen Landtag haben einen ausführlich begründeten Antrag gegen die lückenlose Videoüberwachung in Zügen ausgearbeitet, den der Landtag in der nächsten Woche beraten wird. Die Piratenpartei Deutschland bezeichnet in ihrem Programm zur Bundestagswahl die »breite Erfassung beliebiger unschuldiger Personen« als »nicht hinnehmbar und schädlich«. [1] Informationen des AK Vorrat zur Videoüberwachung: http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/Folder_cctv.pdf [2] Antworten der Bundesländer zur Videoüberwachung: https://fraktionsh.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9RNI97aMX0MquR3vr7BJwW2epj76uqBdmkbA9S6gJ45/latest [3] Antrag gegen lückenlose Videoüberwachung in Zügen: https://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/0600/drucksache-18-0626.pdf [4] Wahlprogramm der Piratenpartei: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2013/Wahlprogramm#Privatsph.C3.A4re_rechtstreuer_B.C3.BCrger_achten