Piratenpartei Hamburg

Kalender

Aua
Jul 14 Do 2016
Offenes Treffen Fossil Free Gruppe Hamburg
19:00 – 22:00

Das nächste Treffen unserer Fossil Free Gruppe findet am 14.07.2016 um 19.00 Uhr in der Lippmannstr. 57 bei den Piraten statt.
Wir wollen dann eine Pressemitteilung erarbeiten und weitere Aktionen planen. Ich hoffe, ihr könnt wieder mal alle kommen, wir brauchen dringend einen neuen Schub.

https://www.facebook.com/events/576542702506867/

Jul 15 Fr 2016
Altonale
Jul 15 – Samstag all-day

http://www.hamburg.de/altonale/

Jul 28 Do 2016
Plakatierung Berlin @ Berlin
Jul 28 – Samstag all-day
Aug 4 Do 2016
PRIDE WEEK // CSD HAMBURG Infostand @ Jungfernstieg / Ballindamm
Aug 4 – Samstag all-day
Apr 26 Mi 2017
Stadtteilbeirat Sternchanze
19:30 – 22:30

http://www.standpunktschanze.de/termine/stadtteilbeirat-sternschanze-44/

Mai 12 Fr 2017
[WEED WEEK] Mahnwache | Kundgebung Rathausmarkt
16:00 – 18:00
Jul 8 Sa 2017
[P20] “No Spy – Privacy is not a crime” / Großdemo: Grenzenlose Solidarität statt G20
11:00 – 18:00

“No Spy – Privacy is not a crime”

Die Piratenpartei Hamburg als Mitglied im Hamburger Bündnis gegen Überwachung ruft zur Teilnahme an der Großdemonstration “Grenzenlose Solidarität statt G20″ am 08. Juli 2017 in Hamburg auf und lädt ein sich mit uns im Block “Gegen globale Überwachung” in den Protest gegen den G20 Gipfel einzureihen.

Ort Hamburg / Start: Deichtorplatz (nahe Hauptbahnhof)
Beginn: 11:00 Uhr
Ende ca. 16:00 – 18:00 Uhr

http://g20-demo.de/de/start/

Gemeinsam mit allen Beteiligten fordern wir “Grenzenlose Solidarität statt G20″ – statt einer Aufteilung der Welt unter den Mächtigen. Gemeinsam mit anderen Organisationen aus dem Hamburger Bündnis gegen Überwachung wollen wir unsere Forderungen unter dem Motto “No Spy – Privacy is not a crime” an die mächtigen G20 richten. Wir wollen, dass Freiheits-, Grund- und Menschenrechte respektiert werden

Überwachung ist eine Waffe – Massenüberwachung ist eine Massenvernichtungswaffe

“Wir fordern die Einhaltung der völkerrechtlich verbindlichen Resolution zum Schutz des Menschenrechts auf Privatsphäre auch im digitalen Zeitalter, sowie eine vertragliche Reduzierung der Überwachung.

Wir fordern den vollständigen Rückzug der Geheimdienste aus der Zivilgesellschaft. Es gibt aus gutem Grund eine Trennung zwischen Polizei und Geheimdiensten. Wir brauchen, analog zum Wettrüsten des kalten Krieges, internationale Abrüstungsverhandlungen und -abkommen für Überwachung und eine Ächtung von Massenüberwachungen.”

http://www.stop-watching-hamburg.de/#forderungen

Grundrechte sind nicht ab- und anschaltbar

Zum G20-Gipfel wird Hamburg in eine Hochsicherheitszone verwandelt. Wenn sich Anfang Juli die Staatschefs der G20 treffen, werden die Grundrechte aller Teilnehmer*innen, Demonstrant*innen und derer, die sich zufällig in Hamburg aufhalten, außer Kraft gesetzt. Dazu wird neben Demonstrationsverboten und Sperrzonen ein großer Überwachungsapparat installiert.

* Schon im Vorfeld des Gipfels werden Telefone abgehört, Menschen observiert und Gruppen durch verdeckte Ermitler*innen ausspioniert
* Mit Funkzellenabfragen wird ermittelt, wer sich wann mit welchem Telefon in welcher Funkzelle befand. Dadurch ist es möglich, Rückschlüsse auf soziale Strukturen zu ziehen und Bewegungsmuster zu analysieren.
* Sowohl stationäre als auch mobile Überwachungskameras und Drohnen verfolgen alle auf Schritt und Tritt, mit den Videodaten können Personen identifiziert und über mehrere Kameras hinweg verfolgt werden.
* An den europäischen Innengrenzen werden massive Grenzkontrollen durchgeführt, um die Einreise von angeblichen Gewalttäter*innen zu verhindern.

Mit den Staatschefs der G20 treffen sich auch die Chefs der weltweit größten Überwachungsnationen. Allein in Deutschland wurden in den letzten Monaten Überwachungsmaßnahmen massiv ausgebaut. Anonyme SIM-Karten wurden verboten, der Einsatz von Staatstrojanern zum Alltagsinstrument für die Polizei gemacht, Videoüberwachung ausgebaut.

Durch die Vorratsdatenspeicherung werden die Kommunikationsdaten aller gespeichert. Wer, wann mit wem telefonierte und wo eine Person ihr Mobiltelefon benutzte, kann die Polizei jederzeit abfragen. Reisebewegungen landen in riesigen Datenbanken, die Länder miteinander austauschen können. Unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung werden vor allem Geflüchtete durchleuchtet, ihre Smartphones werden ausgelesen, ihre persönlichen Informationen in Datenbanken gespeichert, auf die eine Vielzahl von Behörden Zugriff hat.

Wir bleiben friedlich

Alle an der Organisation der Demonstration beteiligten Zusammenhänge – und das geht von Teilen der Kirchen über Parteien und NGO’s aus ganz unterschiedlichen Spektren bis hin zu den autonomen Gruppen- haben sich gemeinsam auf einen von unserer Seite friedlichen Verlauf geeinigt:

“Wir wollen eine Demonstration, auf der sich Junge und Alte, Menschen mit und ohne Papiere, Familien, Menschen mit Handicaps usw. sicher und als Teil der gemeinsamen Bewegung für grenzenlose Solidarität fühlen können. Bei aller Unterschiedlichkeit stehen wir zusammen, gehen wir zusammen, protestieren wir zusammen. [...] Unser gemeinsames Ziel ist es, eine große, bunte und laute Demonstration durchzuführen, die gemeinsam startet und gemeinsam bei der Abschlusskundgebung ankommt.”

http://g20-demo.de/de/bild-unserer-demonstration/

Schließt euch an! Von Seiten der Demonstration wird keine Gewalt ausgehen.

Aug 26 So 2018
Kundgebung #safeyourinternet @ Mönkebergbrunnen Hamburg // Mönkeberstraße Hamburg
14:00 – 17:00

Meinungsfreiheit und freies Internet statt Uploadfilter, Linksteuer und Internetzensur:

Aufruf zu europaweiten Aktionen am Sonntag, den 26. August!
Unbeirrt will der Rechtsausschuss des Europaparlaments und Berichterstatter Axel Voss (CDU) Uploadfilter und ein EU-weites Leistungsschutzrecht für Presseverleger einführen. Mit knapper Mehrheit hat das Europaparlament im Juli entschieden, noch Änderungen zuzulassen. Nur in dieser Abstimmung über Änderungsanträge, die voraussichtlich am 10.-13. September stattfinden wird, kann das Parlament die Pläne noch stoppen.

Julia Reda ruft zu einem #SaveYourInternet-Aktionstag am 26. August auf: “Lasst uns vor der Abstimmung glasklar machen, dass wir keine Urheberrechtsreform akzeptieren werden, die Uploadfilter oder eine Linksteuer einführt!”

Diese Maßnahmen drohen das Internet kaputtzumachen. Menschen werden schon im Alltag Schwierigkeiten bekommen, beispielsweise beim Diskutieren von Nachrichten oder beim Äußern ihrer Meinung im Netz. Unsere Freiheit zur Teilhabe einzuschränken, um den Sonderinteressen großer Medienkonzerne zu dienen, ist nicht akzeptabel!

Eine Lizenzpflicht für die Verbreitung von Nachrichten wird keinen Beitrag zur Finanzierung des Journalismus leisten, sondern das Teilen professioneller Nachrichtenmeldungen verhindern und kleine Verleger, die am meisten auf das Teilen ihrer Artikel angewiesen sind, bedrohen. Automatisierte Upload-Filter sorgen nicht für die Bezahlung von Urhebern, sondern werden in der Praxis überwiegend legitime und harmlose Werke wie Memes und Parodien blockieren. Sie werden das Ende europäischer Plattformen und Startups, die sich eine Umsetzung nicht leisten können, sein.

Wir können dieses Ergebnis noch drehen. Lasst uns für ein freies Internet ohne Linksteuer und Uploadfilter auf die Straße gehen!

https://www.facebook.com/events/631386150569176/

Mrz 23 Sa 2019
#SafeyourInternet Kundgebung gegen Uploadfilter @ Gänsemarkt
13:00 – 16:00
Mai 18 Sa 2019
Wahlkampffest PIRATEN
18:00 – 21:00

Wahlkampffest zu den Hamburger Bezirkswahlen und den Wahlen zum Europäischem Parlament.

Redner:

Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zu den Europawahlen

Franz-Josef Schmitt, Platz 5 der Europaliste der PIRATEN Deutschland

Livemusik mit:

Shice Squad
Brandmann
TAAL