Piratenpartei Hamburg

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Jul 4 Sa 2015
Olympia-Wahnsinn stoppen @ Hansaplatz
14:30 – 17:30

Olympia-Wahnsinn stoppen

Kostenexplosion, Verdrängung, Sicherheitswahn, Schwächung der Mitbestimmung u.v.m.

Wir werden wieder auf die Straße gehen, um unseren Unmut über die Pläne der Stadt Hamburg die Olympischen Spiele 2024 oder 2028 nach Hamburg holen zu wollen, deutlich zu machen! Wir rufen Euch auf, am 04.07. um 14.30 Uhr vom Hansaplatz aus gemeinsam mit uns zu demonstrieren!
Aus folgenden Gründen wollen wir die Oympischen Spiele vom IOC stoppen:

- Mitbestimmungsmärchen: Der Senat gibt an, dass die Hamburger*Innen im Rahmen einer Volksabstimmung im November abstimmen können. Nach der ersten Vorstellung des Olympischen Dorfes ist jedoch klar, dass die Pläne so unklar sind, dass man kaum wissen wird, worüber man dann abstimmen soll. Wenn Hamburg fatalerweise für die Spiele stimmen sollte, ist ab da jedoch keinerlei Mitbestimmung mehr möglich – der IOC hat dann freie Hand. Mit der Verfassungsänderung, die notwendig war, um überhaupt ein Referendum von oben stattfinden zu lassen, werden außerdem die Volksabstimmungen aus der Bevölkerung stark erschwert.
Wir fordern, dass die Abstimmung frühestens Ende 2016 stattfinden soll, damit mehr Fakten auf dem Tisch liegen.

- Kostenexplosion: Tatsache ist: Olympische Spiele kosten viele Milliarden Euro. Der Bau von neuen Stadien und einer olympiafähigen Infrastruktur verschlingt Unsummen und den Hauptteil der Kosten werden nicht der Bund und das IOC oder Sponsoren übernehmen, sondern die Hamburger Steuerzahler*Innen. Weitere Kürzungen im Sozial-und Bildungsbereich wären die Folgen. Derzeit kursiert die Summe von 6,5 Milliarden Euro für den Bau der Wettkampfstätten, des olympischen Dorfs, für die Durchführung der Spiele und die Sicherheitsmaßnahmen. Und das ist nur ein kleiner Teil der anfallenden Kosten.
Die einzige Zahl, die genannt wurde, waren die 50 Millionen Euro allein für die Bewerbung. Doch schon hier zeigt sich, dass der Senat nicht einschätzen kann, wie viele Kosten auf uns alle zukommen – mittlerweile ist klar: Unter 70 Milllionen Euro für die Bewerbung kommen wir nicht davon.
Wir fragen: Wenn eine Stadt bewiesen hat, dass sie, wie bei der Elbphilharmonie, mit einem Gebäude heillos überfordert ist, wie will sie dann das alles stemmen? Außerdem: Wie will die Stadt die ab 2019 geltende Schuldenbremse einhalten, wenn Kosten in zweistelliger Milliardenhöhe auf sie zukommen?

- Sicherheit: Toll ist es, wenn man so viele Spitzensportler*Innen aus aller Welt zu Gast hat. Wunderbar wäre es, wenn man vor den Wettkämpfen durch das Olympische Dorf schlendern und hautnah dabei sein könnte. Sorry, aber daraus wird nichts: Olympische Spiele machen Hamburg zu einer Stadt, die als hochgradig terrorgefährdet eingestuft wird, und dies schon weit vor Eröffnung. Das Attentat, bei dem bei den Olympischen Spielen 1972 elf israelische Sportler in München ums Leben kamen, markiert einen Wendepunkt in der Sportgeschichte.
Seitdem sind olympische Spiele von einem riesigen Sicherheitsapparat begleitet, der allein in London 1,2 Milliarden Euro verschlungen hat. Die Stadt Hamburg kalkuliert derzeit mit 1,38 Milliarden Euro, davon allein 120 Millionen für lückenlose Kameraüberwachung. Kommt Olympia nach Hamburg, wird die Stadt einer Festung gleichen: Polizeisperren, schwerbewaffnete Uniformierte überall und der Einsatz des Militärs sind nur einige Anhaltspunkte dafür, wie der öffentliche Raum für die Spiele reguliert wird.

- Verdrängung: Die Stadt wirbt für nachhaltige Spiele und erzählt uns, dass das Olympische Dorf nach den Spielen als Wohnraum genutzt werden soll. Es ist offensichtlich, was dort für Wohnraum entstehen soll – teurer privatisierter Wohnraum. Außerdem haben die Olympischen Spiele in anderen Städten gezeigt, dass die Viertel um die Sportstätten herum viel teurer werden und die Gentrifizierung voranschreitet. Das betrifft hauptsächlich die umliegenden Bezirke des kleinen Grasbrooks.

- Hafen: Die Stadt hat nicht nur deutlich gemacht, dass sie bei der Nennung der Zahlen unzuverlässig ist, sie hat bereits erste Absprachen mit der Hafenwirtschaft gebrochen. So erfuhr die Hafenwirtschaft bei der Vorstellung der Pläne für das Olympische Dorf, dass auch Betriebe von der Umsiedlung betroffen sein werden, die vorher nicht im Gespräch waren. Die Hafenwirtschaft befürchtet nun, dass noch mehr solcher Details im Laufe der Zeit ans Licht kommen und der Hauptbetrieb durch den Bau von Olympia stark beeinflusst wird. Das hätte negative Folgen für die ganze Stadt.

- Schwächung des Breitensports: Dadurch, dass 36 hochprofessionelle Sportstätten und weitere Trainingsplätze gebaut oder saniert werden, bleibt kein Geld mehr, um die jetzt existierenden Sportstätten zu erhalten und zu stärken. Die Nachnutzung der Sportstätten wird so teuer sein, dass sich kaum ein Breitensportverein die Mieten leisten werden kann, ohne die Mitgliedsbeiträge enorm zu erhöhen.

- IOC: Die Stadt hat mit dem IOC einen Vertragspartner gewählt, der ähnliche Strukturen aufweist wie FIFA. So ist der ehemalige FIFA-Präsident Sepp Blatter Mitglied des Olympischen Komitees.
In der Vergangenheit gab es regelmäßig Korruptionsfälle. Wir sind der Meinung, dass es nicht möglich ist, mit so einer Organisation vertrauensvoll zusammenzuarbeiten.

- Aktueller Planungsstand: Die Planungen, die die Stadt bis jetzt öffentlich gemacht hat, sind ein weiteres Beispiel für gebrochene Versprechen. Es hieß, dass die Spiele „klein und bescheiden“ werden sollten. Doch die Pläne sind schlicht größenwahnsinnig. So steht zum Beispiel zur Diskussion, ob das Dach des Olympischen Stadions ein riesiger Heliumballon sein soll.

- Weltoffenheit: Der Senat argumentiert, dass die olympischen Spiele gut nach Hamburg passen würden, weil Hamburg eine sehr weltoffene, tolerante Stadt sei. Doch das dies eine Farce ist, bemerkt jede*R, der*die sich näher damit beschäftigt, wie der Senat Refugees behandelt.

Dies sind einige Punkte, warum wir der Stadt zum zweiten Mal zeigen wollen, dass wir Ihre Spiele ablehnen und am 04.07. wieder demonstrieren werden.
Informiert Euch, seit zahlreich, bunt und laut! Gemeinsam werden wir den Olympia-Wahnsinn stoppen!

Weitere Informationen unter www.nolympia-hamburg.de und bei Facebook unter „Etwas Besseres als Olympia“.

Unterstützer*Innen:
- Die engagierten Wilhelmsburger
- Die Linke Hamburg
- Gängeviertel
- HAJ (Hamburgs aktive Jurastudent*Innen)
- NOYA Hamburg
- Roter Aufbau Hamburg
- T-Stube Pferdestall

http://www.facebook.com/events/1464020757229190/

Dez 5 Sa 2015
22. Landesparteitag der PIRATEN Hamburg
10:30 – 18:30

Am kommenden Samstag dem 05.12.2015 veranstaltet die Piratenpartei Hamburg ihren 22. Landesparteitag.

Ort: Eidelstedter Bürgerhaus, Alte Elbgaustraße 12, 22523 Hamburg
Datum: 05.12.2014
Uhrzeit: 11:00 – 19:00:00 Uhr
Akkreditierung: 10:30 Uhr

Mai 7 Sa 2016
Hanftag / Weedweek
20:00 – 15. Mai 2016 @ 23:00

https://www.facebook.com/Cannabis-Social-Club-Hamburg-eV-1500783476902615/events

http://www.facebook.com/events/1734880970059490/

Mai 10 Di 2016
WEEDWEEK – taz Salon: Shit: Kiffen in Hamburg niemals legal? @ Haus 73
19:30 – 22:30

Marco Carini diskutiert u.a. mit Michael Gwosdz, dem stellvertretenden Landesvorsitzenden der Grünen und Mitglied im Cannabis Social Club Hamburg e.V. und Urs Köthner von der Harburger Drogenambulanz Abrigado: Rot-Grün wollte laut Koalitionsvertrag prüfen, ob ein Modellversuch der kontrollierten Cannabis-Abgabe in Hamburg möglich sei. Nach einem Jahr gemeinsamen Regierens ist das Projekt längst beerdigt – ganz anders als im rot-grünen Bremen. Doch was würde eine Legalisierung überhaupt bringen? Welche Chancen und Risiken birgt der ganz legale Joint? Und sind die Hamburger Grünen hier eingeknickt?

http://www.facebook.com/events/1583664181962128/

Mai 11 Mi 2016
WEEDWEEK – Vortrag: Prävention an Schulen @ GRÜNE Hamburg
18:30 – 21:30

Drogenprävention an Schulen?!

Welche Rolle spielt die Schule in der Präventionsarbeit im Bezug auf Psychoaktive Substanzen? In einem kurzen Überblick sollen die Grundlagen der schulischen Präventionsarbeit in der Theorie erläutert werden.

Anschließend soll am Beispiel des Präventionsmaterials der Hamburger Schulbehörde sinvolle und weniger sinvolle Präventionsarbeit verdeutlicht werden.

Die Veranstaltung wird organisiert und durchgeführt von Bündnis 90 / Die Grünen Hamburg und der Grünen Jugend Hamburg und ist Teil der WEEDWEEK, der Aktionswoche vor dem IV: Hamburger Hanftag:

https://www.facebook.com/events/1596251494035750/?active_tab=posts

http://www.facebook.com/events/1082241785156009/

Mai 13 Fr 2016
WEEDWEEK – Demo: Mahnwache für Cannabisopfer @ Rathausmarkt
15:00 – 18:00

Mahnwache: Gedenken den Opfern des Cannabiskonsums

Zu Opfern werden Cannabiskonsumenten natürlich erst durch das Cannabisverbot, also durch Strafverfolgung, Führerscheinentzug und durch unkontrollierte Qualitäten und Streckmittel. Darauf wollen wir mit dieser stationären Demonstration aufmerksam machen.

Zeiten ändern sich – Legalisierung jetzt!

Wir fordern von der Bundesregierung und von der Hamburger Landesregierung eine Abkehr von der gescheiterten Prohibition und des Kriegs gegen Drogen:

- Legalsierung jetzt!
Hamburg soll, gemeinsam mit Bremen eine Bundesratsintitiative zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes einleiten und bis dahin alles auf Landesebene mögliche veranlassen um Cannabiskonsumenten zu schützen:

- Anhebung der sogenannten geringen Menge
Hamburg soll, bis zu einer Regulierung auf Bundesebene die geringe Menge zum Eigenbedarf die straffrei bleiben soll von derzeit 6g deutlich erhöhen und sich auf dieser Basis für eine bundeseinheitliche Regelung einsetzen. Auch straffreie Mengen für andere Drogen werden gefordert.

- Keine Verfolgung von Konsumenten
Auch wenn der Konsum selbst gar nicht strafbar ist, sind Konsumenten immer noch das Hauptziel von Polizei und Justiz. Die Verfolgung von Drogenkriminalität und hier widerum von Cannabisdelikten im Bereich von Konsumenten und Kleinhandel bindet nicht nur unnötig Ressourcen, die bei der Verfolgung anderer Straftaten, insbesondere in der organisierten Krimminalität in den Bereichen Menschenhandel und Wirtschaftskriminalität fehlen, sie zerstört auch Existenzen von Menschen, die niemandem, außer vielleicht sich selbst, schaden zugefügt haben.

- Keine Verfolgung von Eigenanbau
Menschen die ihr Cannabis zum Eigengebrauch selbst anbauen schwächen nicht nur den illegalen Markt, sie schützen sich auch selbst vor den Folgen der Illegalität und Ihre Gesundheit und damit auch die Gesellschaft vor unnötigen Gesundheitskosten durch Streckmittel. Da bei Anbau aber die sogenannten geringen Mengen die straffrei bleiben können regelmäßig überschritten werden, werden Eigenanbauer regelmäßig wegen Handels, der gar nicht vorliegt, zu hohen Gefängnisstrafen verurteilt. Das muss aufhören!

- Ausbau von Drogenkonsumräumen und Drugchecking
Für Konsumenten sogenannter harter Drogen gibt es in Hamburg Drogenkonsumräume in denen unter hygienischen Bedingungen und medizinischer Aufsicht konsumiert werden kann. Dieser aktive Verbraucherschutz muss aber auskömmlich finanziert werden. Es fehlen immer noch Möglichkeiten illegalisierte Substanzen auf Wirkstoffgehalt und unerwünschte, meist gefährliche Nebenstoffe testen zu lassen. Wir fordern den Ausbau von Drogenkonsumräumen – ausgerechnet auf St.pauli gibt es gar keinen mehr – und die Einführung von Möglichkeiten zum Drogentest. Beides auch für Cannabiskonsumenten.

Die Demo ist vom Cannabis Social Club Hamburg e.V. ordentlich bei der Versammlungsbehörde angemeldet – die Teilnahme ist absolut legal. Durchgeführt wird die Veranstaltung von den Teilnehmern des IV. Hamburger Hanftages:
- Palette e.V.
- Aidshilfe Hamburg e.V.
- Ragazza e.V.
- Standpunkt Sternschanze e.V.
- Cannabis Social Club Hamburg e.V.
- Deutscher Hanfverband (DHV)
- Grüne Jugend, Hamburg
- Junge Piraten, Hamburg
- Piratenpartei, Hamburg
- Bündnis 90 / Die Grünen, Hamburg
- Die Linke, Hamburg
- Neue Liberale, Hamburg
- Die Partei, Hamburg
- Amsterdam Headshop
- Udopea, Hamburg

Flaggen, Transparente und Schilder mit aussagekräftigen Parolen sind erwünscht. Redebeiträge können beim CSC-HH angemeldet werden.

https://www.facebook.com/events/1596251494035750/?active_tab=highlights

http://www.facebook.com/events/867294583416923/

Mai 14 Sa 2016
IV. Hamburger Hanftag / GMM @ Schanzenzelt
11:00 – 22:00

IV. Hamburger Hanftag: Zeiten ändern sich – Legalisierung jetzt!

Jedes Jahr im Mai findet weltweit und inzwischen auch in rund 30 deutschen Städten der Global Marihuana March (GMM) für die Legalisierung von Cannabis statt. Da in Hamburg immer alles ein wenig anders läuft, gibt es auch hier Unterschiede: Der GMM heißt hier Hamburger Hanftag und findet traditionell stationär, als Info-Demo-Party auf der Schanze und wegen des Hafengeburtstages eine Woche am später, am zweiten Samstag im Mai, statt. Veranstalter ist der 2015 geründete Cannabis Social Club Hamburg e.V..

In diesem Jahr sind wir mit dem IV. Hamburger Hanftag, gemeinsam mit einem guten Dutzend Hamburger Organisationen aus Politik, Drogen- und Gesundheitshilfe, sowie Unternehmen der Hanfbranche, im Schanzenzelt zu Gast. Neben vielen Informationen und obligatorischen Redebeiträgen gibt es jede Menge Unterhaltung und ein spektakuläres Lineup norddeutscher DJ’s, Bands und Solokünstler. Von 11.00 – 18:00h werden euch Janina, Quagga, ek minute baba und andere durch den Tag begleiten. Dazwischen werden die DJs Franky Lion und DJ IRIEVIBE mit Reggea, Roots, Dancehall, Ska und weiteren launigen Klängen für gute Stimmung sorgen. Ab 19:00h fordern euch dann Dubtari und Reggeademmi mit einem Doublelfeature zum Tanzen auf. Und wer dann immer noch nicht ausgetobt ist, kann mit uns ab 23:00h im Angel Klub am Hafen noch weiter feiern.

IV. Hamburger Hanftag | 11:00-18:00h | Eintritt frei
Konzert | Dubtari & Reggeademmi auf der Futorola-Bühne | 19:00h – 22:00h | AK 10,-€
After-Show | ab 23:00h | Angel Klub

Teilnehmer:
– Palette e.V.
– Aidshilfe Hamburg e.V.
– Ragazza e.V.
– Standpunkt Sternschanze e.V. ( Stadtteilbeirat Schanze)
– Cannabis Social Club Hamburg e.V.
– Deutscher Hanfverband (DHV)
– Grüne Jugend, Hamburg
– Junge Piraten, Hamburg
– Piratenpartei Hamburg
– Bündnis 90 / Die Grünen, Hamburg
– Die Linke, Hamburg
– Neue Liberale, Hamburg
– Amsterdam Headshop

Rahmenprogramm:
– Janina
– Quagga
– ek minute baba
– DJ Franky Lion (u.a. Komet)
– DJ IRIEVIBE (SALUTEFIRESOUND / HH)

Konzert: Live auf der Futurola-Bühne:
– Dubtari
– Reggeademmi

Weed Week
Vom 06. bis zum 13. Mai geht dem Hanftag eine Aktionswoche mit vielen verschiedenen dezentralen Veranstaltungen, wie Vorträgen, Podiumsdiskussionen, Filmabenden, Lesungen und einer Mahnwache auf dem Rathausmarkt voran.

http://www.facebook.com/events/1596251494035750/

Jun 3 Fr 2016
Eppendorfer Landstraßenfest
Jun 3 – Samstag all-day

http://www.hamburg.de/eppendorfer-landstrassenfest/

Jul 15 Fr 2016
Altonale
Jul 15 – Samstag all-day

http://www.hamburg.de/altonale/

Mai 12 Fr 2017
[WEED WEEK] Mahnwache | Kundgebung Rathausmarkt
16:00 – 18:00