Piratenpartei Hamburg

Pressearchiv: Wissensgesellschaft

Piratenpartei kommentiert Kommunikation der US-Regierung zum Thema digitales Urheberrecht und unterstützt Aktivitäten von The Pirate Bay

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

In der bei der digitalen Bibliothek Cryptome in Auszügen veröffentlichten Kommunikation[1][2][3] zwischen der International Intellectual Property Alliance (IIPA) und der im US-Handelsministerium angesiedelten International Trade Administration (ITA) … Weiterlesen

Freies WLAN: PIRATEN klagen gegen Störerhaftung

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Betreiber von öffentlich zugänglichen WLAN-Hotspots machen sich in Deutschland noch immer haftbar, wenn Nutzer zum Beispiel gegen das geltende Urheberrecht verstoßen. Die Piratenpartei setzt jetzt ein klares Zeichen und unterstützt den Gautinger Pi… Weiterlesen

Piraten wirken: Schleswig-Holstein will Netzneutralität über Bundesrat verbindlich festschreiben

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Auf Initiative der Piraten haben sich im Innenausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags gestern alle Parteien für eine Bundesratsinitiative des Landes zum Verbot einer Ungleichbehandlung von Internetnutzern (Netzneutralität) ausgesprochen. Ande… Weiterlesen

EuGH kippt Vorratsdatenspeicherung – Urteil deutliche Warnung an Bundesregierung

Veröffentlicht am Bernd Schreiner

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem heutigen Urteil der anlasslosen und verdachtsunabhängigen Massenspeicherung von Telekommunikationsdaten eine eindeutige Abfuhr erteilt. Dabei stützt sich dieses Urteil weitgehend auf die Stellungnahme… Weiterlesen

Bundesverfassungsgericht verurteilt Staatsnähe des ZDF

Veröffentlicht am Wolfgang Wiese

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem heutigen Urteil den ZDF-Staatsvertrag in Teilen für verfassungswidrig erklärt. Dazu Johannes Thon, Themenbeauftragter Kultur und Medien der Piratenpartei Deutschland:
»Das Urteil war absehbar, es ist richti… Weiterlesen

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