Piratenpartei Hamburg

Pressearchiv: Untersuchungsausschuss

Piraten erzählen

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

»Piraten erzählen.« Unter diesem Titel werden Berliner Piraten den NSA-Untersuchunsgausschuss des Bundestages begleiten. Die erste öffentliche Sitzung findet am 22. Mai statt. Kein Grund, euch nicht schon jetzt über Ziele und Inhalte des Ausschuss… Weiterlesen

Personalie im NSA-Ausschuss: Neue Chance für echten Aufklärungswillen

Veröffentlicht am Bernd Schreiner

Zum Rücktritt des Vorsitzenden des kürzlich eingerichteten NSA-Untersuchungsausschusses, Clemens Binninger, erklärt Caro Mahn-Gauseweg, stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei:
»Wir wollen wissen, wie die jahrelange systematische Bespitzelun… Weiterlesen