Piratenpartei Hamburg

Pressearchiv: Stefan Körner

PIRATEN: Bundesverfassungsgericht bremst internationale Datenwäsche durch BKA und BND

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

+++ PIRATEN: Bundesverfassungsgericht bremst internationale Datenwäsche durch BKA und BND +++
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts über das BKA-Gesetz erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Patrick Breyer:
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Zum Terroranschlag von Paris: »Unsere Trauer gilt den Opfern, unsere Solidarität allen, die für Meinungs- und Pressefreiheit streiten«

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Zum Terroranschlag auf die französische Satire-Zeitschrift ›Charlie Hebdo‹ in Paris erklärt der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Stefan Körner:
»Die Morde von Paris schockieren und erfüllen uns mit tiefer Trauer. Unser Mitgefühl gilt den … Weiterlesen

Angela Merkel und die Netzneutralität: Eine Kriegserklärung an das freie Internet

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Auf einer Vodafone-Veranstaltung am 4. Dezember hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für die bevorzugte Behandlung bestimmter Dienstanbieter im Internet ausgesprochen und sich damit vom Prinzip der Netzneutralität abgewandt. Als Begründung f… Weiterlesen

Keine Einschränkung des Streikrechts!

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Zu den von Arbeitsministerin Nahles vorgeschlagenen Änderungen im Streikrecht sowie dem aktuellen Streik der Gewerkschaft der Lokführer (GdL) kommentiert der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Stefan Körner:
»Das Recht auf Streik wurde unendlich … Weiterlesen

Zum 8. Geburtstag der Piratenpartei: Wir stehen erst am Anfang

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Am morgigen Mittwoch feiert die Piratenpartei ihr achtjähriges Bestehen. Gegründet wurde die Piratenpartei am 10. September 2006 im Berliner Hackerspace “C-Base”, um den Menschen eine politische Stimme zu geben, die sich eine moderne digi… Weiterlesen

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