Piratenpartei Hamburg

Pressearchiv: Pressemitteilungen

TTIP am Ende!

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

+++ PIRATEN: TTIP am Ende! +++
Greenpeace Niederlande macht den EU-Bürgern zum 2. Mai ein schönes Transparenzgeschenk.
248 Seiten geheime Verhandlungsunterlagen sind der Umweltorganisation in die Hände gefallen.
Bereits die Vorabanalysen, zeigen ein… Weiterlesen

Rot-Grün weitet Gefahrengebiete aus, statt sie abzuschaffen

Veröffentlicht am Thomas Michel

Entgegen vollmundiger Ankündigungen bleiben den Hamburger Bürgern auch unter dem rot-grünen Senat und dem neuen Innenminister Grote die sogenannten «Gefahrengebiete» nicht erspart. Die angekündigte Abschaffung entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Mogelpackung. Die Befugnisse der Polizei werden sogar noch um … Weiterlesen

VG-Wort-Urteil: Gerechtigkeit für Urheberinnen und Urheber

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Zum heute verkündeten Urteil des Bundesgerichtshofs in der Klage des Urhebers Dr. Vogel gegen die Verwertungsgesellschaft VG Wort erklärt Julia Reda, Europaabgeordnete der PIRATEN:
„Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Verlage haben jahrelang ohn… Weiterlesen

PIRATEN: Bundesverfassungsgericht bremst internationale Datenwäsche durch BKA und BND

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

+++ PIRATEN: Bundesverfassungsgericht bremst internationale Datenwäsche durch BKA und BND +++
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts über das BKA-Gesetz erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Patrick Breyer:
… Weiterlesen

PIRATEN: Wird privater Anbau von medizinischen Cannabis vor dem Bundesverwaltungsgericht entschieden?

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

+++ PIRATEN: Wird privater Anbau von medizinischen Cannabis vor dem Bundesverwaltungsgericht entschieden ? +++
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet morgen um 11:00 Uhr die Frage, ob medizinischer Cannabis privat angebaut werden darf.
Fal… Weiterlesen

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