Piratenpartei Hamburg

Pressearchiv: Pressemitteilungen

Nach dem G20-Gipfel: PIRATEN fordern Aufklärung

Veröffentlicht am Thomas Michel

Mithilfe von Anfragen nach dem Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz wollen PIRATEN Klarheit über die Geschehnisse am Wochenende des G20-Gipfels in Hamburg schaffen. Berlin / Hamburg. Einst haben PIRATEN das Hamburgische Transparenzgesetz mitiniziiert, nun wenden sie es an: Mithilfe des Transparenzgesetzes und … Weiterlesen

PIRATEN zu G20-Gipfel: Sicherheitskonzept gescheitert – Olaf Scholz muss gehen!

Veröffentlicht am Thomas Michel

Das Sicherheitskonzept G20 war zu keinem Zeitpunkt darauf ausgelegt den notwendigen Schutz der Gipfels und seiner Teilnehmer mit den demokratischen Grundrechten auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit in Einklang zu bringen. Im Gegenteil war das Konzept von vornherein darauf ausgelegt, Proteste … Weiterlesen

[P20] Fachgespräch: Versammlungsfreiheit in Gefahr. Ist die Demokratie noch im Gleichgewicht?

Veröffentlicht am Thomas Michel

UPDATE: Den Text zum Vortrag von Dr. Patrick Breyer gibt es hier: http://piraten-hh.de/patrick-breyer-piraten-versammlungsfreiheit-wieder-herstellen/ Seit der Föderalismusreform können die Bundesländer eigene Versammlungsgesetze einführen. Die rot-grüne Regierung in Schleswig-Holstein hat davon im Jahr 2015 Gebrauch gemacht. Das Gesetz trägt den wohlklingenden Namen … Weiterlesen

Wucherpreise für Ackerland – PIRATEN stellen Strafantrag

Veröffentlicht am Thomas Michel

Der Landesvorsitzende der PIRATENPARTEI Hamburg, Dr. Martin Schütz, hat aufgrund eines Berichtes des NDR, vom 11.4.2017, Strafanzeigen gegen Unbekannt, wegen Wuchers sowie Untreue zum Nachteil der Freien und Hansestadt Hamburg, erstattet. Der NDR berichtet, dass unter tatkräftiger Beteiligung des Fraktionsvorsitzenden … Weiterlesen

[NORD] Piraten wirken – Ampel für Veloroute 6 am Lerchenfeld kommt!

Veröffentlicht am Markus Pöstinger

Ende 2014 verabschiedete der Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg auf Antrag der Gruppe PIRATEN die Prüfung von Förderungsmöglichkeiten auf der Veloroute 6 in Barmbek-Süd. Im vierten Punkt befasste sich der Antrag auch mit der K… Weiterlesen

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