Piratenpartei Hamburg

Pressearchiv: Piratenveranstaltung

Opt out!

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Für uns Piraten – wie für alle Menschen – ist der kommende Samstag, der 11.10.2014, ein wichtiger Tag, denn es sind bundesweit und international Proteste gegen drei wichtige Fehlentwicklungen angekündigt:

der European Day Of Action: Stop TTIP C… Weiterlesen

Übersicht aktueller Ergebnisse zum BPT132

Veröffentlicht am Wolfgang Wiese

Übersicht der beim Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland in Bremen angenommenen Beschlüsse, sowie Ergebnisse zur Wahl des Bundesvorstands und weiteren Ämtern.
Stand: 1.12. – 18:09 Uhr
Angenommene Satzungsänderungs-, Grundsatz- und Wah… Weiterlesen

“Freiheit statt Angst”: PIRATEN zeigen Flagge für starke Bürgerrechte und gegen Überwachung

Veröffentlicht am Wolfgang Wiese

Gemeinsam mit über 80 Bündnispartnern und über 20.000 Menschen demonstrierte die Piratenpartei Deutschland am heutigen Samstag auf der Großdemonstration ›Freiheit statt Angst‹ gegen Überwachung und für Bürgerrechte und Datenschutz. Piraten, unter ihnen auch viele Vorstandsmitglieder sowie Kandidaten für die Bundestagswahl 2013, reisten aus ganz Deutschland an, um Flagge für starke Bürgerrechte und gegen den Überwachungswahn zu zeigen. Forderungen nach Rechenschaft der Regierung und echten Anstrengungen für den Datenschutz standen im Mittelpunkt ihrer Teilnahme. „Der heutige Tag ist ein starkes Zeichen in Richtung Regierungskoalition und parlamentarische Opposition: Dieser Skandal kann nicht ausgesessen werden! Wir brauchen eine fundamentale Kehrtwende in der Politik der inneren Sicherheit, sonst laufen wir Gefahr, unsere Demokratie zu verlieren. Denn dieses Fundament eines globalen Überwachungsstaaten-Verbundes greift die Grundwerte unserer offenen Gesellschaft an”, erklärt Katharina Nocun, politische Geschäftsführerin der Piratenpartei. Zur Demonstration rief ein breites Bündnis aus Menschenrechtsaktivisten, Netzaktivisten, Berufsverbänden, Gewerkschaften und Parteien auf. Insgesamt 86 Organisationen unterstützen die Forderungen der Demonstranten. Auch internationale Gäste waren anwesend. Unter anderem sprach der US-amerikanische Internetaktivist Jacob Appelbaum über -aktuell aufgedeckte- versteckte Hintertüren und manipulierte Zufallsgeneratoren in Verschlüsselungssoftware. So würden sich Geheimdienste, Regierungen und Unternehmen zu Tätern und Mittätern bei weltweiten Grundrechtsverletzungen machen. „Am 22. September entscheidet sich, ob die Regierung zur Verantwortung gezogen wird, oder ob auch in Zukunft Geheimabkommen und Lügen zum politischen Tagesgeschäft gehören dürfen“, so Nocun. Weiterlesen

Piratenpartei lädt zu großem dezentralen Wahlkampfauftakt in drei Großstädten ein

Veröffentlicht am martina

Die Piratenpartei Deutschland lädt hiermit recht herzlich zum großen Wahlkampfauftakt für die Bundestagswahl am Sonntag, dem 30. Juni, ab 15:00 Uhr im »Ritter Butzke« in der Ritterstraße 26, 10979 Berlin, ein. Die Piratenpartei Hessen und die Piratenpartei Bayern starten gleichzeitig mit eigenen Auftaktveranstaltungen in Frankfurt am Main und München in die Landtagswahlkämpfe und werden direkt per Liveschaltung aus dem »Circus«, Bleichstraße 46, 60313 Frankfurt am Main, und dem »Substanz«, Ruppertstraße 28, 80337 München, zugeschaltet. Auf der Veranstaltung werden wir unter anderem unsere Wahlkampfstrategie, unsere endgültigen Plakatmotive und eine Vorschau auf unseren Wahlwerbespot präsentieren. Umrahmt wird die Veranstaltung von geselligem Grillen und natürlich viel guter Musik. Weiterlesen

Bundestagskandidaten verpflichten sich freiwillig dem Thema Inklusion

Veröffentlicht am martina

In einer freiwilligen Absichtserklärung verpflichteten sich die beim Bundesparteitag 2013.1 anwesenden Bundestagskandidaten der Piratenaprtei Deutschland, das Thema Inklusion im Bundestagswahlkampf offensiv einzubringen. Aus zeitlichen Gründen konnte der Antrag WP068 [1], „Inklusion und Barrierefreiheit“ im Rahmen des Bundesparteitags von der Basis nicht mehr offiziell angenommen werden. »Ich freue mich sehr über die Solidarität meiner Kandidatenkolleginnen und -kollegen, die sich spontan dazu bereit erklärt haben, auf freiwilliger Basis die gesellschaftlichen Themen Inklusion und Barrierefreiheit zu ihrem Wahlkampfthema zu machen«, sagt hierzu Ulrike Pohl, Themenbeauftragte für Inklusion und Menschen mit Behinderung und Bundestagskandidatin der Piratenpartei, Listenplatz 4 in Berlin. »Aufgrund meiner bisherigen Erfahrungen bin ich davon überzeugt, dass die PIRATEN aktuell die einzige Partei sind, die ein echtes Interesse daran hat, das Thema Inklusion ernsthaft voranzutreiben. Für die Realisierung einer wahrhaft inklusiven Gesellschaft in Deutschland ist es notwendig, dass die PIRATEN dieses Jahr in den Bundestag einziehen.« Der modulare Antrag beinhaltet unter anderem die Forderungen nach einem inklusiven Schulsystem, barrierefreien Notrufsystemen, der Förderung der Gebärdensprache durch Einführung eines entsprechenden Wahlfaches an Regelschulen bzw. als Pflichtfach an Gehörlosenschulen und den Ausbau der Barrierefreiheit in Behörden und öffentlichen Einrichtungen. »Für die Eltern von Kindern mit Behinderung ist es sehr wichtig, dass sie die Wahl haben zu entscheiden, ob ihre Kinder auf eine Regel- oder Sonderschule gehen«, äußerte sich Julia Probst, gehörlose Bundestagskandidatin der Piratenpartei, Listenplatz 3 in Baden-Württemberg. Weiterlesen