Piratenpartei Hamburg

Pressearchiv: Patrick Breyer

PIRATEN: Bundesverfassungsgericht bremst internationale Datenwäsche durch BKA und BND

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

+++ PIRATEN: Bundesverfassungsgericht bremst internationale Datenwäsche durch BKA und BND +++
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts über das BKA-Gesetz erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Patrick Breyer:
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Breitbandausbau: Ungedeckelter Breitbandzugang für alle statt teure Hochgeschwindigkeitsangebote!

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Ein Beitrag von Patrick Breyer, MdL.
Digitale Agenda fördert gekappte Hochgeschwindigkeitsangebote
Ausweislich ihrer “Digitalen Agenda” verfolgt die schwarz-rote Bundesregierung das Ziel, dass “mittels eines effizienten Technologiemix eine fläc… Weiterlesen

Pirat klagt gegen Surfprotokollierung vor dem Bundesgerichtshof

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Der Bundesgerichtshof befasst sich heute mit der Klage von Patrick Breyer, Themenbeauftragter der Piratenpartei für Datenschutz und Landtagsabgeordneter der PIRATEN in Schleswig-Holstein, gegen die Bundesrepublik Deutschland betreffend die sogenannte … Weiterlesen

Überwachungswahn in Schleswig-Holstein: Wenn Ineffektivität auf Kostenaufwand trifft

Veröffentlicht am Dirk

Aus den Fraktionen.
Aufgrund einer kleinen Anfrage des Kieler PIRATEN-Abgeordneten Dr. Patrick Breyer ergibt sich folgendes Bild der
Videoüberwachung in Schleswig-Holstein
Das Land Schleswig-Holstein betreibt zwischen Westerland und Lauenburg an übe… Weiterlesen