Piratenpartei Hamburg

Pressearchiv: Koalitionsvertrag

Zur Debatte um Kampfdrohnen: Das sind Killermaschinen und keine Menschenretter

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich heute gegenüber mehreren Medien für die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen ausgesprochen. Damit kommt sie einer von der Oppositionspartei Die Linke beantragten ›Aktuellen Stunde‹ zu diese… Weiterlesen

CDU plant Abstimmung gegen Netzneutralität und damit Bruch des schwarz-roten Koalitionsvertrags

Veröffentlicht am Bernd Schreiner

In der morgigen Abstimmung im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments werden Abgeordnete der CDU laut den Abstimmungslisten, die den Parlamentsfraktionen vorliegen, für einen Vorschlag stimmen, der die Netzneutrali… Weiterlesen

Julia Probst zum Koalitionsvertrag und dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen

Veröffentlicht am Bernd Schreiner

Zum Koalitionsvertrag der Großen Koalition erklärt die Piratin Julia Probst:
»Der 3. Dezember ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. Auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel ruft in ihrem aktuellen Podcast dazu auf, Menschen mit Be… Weiterlesen