Piratenpartei Hamburg

Pressearchiv: Europapolitik

PIRATEN: Bundesregierung – Die Neue Mauer – Was denn nun?

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

PIRATEN: Bundesregierung – Die Neue Mauer – Was denn nun?

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat an den deutschen Südgrenzen das Abkommen zur Reisefreiheit (Schengen) innerhalb Europas ausgesetzt mit der Begründung, dass Deutschla… Weiterlesen

EU-Kommission lehnt “Stop TTIP” ab: Entscheidung nach Gutsherren-Manier

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Zur Entscheidung der EU-Kommission, die Initiative ›Stop TTIP‹ als Europäische Bürgerinitiative (EBI) abzulehnen, erklärt Bruno Kramm, TTIP-Beauftragter der Piratenpartei:
»Die EU-Kommission wird wieder einmal ihrem Ruf gerecht, nach Gutsherren… Weiterlesen

Zum 8. Geburtstag der Piratenpartei: Wir stehen erst am Anfang

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Am morgigen Mittwoch feiert die Piratenpartei ihr achtjähriges Bestehen. Gegründet wurde die Piratenpartei am 10. September 2006 im Berliner Hackerspace “C-Base”, um den Menschen eine politische Stimme zu geben, die sich eine moderne digi… Weiterlesen

Piraten-Abgeordnete zur Vizepräsidentin der Grüne/ EFA-Gruppe im Europaparlament gewählt

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Julia Reda, Abgeordnete der Piratenpartei im Europaparlament, wurde heute in den Vorstand der Grüne/ EFA-Gruppe gewählt. Als Vizepräsidentin wird sie sich für die Integration der Abgeordneten neuer Parteien in die Fraktionsarbeit einsetzen.
»Durch… Weiterlesen

Fall der Drei-Prozent-Sperrklause großer Schritt zu mehr Demokratie

Veröffentlicht am Bernd Schreiner

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Drei-Prozent-Hürde für die Europawahlen erklärt Thorsten Wirth, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland:
»Das Verfassungsgericht hat uns PIRATEN heute Recht gegeben: Sperrklauseln… Weiterlesen

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