Piratenpartei Hamburg

Pressearchiv: Drogenpolitik

Rückkehr zur Akzeptanz – Eine neue Drogenpolitik für Hamburg

Veröffentlicht am Andreas Gerhold

Die Hamburger Drogenpolitik ist gescheitert. Aktuelle Beispiele finden sich im Florapark und an den Hafentreppen. In beiden Fällen geht es, wie seit langer Zeit fast ausschließlich wenn in Hamburg “Drogenprobleme” Schlagzeilen machen, um den Handel mit Verbrauchsmengen Cannabis. Alle bisherigen … Weiterlesen

PIRATEN fordern »Gras auf Rezept«

Veröffentlicht am Volker

Auf einer Pressekonferenz hat die Piratenpartei Deutschland heute ihre Forderungen im Bereich Drogen- und Suchtpolitik vorgestellt. Für Bruno Kramm, Bundestagskandidat der PIRATEN aus Bayern, steht fest: »Wir müssen aus dem Trauerspiel in Moll der etablierten Drogenpolitik ausbrechen hin zu einem Dur-Akkord: Was wir brauchen, ist eine offene sozial-verträgliche Genusskultur. Wer Drogen nimmt, ist doch kein Verbrecher.« Die Kriminalisierung stärkt, so Kramm, zum einen den Schwarzmarkt, zum anderen kann so kein Verbraucherschutz stattfinden. Kramm ist überzeugt, dass etablierte Parteien an der Kriminalisierung des Konsums von Cannabis festhalten, um ihre konservativen Wählerkreise zu bedienen. Das Thema Cannabiskonsum sei ein Tabu, meint auch Emanuel Kotzian, Kandidat der PIRATEN für den Bayerischen Landtag. Ein Indiz sei beispielsweise die Angabe des Bundeskriminalamtes, es gäbe zwischen 4 und 8 Millionen Cannabisverbraucher. Eine derartig starke Schwankung und Ungenauigkeit zeuge, so Kotzian, von mehr als Desinteresse. Die Kriminalisierung von Cannabisverbrauchern verzerre auch die Kriminalstatistik. Deshalb fordert Kotzian: »Wir brauchen eine legale Erwerbsstruktur für alle Konsumenten. Das könnten ›Cannabis Socialclubs‹ sein, in denen Konsumenten selbstverwaltet Produktion und Abgabe gewährleisten und kontrollieren, oder auch staatlich regulierte Fachabgabestellen. Außerdem brauchen wir Gras auf Rezept für diejenigen, die Cannabis als Medizin benötigen.« Markus Barenhoff, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, drängt darauf, sich in der Drogen- und Suchtpolitik nicht nur mit der Frage der Cannabislegalisierung zu befassen. »Statt weiter Kiffer zu jagen, muss die Politik dieses Kapitel nach 20 Jahren Debatte nun endlich schließen und sich zum Beispiel mit den vielen Benzodiazepin-Abhängigen in Alten- und Pflegeheimen befassen«, so Barenhoff. Weiterlesen

Neues vom „Gefahrengebiet“

Veröffentlicht am Burkhard Masseida

Seit Anfang Juni ist der gesamte Stadtteil Sternschanze ein sogenanntes „Gefahrengebiet“. Diese Besonderheit des Hamburger Polizeirechts erlaubt anlasslose, also unbegründete Personenkontrollen bei beliebigen Passanten durchzuführen. Die Entscheidung zur Einrichtung eines solchen Gefahrengebiets kann die Polizei dabei selbst treffen, ohne dass … Weiterlesen

Schanze: Polizeistaat täglich von 13:00 – 04:00 Uhr

Veröffentlicht am Thomas Michel

Das Schanzenviertel wurde ab dem 01. Juni zum Gefahrengebiet erklärt. Damit kann die Polizei zwischen 13:00 und vier Uhr morgens ohne Anlass oder begründeten Verdacht Anwohner und Passanten kontrollieren, durchsuchen, Aufenthaltsverbote aussprechen und Menschen in Gewahrsam nehmen. Die falsche Hautfarbe, … Weiterlesen

Hanftag deutschlandweit erfolgreich: 500 Teilnehmer in Hamburg

Veröffentlicht am Thomas Michel

Mehr als 500 Menschen demonstrierten am Samstag auf dem ersten Hamburger Hanftag im Schanzenpark. Die Veranstaltung stand unter dem Motto “Drogen legalisieren – Konsumenten schützen” und warb für die Legalisierung von Cannabis und eine neue, veränderte Drogenpolitik. Neben dem angekündigten … Weiterlesen