Piratenpartei Hamburg

Pressearchiv: Bundesgerichtshof

VG-Wort-Urteil: Gerechtigkeit für Urheberinnen und Urheber

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Zum heute verkündeten Urteil des Bundesgerichtshofs in der Klage des Urhebers Dr. Vogel gegen die Verwertungsgesellschaft VG Wort erklärt Julia Reda, Europaabgeordnete der PIRATEN:
„Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Verlage haben jahrelang ohn… Weiterlesen

Pirat klagt gegen Surfprotokollierung vor dem Bundesgerichtshof

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Der Bundesgerichtshof befasst sich heute mit der Klage von Patrick Breyer, Themenbeauftragter der Piratenpartei für Datenschutz und Landtagsabgeordneter der PIRATEN in Schleswig-Holstein, gegen die Bundesrepublik Deutschland betreffend die sogenannte … Weiterlesen

BGH Urteil zur Anonymität im Netz wegweisend für den Schutz der Persönlichkeitsrechte im digitalen Raum

Veröffentlicht am Piratenpartei Deutschland

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute entschieden, dass ein Online-Bewertungsportal Daten anonymer Nutzer nicht an den bewerteten Arzt herausgeben muss. Dazu Stefan Körner, Vorsitzender der Piratenpartei:
»Ich freue mich sehr über diese Entscheidun… Weiterlesen