Piratenpartei Hamburg

Pressearchiv: Berichte aus der Bezirksversammlung

Stadtentwicklungsausschuss 22. August 2013

Veröffentlicht am cosinus

Ein trauriges Signal für den Bezirk Hamburg-Nord ging aus der ersten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses nach der Sommerpause am 22. August hervor: SPD und FDP verpassen ihre Chance, noch mehr sozialen Wohnungsbau auf öffentlichen Flächen zu fördern, denn einen entsprechenden Antrag … Weiterlesen Weiterlesen

[Update] SPD-Fraktion beantragt Geld für eigenen Dachschaden

Veröffentlicht am Hartwig

In der Bezirksversammlung Hamburg-Nord hat sich gestern heimlich, still und leise ein kleiner Skandal angekündigt: Die SPD-Fraktion hat, unterstützt vom Regierungspartner FDP, einen Antrag über Mittel aus dem “Gestaltungsfonds Bezirke” in Höhe von 30.000 Euro für das Gemeindehaus der St. … Weiterlesen Weiterlesen

Unterbringung von Asylsuchenden in Hamburg

Veröffentlicht am Andreas Gerhold

Am 26.11.12 informierte die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) gemeinsam mit der Behörde für Inneres und Sport (BIS) über die Entwicklungen und Bedarfe in der Öfentlich-Rechtlichen Unterbringung, speziell über die Erstunterbringung von Asylbewerbern [1] [2]. Aus dem … Weiterlesen Weiterlesen

Transparenzgesetz: Bezirksamt Bergedorf setzt auf Piraten-Zeitung Kaperbrief

Veröffentlicht am Thomas Michel

Die Piraten-Zeitung Kaperbrief ersetzt in Bergedorf  Informationsmaterial zum neuen Hamburger Transparenzgesetz. Es seien keine weiteren Maßnahmen geplant, um auf die behördlichen Auskunftspflichten hinzuweisen. Dies erklärt die Verwaltung auf eine Große Anfrage der FDP/Piraten-Fraktion in der Bezirksversammlung Bergedorf (Drs. XIX/0891). Seit … Weiterlesen