Piratenpartei Hamburg

Pressearchiv: Aktuell

Diesen Bürgermeister wollen wir nicht!

Veröffentlicht am Thomas Michel

Diesen Bürgermeister wollen wir nicht! Die Piratenpartei Hamburg fordert den Bürgermeister Olaf Scholz und seinen Senat auf zurückzutreten. “Der Bürgermeister und sein Verfassungs- und Polizei-Senator Grote haben die Bevölkerung wissentlich über die durch den Gipfel entstehenden Belastungen und Sicherheitsrisiken getäuscht”, … Weiterlesen

G20 – Die Demokratie wird ausgesetzt, der Rechtsstaat versagt

Veröffentlicht am Andreas Gerhold

Wenn mit Andy Grote, dem Innensenator Hamburgs, ein deutscher Innenminister von einem „Festival der Demokratie“ spricht, gleichzeitig aber Sonderrechtszonen, in denen Grundrechte außer Kraft gesetzt sind, geschaffen werden, wenn er warnt, dort könne die Wahrnehmung des verbrieften Grundrechts auf Versammlungsfreiheit … Weiterlesen

Piratenpartei Hamburg unterstützt Kampagne “Hamburg ist unsere Stadt!”

Veröffentlicht am webredaktion

Ich trete dafür ein, dass jede Frau, jeder Mann ihre bzw. seine Grundrechte aktiv wahrnehmen kann, um sein soziales Umfeld und die Gesellschaft allgemein von seinem Anliegen zu überzeugen. Ich trete auch dafür ein, dass der Staat offensiv die Freiheitsrechte … Weiterlesen

[P20] Fachgespräch: Versammlungsfreiheit in Gefahr. Ist die Demokratie noch im Gleichgewicht?

Veröffentlicht am Thomas Michel

UPDATE: Den Text zum Vortrag von Dr. Patrick Breyer gibt es hier: http://piraten-hh.de/patrick-breyer-piraten-versammlungsfreiheit-wieder-herstellen/ Seit der Föderalismusreform können die Bundesländer eigene Versammlungsgesetze einführen. Die rot-grüne Regierung in Schleswig-Holstein hat davon im Jahr 2015 Gebrauch gemacht. Das Gesetz trägt den wohlklingenden Namen … Weiterlesen

“Legalisierung macht Sinn”

Veröffentlicht am Thomas Michel

Aufruf zum Global Marijuana March Hamburg Weed-Week & Demo LEGALISIERUNG MACHT SINN! Jedes Jahr im Mai findet weltweit der Global Marijuana March (GMM) für die Legalisierung von Cannabis und der Beendigung des Kriegs gegen Drogen statt. 2016 haben deutschlandweit mehr … Weiterlesen

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