Piratenpartei Hamburg

Pressearchiv: Aktuell

Piraten fordern sofortiges Fahrverbot für Umweltverpester

Veröffentlicht am Arthur Kaiser

Städte dürfen selbst über Fahrverbote entscheiden. Die Piratenpartei Hamburg fordert die unverzügliche Einrichtung einer Umweltzone für das gesamte Gebiet innerhalb des Ringes 2 und innerhalb des dichtbesiedelten Gebietes von Harburg. In diesen Gebieten sollen Fahrverbote für Kraftfahrzeuge gelten, welche die … Weiterlesen

Nach dem G20-Gipfel: PIRATEN fordern Aufklärung

Veröffentlicht am Thomas Michel

Mithilfe von Anfragen nach dem Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz wollen PIRATEN Klarheit über die Geschehnisse am Wochenende des G20-Gipfels in Hamburg schaffen. Berlin / Hamburg. Einst haben PIRATEN das Hamburgische Transparenzgesetz mitiniziiert, nun wenden sie es an: Mithilfe des Transparenzgesetzes und … Weiterlesen

PIRATEN zu G20-Gipfel: Sicherheitskonzept gescheitert – Olaf Scholz muss gehen!

Veröffentlicht am Thomas Michel

Das Sicherheitskonzept G20 war zu keinem Zeitpunkt darauf ausgelegt den notwendigen Schutz der Gipfels und seiner Teilnehmer mit den demokratischen Grundrechten auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit in Einklang zu bringen. Im Gegenteil war das Konzept von vornherein darauf ausgelegt, Proteste … Weiterlesen

Diesen Bürgermeister wollen wir nicht!

Veröffentlicht am Thomas Michel

Diesen Bürgermeister wollen wir nicht! Die Piratenpartei Hamburg fordert den Bürgermeister Olaf Scholz und seinen Senat auf zurückzutreten. “Der Bürgermeister und sein Verfassungs- und Polizei-Senator Grote haben die Bevölkerung wissentlich über die durch den Gipfel entstehenden Belastungen und Sicherheitsrisiken getäuscht”, … Weiterlesen

G20 – Die Demokratie wird ausgesetzt, der Rechtsstaat versagt

Veröffentlicht am Andreas Gerhold

Wenn mit Andy Grote, dem Innensenator Hamburgs, ein deutscher Innenminister von einem „Festival der Demokratie“ spricht, gleichzeitig aber Sonderrechtszonen, in denen Grundrechte außer Kraft gesetzt sind, geschaffen werden, wenn er warnt, dort könne die Wahrnehmung des verbrieften Grundrechts auf Versammlungsfreiheit … Weiterlesen

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