Piratenpartei Hamburg

Autorarchiv: Thomas Michel

Pressearchiv:

PIRATEN fordern Abschaffung der Geheimdienste. Bündnis gegen Überwachung demonstriert für Grund- und Bürgerrechte.

Veröffentlicht am Thomas Michel

Am heutigen Samstag den 23.05.2015, dem 66.Geburtstag des Grundgesetzes, rief das Hamburger Bündnis gegen Überwachung zur Demonstration “Freiheit statt Angst” auf. Rund 1.000 Menschen waren dem Aufruf gefolgt und zogen durch die Hamburger Innenstadt. Ihr Protest richtete sich vor Allem … Weiterlesen

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“Runder Tisch Cannabisabgabe” in der Schanze nimmt die Arbeit auf

Veröffentlicht am Thomas Michel

Am gestrigen Mittwoch fand im Jesus Center am Schulterblatt die erste Sitzung des “Runden Tisches Cannabisabgabe” statt. Das Gremium ist auf Antrag der SPD Fraktion im Bezirk Altona ins Leben gerufen worden und soll sich mit der Möglichkeit eines Modellversuches … Weiterlesen

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“Freiheit statt Angst” 23.05. 14:00h Rathausmarkt – Für den Schutz der Bürgerrechte – Gegen Massenüberwachung

Veröffentlicht am Thomas Michel

Gemeinsam mit rund 20 Partnern des Hamburger Bündnis gegen Überwachung [1] rufen die PIRATEN zur Demonstration “Freiheit statt Angst” am kommenden Samstag, dem 23.05. um 14:00 Uhr, auf dem Rathausmarkt auf. Wir laden die Bürger Hamburgs und Norddeutschlands ein, mit … Weiterlesen

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+++ Gefahrengebiete verfassungswidrig – PIRATEN fordern vollständigen Verzicht auf anlasslose Kontrollen ++++

Veröffentlicht am Thomas Michel

Wie erwartet hat das Oberverwaltungsgericht Hamburg heute die gesetzliche Grundlage für die Gefahrengebiete als unvereinbar mit dem rechtsstaatlichen Bestimmtheitsgebot und dem den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und damit als verfassungswidrig erklärt.[1][2] “Es ist bedauerlich, dass es erst wieder einer gerichtlichen Entscheidung … Weiterlesen

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Hamburgwahl: Grüne unterzeichnen bedingungslose Kapitulation

Veröffentlicht am Thomas Michel

In ihrer heutigen Pressekonferenz verkündeten Olaf Scholz und Katharina Fegebank die bedingungslose Kapitulation der Hamburger Grünen vor ihrem zukünftigen SPD-Koalitionspartner. Verabredet wurde ein vollständiger Verzicht auf jegliche Grünen Neuerungen. Stattdessen gibt es die konsequente Fortsetzung der bisherigen SPD-Politik in allen … Weiterlesen

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