Piratenpartei Hamburg

Autorarchiv: Thomas Michel

Pressearchiv:

PIRATEN gratulieren – Droßmann neuer Bezirksamtchef in Mitte

Veröffentlicht am Thomas Michel

Falko Droßmann, bisheriger Fraktionschef der SPD in der Bezirksversammlung ist der neue Bezirksamtsleiter in Hamburg-Mitte. Ernannt wurde er vom SPD-Kreisvorsitzenden, Bundestagsabgeordneten, Rüstungslobbyisten und Königsmacher Johannes Kahrs [1][2], wahrscheinlich schon 2012. Damals wurde ein Besetzungskarussel nach dem Tod eines Kindes in … Weiterlesen

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Datenschutzbeauftragter bestätigt Analyse der Piratenpartei: Polizei-Datenbank “Gruppen- und Szenegewalt” ist rechtswidrig – Konsequenzen notwendig!

Veröffentlicht am Thomas Michel

Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar bestätigt die Ansicht der Piratenpartei Hamburg[1], dass die Polizei-Datenbank “Gruppen- und Szenegewalt” von der Polizei illegal geführt wird und fordert deren Löschung.[2] Die gefundenen Rechtsverletzungen gehen dabei sogar noch deutlich über das bereits erkannte Maß … Weiterlesen

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Hamburg in Atemnot: Tägliche eine Zigarette

Veröffentlicht am Thomas Michel

Die schlechte Luft in Hamburg setzt den untätigen Hamburger Senat zunehmend unter Druck. Wenn nichts passiert könnten Gerichte und die EU Hamburg zum Einlenken zwingen und Luftschutzmaßnahmen verordnen oder Strafzahlungen verhängen. Der BUND erwägt eine Klage gegen die Hansestadt. Dazu … Weiterlesen

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Abgeordnete müssen sich für Anfrage rechtfertigen

Veröffentlicht am Thomas Michel

In einer Anfrage an die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) wollten die Bezirksabgeordneten von PIRATEN und FDP wissen, wie sich eine große Stadtteilschule im Bezirk Nord die Einrichtung von Integrationsklassen (IVK) konkret vorstellt. Erhebliche Zweifel an dem Konzept der … Weiterlesen

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Betrieb der Fußballfan-Datenbank der Polizei Hamburg möglicherweise illegal

Veröffentlicht am Thomas Michel

In der Antwort auf eine kleine Anfrage der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE gibt die Polizei Hamburg erstmals zu eine eigene Datei “Gruppen- und Szenegewalt” über potenzielle Gewalttäter unter Fußballfans zu führen.[1] Laut dieser Antwort wird die Datenbank ohne jegliche Löschfristen betrieben. … Weiterlesen

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Mai 31 Di 2016
19:00 Piratentreffen | wöchentliches Treffen der Hamburger PIRATEN
Piratentreffen | wöchentliches Tre…
Mai 31 @ 19:00 – 21:30
Piratentreffen | wöchentliches Treffen der Hamburger PIRATEN
Jeden Dienstag ab 19:00, in der Landesgeschäftsstelle Hamburg. Weitergehende Informationen findet ihr hier http://wiki.piratenpartei.de/HH:Stammtisch Das Piratentreffen (ehem. Stammtisch) ist die landesweite, regelmäßige Zusammenkunft der Hamburger [...]
Jun 7 Di 2016
19:00 Piratentreffen | wöchentliches Treffen der Hamburger PIRATEN
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Jun 7 @ 19:00 – 21:30
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Jeden Dienstag ab 19:00, in der Landesgeschäftsstelle Hamburg. Weitergehende Informationen findet ihr hier http://wiki.piratenpartei.de/HH:Stammtisch Das Piratentreffen (ehem. Stammtisch) ist die landesweite, regelmäßige Zusammenkunft der Hamburger [...]
Jun 14 Di 2016
19:00 Piratentreffen | wöchentliches Treffen der Hamburger PIRATEN
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Jeden Dienstag ab 19:00, in der Landesgeschäftsstelle Hamburg. Weitergehende Informationen findet ihr hier http://wiki.piratenpartei.de/HH:Stammtisch Das Piratentreffen (ehem. Stammtisch) ist die landesweite, regelmäßige Zusammenkunft der Hamburger [...]
Jun 21 Di 2016
19:00 Piratentreffen | wöchentliches Treffen der Hamburger PIRATEN
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Jun 21 @ 19:00 – 21:30
Piratentreffen | wöchentliches Treffen der Hamburger PIRATEN
Jeden Dienstag ab 19:00, in der Landesgeschäftsstelle Hamburg. Weitergehende Informationen findet ihr hier http://wiki.piratenpartei.de/HH:Stammtisch Das Piratentreffen (ehem. Stammtisch) ist die landesweite, regelmäßige Zusammenkunft der Hamburger [...]

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