Weltdrogentag: Beendet den Krieg!

Ein Kommentar von Andreas Gerhold

Heute ist Weltdrogentag. Eigentlich heißt dieser Aktionstag “International Day against Drug Abuse and Illicit Trafficking”, also “Internationaler Tag gegen Drogenmissbrauch und unerlaubten Suchtstoffverkehr” und findet jährlich am 26. Juni statt. Dieser Aktionstag wurde 1987 von der UN-Generalversammlung festgelegt. Das United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC) wurde für die wechselnden Kampagnen und Slogans zuständig. Gedacht ist dieser Tag um über “Gefahren von Drogenmissbrauch aufzuklären und die internationalen Aktivitäten gegen Drogenproduktion, -handel und drogenbezogenes Verbrechen zu verstärken” [1], also den weltweiten Krieg gegen Drogen anzufeuern. So wird der Tag in China auch gern mit ganz besonderen Aktionen begangen, mit Hinrichtungen von “Drogenkriminellen”. weiterlesen


Unterstützung der Initiative “Pro Wohnen Ottensen”

Die Piratenpartei in Hamburg unterstützt das Bürgerbegehren und die Klage der Initiative Pro Wohnen Ottensen.

Diesem Begehren und der Klage kommen über das Projekt “Zeise 2″ hinaus eine Signalwirkung im gesamten Bezirk zu, um Politik und Verwaltung aufzuzeigen, dass die Simulation von Bürgerbeteiligung bei solchen Projekten nicht länger hingenommen wird. Auch wird sich im Verlauf des Begehrens zeigen, ob sich eine aus erfolgreichen Begehren entfaltende Sperrwirkung über andere Rechte, z.B. aus dem Bau- und Genehmigungsverfahren legt. Hier ist eine deutliche, rechtliche Lücke erkennbar, deren Klärung und Beseitigung für alle Bezirke in Hamburg von großer Bedeutung sein wird.
Wir rufen zur Teilnahme am Crowdfunding zur Finanzierung dieser Vorhaben auf:

www.startnext.com/klage-zeise-parkplatz.


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Vorratsdatenspeicherung: organisierter Angriff auf unsere digitalen Freiheitsrechte

Zu der ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Vorratsdatenspeicherung
heute erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei
Patrick Breyer:

“Die verdachtsunabhängige und wahllose Vorratsdatenspeicherung ist die
am tiefsten in die Privatsphäre eingreifende und unpopulärste
Überwachungsmaßnahme, die Sicherheitsideologen bis heute hervorgebracht
haben. Sie hat sich für viele Bereiche unserer Gesellschaft als höchst
schädlich erwiesen, in denen Menschen berechtigterweise auf
Nicht-Rückverfolgbarkeit angewiesen sind (z.B. Kontakte zu
Psychotherapeuten, Ärzten, Rechtsanwälten, Betriebsräten, Journalisten).
Eine verdachtsunabhängige und wahllose
Vorratsdatenspeicherung schafft Risiken des Datenmissbrauchs und des
Verlusts vertraulicher Informationen über unsere höchstpersönlichen
Kontakte, Bewegungen und Interessen.

Es hat sich herausgestellt, dass eine Vorratsdatenspeicherung zur
Aufdeckung, Verfolgung und Bestrafung schwerer Straftaten überflüssig
ist. Die verdachtsunabhängige und wahllose Vorratsdatenspeicherung hat
sich vor Gerichten wiederholt als grundrechtswidrig erwiesen und
gerichtlicher Überprüfung nicht standgehalten. Der von SPD, CDU und CSU
geplante organisierte Angriff auf unsere digitalen Freiheitsrechte muss
deshalb auf einen Proteststurm treffen.

Am 20. Juni hat es die SPD-Basis in der Hand, diesen ‘besonders schweren
Eingriff mit einer Streubreite, wie sie die Rechtsordnung bisher nicht
kennt’ (Bundesverfassungsgericht) zu stoppen. Jeder Mensch sollte sich
dafür einsetzen – auf der Straße[1] und im Netz!”

Quellen:
[1] www.freiheitstattangst.de


Ist Jesus gegen Legalisierung von Cannabis?

Der CDU Bundestagsabgeordnete Jens Spahn hat in der Huffington Post in einem Gastbeitrag seine “Argumente” gegen eine Regulierung von Cannabis dargelegt und argumentiert sogar mit Jesus. Unser Drogenbeauftragter Andreas Gerhold ist aus solchen Diskussionen einiges gewohnt. Dieser Beitrag hat ihn aber so geärgert, dass er dem MdB Spahn direkt und öffentlich antwortet:

Lieber Jens Spahn,

auch wenn ich politisch häufig nicht mit Ihnen übereinstimme, habe ich Sie – bis heute – doch für einen mindestens durchschnittlich intelligenten Menschen gehalten.

Ihr Gastbeitrag [1] in der Huffington Post vom 02.06.2015 zu Cannabislegalisierung lässt mich daran aber zweifeln. Die “Argumente” die Sie dort gegen eine Legalisierung anbringen, lassen nur den Schluss zu, dass Sie entweder viel dümmer sind, als man bisher annehmen musste, oder, was noch schlimmer wäre, Menschen bewusst schaden möchten!

Gehen wir das doch mal durch:

“Regelmäßig grüßt das Murmeltier – auch bei der Diskussion um die Freigabe von Cannabis immer wieder aufs Neue. Kein Argument bleibt unbemüht, um für die Legalisierung des Kiffens und des Vertriebs von Cannabis in Deutschland zu werben.”

Richtig, täglich grüßt das Murmeltier und kein noch so absurdes Argument bleibt unbemüht um erwachsenen Menschen ihre Eigenverantwortung abzusprechen und sie zu kriminalisieren.

“Manche sagen, Cannabis wäre gesund oder mache zumindest glücklich.”

Nein, so sagt das eigentlich niemand. Aber bei bestimmten Indikationen ist Cannabis das wirksamste und nebenwirkungsärmste Medikament, also quasi gesund, zumindest gesünder als viele akzeptierte Alternativen.

Ob man die Befriedigung eines Grundbedürfnisses, hier das nach Rausch, als Glück bezeichnen möchte, ist eine philosophische Frage. Wenn man aber sagen möchte, dass z.B. ein gutes Essen glücklich macht, kann man das auch von einem guten Rausch behaupten. Allerdings ist nicht alles, was glücklich macht, perse gesund oder ungefährlich, auch das gute Essen nicht.

“Andere bemühen sich nun sogar um wirtschaftspolitische Argumente und sehen Einnahmemöglichkeiten für den Staat. Dabei ist klar: Gesundheitsschutz geht vor Steuerreinnahmen.”

Wenn das so einfach wäre und der Staat diesem Grundsatz konsequent folgen würde, wären Tabak, Alkohol und vieles andere ebenfalls verboten. Stattdessen generiert der Staat für die Drogen Alkohol, Nikotin und Kaffee rund 18 Milliarden EURO (2012: 18,8 Milliarden). Steuereinnahmen, die in den allgemeinen Haushalt wandern und nur zu einem verschwindend geringem Teil für Prävention und Therapie genutzt werden.

Die zu erwartenden Steuereinnahmen durch Cannabis liegen bei etwa 1,5-2 Milliarden EURO, sind also, wenn auch eine ganz erhebliche Summe, vergleichsweise gering. Zuzurechnen sind die eingesparten Repressionskosten von etwa 1,6 – 3 Milliarden EURO. Mit einer Cannabislegalisierung ständen also etwa 3-5 Milliarden Euro mehr für Prävention, Jugendschutz und Therapien zur Verfügung. Wenn Sie sich also ehrlich um die Gesundheit der Menschen sorgen würden, würden Sie dieses Argument nicht so leichtfertig und dummdreist vom Tisch wischen.

“Mit der Begründung höherer Steuereinnahmen könnte man auch Heroin oder Menschenhandel legalisieren, das ist völlig abwegig. Im Vordergrund muss der Schutz der Gesundheit stehen und mögliche Gefahren durchs Kiffen stehen.”

Ja, auch über die Legaliserung von Heroin muss man diskutieren und das Beispiel Portugal zeigt, dass dies der richige Weg sein kann. Der Vergleich mit Menschenhandel ist dermaßen irrsinnig, dass ich es kaum fassen kann. Das ist eine dermaßen üble Diskreditierung, dass sich eigentlich allein damit jegliche Diskussion mit Ihnen verbietet.

Trotzdem: Gerade christliche Politiker ziehen das dumme Totschlagargument immer dann heran, wenn es darum geht Freiheit von Bürgern zu beschneiden. Siehe Prostituiertenüberwachungsgesetz. Gleichzeitig wird Menschenhandel von genau diesen Politikern dort ignoriert, wo es scheinbar nutzt. So gehen genau diese Politiker nicht konsequent gegen Menschenhandel vor, wo er hier in Deutschland tatsächlich vorkommt. Da wir zu wenig Arbeitskräfte in der Pflege haben (weil wir sie nicht angemessen bezahlen wollen), akzeptieren wir stillschweigend, dass hier Sklaven aus dem Ausland zum Einsatz kommen und verfolgen dies nicht nach Kräften. Genauso im Baugewerbe. Von Missständen in der Kinder- und Jugendhilfe, bis hin zum staatlich geförderten Handel mit Kindern, will ich gar nicht erst anfangen.

Der Zusammenhang ist aber, wie Sie mit Sicherheit wissen, genau umgekehrt, wie uns erst kürzlich der Bund deutscher Kriminalbeamter deutlich gemacht hat: 95% der Ressourcen zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität werden für die Bekämpfung des Drogenhandels (vor allem Cannabis) verwendet, wodurch es nicht mehr möglich ist die organisierte Kriminalität im Bereich Menschenhandel oder Wirtschaftskriminalität zu bekämpfen.

“Natürlich kann Cannabis Schmerzpatienten helfen, unerträgliche Schmerzen erträglicher zu machen. Das haben wir auch ermöglicht. Cannabis als Medikament und bald auch als Naturalhanf in der Apotheke für Patienten ist aber etwas anderes als Cannabis als Rauschdroge.”

Das was hier bisher an Möglichkeiten geschaffen wurde ist ein Witz! Die allermeisten Patienten, nicht nur Schmerzpatienten, die eigentlich auf dieses Medikament angewiesen sind, bekommen entweder kein Rezept oder können sich das Medikament nicht leisten, weil es a) durch Restriktion künstlich verteuert wird und b) die Krankenkassen die Kosten nicht übernehmen. Der Selbstanbau muss, mangels allgemeingültiger gesetzlicher Regelungen, von Patienten einzeln gerichtlich erstritten werden und ist meist mit praktisch nicht zu leistenden Auflagen verbunden. So gefährden Sie die Gesundheit von Patienten!

“Wer die Folgen von regelmäßigem Cannabis-Konsum relativiert, ist auf einem gefährlichen Holzweg. Regelmäßiges Kiffen hat fatale Auswirkungen auf die körperliche und geistige Entwicklung junger Menschen.”

Wer regelmäßigen den Konsum von Cannabis dramatisiert, verhindert wirksame Aufklärung und gefährdet die Gesundheit, vor allem junger Menschen. Wer die Ablehnung der Legalisierung von Cannabis für Erwachsene mit den Gefahren für Jugendliche begründet, hat offenbar kein Interesse an einem ehrlichen Diskurs.

“Die Zahl von Cannabis-Abhängigen, die auf einen Entzugsplatz warten, wächst stetig und der Konsum illegaler Drogen insgesamt steigt seit Jahren wieder an.”

Also, weil das Verbot und die Verfolgung von Konsumenten nicht dazu geführt hat die Zahl der Konsumenten zu verringern, müssen wir damit erfolglos weitermachen?? Umgekehrt wird ein Schuh draus. Die Erfolge in der Prävention legaler Drogen belegen dies.

“Nicht jeder, der kifft, kokst später. Aber fast jeder der kokst, hat vorher gekifft. Cannabis ist also für zu viele auch eine Einstiegsdroge.”

Wie blöd muss man eigentlich sein um so etwas ernsthaft zu behaupten? Unfassbar! Setzen wir statt Kiffen doch mal Beliebiges, z.B. Butterbrote, ein:

>> Nicht jeder der Butterbrote isst, kokst später. Aber fast jeder der kokst hat vorher Butterbrote gegessen. Butterbrote sind also für viele eine Einstiegsdroge.< <

Statt Butterbroten kann man natürlich auch Coffeein, Alkohol oder Nikotin einsetzen. Der Satz stimmt scheinbar immer. In Wahrheit stimmt er natürlich nie. Das Konzept der Einstiegsdroge ist wissenschaftlich nicht haltbar. Aber wenn man tatasächlich so argumentieren möchte, dann ist Zucker für fast alle Menschen die erste psychaktive Substanz die konsumiert wurde. Damit macht fast jeder Mensch die erste Rauscherfahrung schon als Kleinkind. Wenn also so etwas wie eine Einstiegsdroge angenommen werden soll, dann ist es Zucker für alle weiteren Drogen, für Nikotin, Alkohol, Coffeein, Heroin und alle die wir kennen und die Menschen konsumieren.

"Auch der Vergleich mit Alkohol geht in die falsche Richtung. Der Umgang mit Alkohol ist seit Jahrhunderten kulturell eingeübt."

Ich wusste gar nicht, dass Sie schon so alt sind, dass Sie schon seit Jahrhunderten das Saufen üben. Im Ernst: Cannabis nutzt die Menscheit seit Jahrtausenden, sicher länger als Alkohol. Meine Oma wollte mir zunächst nicht glauben, dass das was ich da rauche das mordsgefährlich "Haschzeug" sein soll: "Das ist Knaster, das hat schon mein Großvater (also mein Ur-Ur-Großvater!) geraucht."

"Wer kann sich schon ein Schützenfest ohne Bier, Neujahr ohne ein Glas Sekt oder auf der anderen Seite einen Joint in der Opernpause vorstellen?"

Ich! Und nicht nur vorstellen, ich habe bereits in der Opernpause gekifft, genauso wie ich schon Silvester ohne Drogen, auch ohne Alkohol, gefeiert habe. Und nu?

"Und überhaupt: Jesus hat damals schließlich Wasser in Wein verwandelt und nicht trockenes Gras in schwarzen Afghanen."

Und überhaupt: Jetzt wollen sie nicht nur bestimmen wie sich Erwachsene zu berauschen haben, jetzt wollen Sie uns noch Ihre Religion aufzwingen?? Und wenn Sie schon mit Jesus argumentieren: Wo hat Jesus sich gegen Cannabis ausgesprochen? weiterlesen


Märchenstunde in der Bürgerschaft zum angeblichen Mehr an Demokratie

SPD, Grüne und CDU sind sich einig: Das neu geschaffene Referendum soll angeblich ein Mehr an Demokratie bringen. Die Kritik, dass dadurch Volksinitiativen ausgebremst werden können, wird zur Verschwörungstheorie erklärt. Dabei ist der erste Anwendungsfall und eigentlicher Grund des Referendums, bereits genau dieser: ein Ausbremsen von Volksinitiativen zu Olympia. Der einzige Grund, warum das neue Referendum Sperrfristen für Volksentscheide zum selben Thema enthält und bereits laufende oder neue Volksinitiativen jahrelang in der Schublade verschwinden lässt, ist es, eine erneute Abstimmung zu Olympia zu einem späteren Zeitpunkt zu verhindern. Es geht dabei einzig und allein darum, die endgültige Entscheidung über die Olympiabewerbung auf einen Zeitpunkt zu legen, an dem die tatsächlichen Kosten und weiteren Folgen einer Olympiade in Hamburg noch nicht bekannt sind. Selbstverständlich werden dadurch Volksinitiativen ausgebremst, die auf die konkrete Planung und Bewerbung bzw. die Bedingungen des IOC reagieren würden. Darum tritt die Piratenpartei Hamburg dafür ein, eine Lösung zu schaffen, die auf das Olympia-Referendum beschränkt ist.

Hauke Uphues, Vorsitzender der Piratenpartei Hamburg, stellt klar: “Wenn sogar die CDU in der Bürgerschaft sich selbst für die Schaffung von mehr Demokratie feiert, muss jedem klar sein dass hier etwas nicht stimmt. Eine Stärkung der direkten Demokratie stand dort noch nie auf der Agenda. Auch in diesem Fall ist das natürlich nicht das Ziel, sondern vielmehr die Aushöhlung der direkten Demokratie. In wenigen Wochen wird die Bürgerschaft im vorgeschriebenen Prozess das Olympia-Referendum beschließen. Die Hürden eine Gegenvorlage dazu einzubringen sind dabei unerreichbar hoch. Die angeblich großzügigen Vorbereitungsfristen dafür liegen bereits in der Vergangenheit. Dann kann keine Enthüllung und kein Skandal rund um Olympia mehr dafür sorgen, dass die Bürger die Bewerbung doch noch rechtzeitig stoppen. Und das soll ein Mehr an Demokratie sein? Nein, es ist genau der angeblich so unrealistische Fall. Statt einem Mehr an Demokratie bekommen wir einen Mangel an Transparenz und das ist das Ziel von SPD, Grünen und CDU.” weiterlesen


Jun 30 Di 2015
18:00 Olympia – ein Gewinn für Hamburg?
Olympia – ein Gewinn für Hamburg…
Jun 30 @ 18:00 – Mittwoch @ 20:00
Eine Diskussionsveranstaltung mit: Ingo Böttcher Vertrauensmann der Volksinitiativen „Lex Olympia“ & „Rettet den Volksentscheid“ Emma Hansen Schülerin, Sprecherin Grüne Jugend Hamburg Heike Sudmann LINKSFRAKTION Hamburg, [...]
Jul 4 Sa 2015
14:30 Olympia-Wahnsinn stoppen @ Hansaplatz
Olympia-Wahnsinn stoppen @ Hansaplatz
Jul 4 @ 14:30 – 17:30
Olympia-Wahnsinn stoppen Kostenexplosion, Verdrängung, Sicherheitswahn, Schwächung der Mitbestimmung u.v.m. Wir werden wieder auf die Straße gehen, um unseren Unmut über die Pläne der Stadt Hamburg [...]
Jul 6 Mo 2015
19:00 Stammtisch der Piraten in Wandsbek
Stammtisch der Piraten in Wandsbek
Jul 6 @ 19:00 – 22:00
Zweiwöchentliches Treffen der Piraten aus Wandsbek. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!

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