[Einladung] Piratenpartei Hamburg: Landesparteitag 23 | 10.12.2016 Eidelstedter Bürgerhaus

Hiermit laden wir herzlich zum 23. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg ein.

Ort: Eidelstedter Bürgerhaus, Alte Elbgaustraße 12, 22523 Hamburg
Datum: 10.12.2016
Uhrzeit: 12:00 – 1800:00 Uhr
Akkreditierung: 11:50 Uhr

Auf dem Landesparteitag soll ein neuer Landesvorstand und ein neues Landsschiedsgericht gewählt werden.

Wenn Du Lust hast dich zu engagieren, kannst Du dich hier als Kandidat eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/HH:23._Landesparteitag/Kandidaten

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Voraussetzung für die Stimmberechtigung auf dem LPT:

An den Abstimmungen teilnehmen können alle Mitglieder der Piratenpartei Hamburg, die ihren Mitgliedsbeitrag für das laufende Jahr entrichtet haben.

Solltest Du bisher deinen Beitrag noch nicht bezahlt haben, bitten wir Dich die Überweisung so vorzunehmen, dass Dein Zahlungseingang rechtzeitig vor dem LPT berücksichtigt werden kann.

Bitte nutze hierfür unser zentrales Beitragskonto der Piratenpartei Deutschland:

Konto-Inhaber: Piratenpartei Deutschland
Bank: Deutsche Skatbank
Konto-Nr.: 4796586
BLZ: 83065408
IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR
Verwendungszweck: MB2016 Mitgliedsnummer: und Name

Sollten wir Deinen Zahlungseingang nur übersehen haben, hake bitte noch mal nach und gib uns die Information, wann Du den Betrag auf welches Konto gezahlt hast.

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Vorläufige Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 4: Wahl des Protokollführers
TOP 5: Wahl des Wahlleiters
TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung
TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung
TOP 9: Satzungsänderungsanträge, die Wahlen betreffend
TOP 10: Finanzbericht des Schatzmeisters
TOP 11: Wahl der Kassenprüfer
TOP 12: Arbeitsbericht des Schiedsgerichts
TOP 13: Bericht der Kassenprüfer
TOP 14: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 15: Entlastung des Vorstands
TOP 16: Wahl des Vorstands
16.1 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden
16.2 Wahl des Vorsitzenden
16.3 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des stv. Vorsitzenden
16.4 Wahl des stv. Vorsitzenden
16.5 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters
16.6 Wahl des Schatzmeisters
16.7 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Beisitzers
16.8 Beschlussfassung über die gewünschte Anzahl der Beisitzer
16.9 Wahl der Beisitzer
16.10 Vorstellung und Bestätigung des Jugendvertreters
TOP 17: Wahl des Schiedsgerichts
17.1 Vorstellung der Kandidaten für das Richteramt
17.2 Wahl der Richter
17.3 Vorstellung der Kandidaten für das Ersatzrichteramt
17.4 Wahl der Ersatzrichter
TOP 18: Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 19: weitere Satzungsänderungsanträge
TOP 20: Programm- und sonstige Anträge
TOP 21: Verschiedenes
Ende 18:00Uhr

Die endgültige Tagesordnung wird vom Landesparteitag beschlossen.
Bis zu diesem Zeitpunkt gilt sie als vorläufig und kann verändert werden.
Der Vorstand und das Schiedsgericht der Piratenpartei Hamburg werden neu gewählt. Während der Wahlgänge können Programm- und Satzungsänderungen behandelt werden.

Anträge können bis zum 21 November 23:59 Uhr hier
http://wiki.piratenpartei.de/HH:23._Landesparteitag/Antr%C3%A4ge im Wiki eingereicht werden
Bitte achte bei den Anträgen auf Vollständigkeit und eine korrekte Form. In der Regel willst Du, dass der Landesparteitag einen Beschluss fasst. So sollte es auch im Antrag stehen. Wenn ihr das Programm oder die Satzung ändern wollt, muss das ebenfalls klar aus dem Antrag hervorgehen, inkl. der Stelle wo etwas geändert werden soll und welcher Text eingefügt werden soll. Dies gilt ebenfalls für die jeweiligen Überschriften.

Unser bestehendes Landesprogramm findest Du hier:
https://wiki.piratenpartei.de/HH:Landesprogramm

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Weitere Informationen könnt ihr in Zukunft auf dieser Seite nachlesen:
http://wiki.piratenpartei.de/HH:23._Landesparteitag

Wir sehen uns am 10. Dezember.

Mit freundlichen Grüßen
dein Hamburger Landesvorstand


Konferenz: Es kann nur noch in eine Richtung gehen – Drogenmärkte regulieren

Am vergangenen Wochenende trafen sich in Hamburg Fachleute aus der Drogenhilfe, Verbänden, der Politik und Wissenschaft, sowie Vertreter aus städtischen und kommunalen Verwaltungen, um über eine neue Drogenpolitik zu beraten. Eingeladen zu der zweitägigen Fachtagung hatte der Hamburger Zusammenschluss AG Drogenpolitik Hamburg (AG Dropo). Die AG ist eine offene Arbeitsgemeinschaft von Personen aus verschiedenen Organisationen. Regelmäßig dabei sind Palette e.V., ragazza e.V., Aidshilfe Hamburg, freiraum hamburg e.V., akzept e.V., Schildower Kreis, Die Grünen, Hamburg, PIRATEN Hamburg, Standpunktschanze e.V., dem Trägerverein des Stadtteilbeirates Sternschanze und selbstverständlich wir, der Cannabis Social Club Hamburg e.V. (CSC-HH) als Interessenvertretung der Cannabisnutzer.

Schluss mit Kriminalisierung – Drogenmärkte regulieren!

„Schluss mit KRIMInalisierung – Drogenmärkte regulieren!“ lautete das Motto der Veranstaltung, das Anke Mohnert von der Drogenhilfeeinrichtung Palette e.V. auf der Pressekonferenz zu Beginn erläuterte: „Wir haben nicht eingeladen, um eine offene Debatte über die Notwendigkeit einer neuen Drogenpolitik zu führen. Hier kommen Wissenschaftler verschiedener Disziplinen, Städtevertreter, Politiker, Praktiker aus der Drogenhilfe und Nutzer zusammen, um über das Wie von notwendiger Regulierung zu beraten.“ Natürlich würden wir auch weiter mit Prohibitionsbefürwortern diskutieren und weiter versuchen zu überzeugen, es sei aber an der Zeit, dass sich die Prohibitionskritiker verstärkt miteinander beraten, um gemeinsam Modelle und Wege zu entwickeln. Wir dürften nicht stecken bleiben und mit den immer gleichen Gegnern, die immer gleichen Argumente austauschen. Die Diskussion mit einem Professor Thomasius habe sich irgendwann auch erschöpft.

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Schleswig-Holstein fordert verbindliche Transparenzregelung für den NDR

Der NDR soll verpflichtet werden, jedem Bürger Zugang zu Akten und Informationen im Bereich Leitung, Verwaltung und Finanzen zu gewähren. Dafür stimmten heute PIRATEN, SPD, Grüne und SSW im Innenausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags. Sie schlossen sich damit einem Appell der Informationsfreiheitsbeauftragten vom Montag an.

“Der NDR muss transparenter, partizipativer und bürgerfreundlicher werden”, erklärt der Piratenabgeordnete Dr. Patrick Breyer. “Eine Informationsfreiheitsregelung und öffentliche Sitzungen des Rundfunkrats wie heute beschlossen, sind dabei nur der erste Schritt:

Wir PIRATEN fordern darüber hinaus die Offenlegung von Verdienst und Nebeneinkünften herausgehobener Rundfunkmitarbeiter, eine detailliertere Veröffentlichung der Mittelverwendung des NDR, einen gewählten Zuschauervertreter im Rundfunkrat oder gleich die Einrichtung eines gewählten Publikumsrats. Der NDR sollte seine Zuschauer aktiv an der Programmgestaltung und der Entscheidung über einzelne Formate beteiligen. Und alle aus öffentlichen Geldern produzierten Sendungen sollten der Öffentlichkeit unter freier Lizenz unbefristet zur Verfügung gestellt werden.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steckt heute in einer Akzeptanzkrise. Eine Zukunft hat er nur, wenn er sich für Transparenz und Mitbestimmung öffnet.”

Beschluss PIRATEN, SPD, Grüne und SSW

Entschließung der norddeutschen Informationsfreiheitsbeauftragten

Forderungen der PIRATEN


FindingPlaces: Die Spielplätze der anderen

Mit dem Projekt “FindingPlaces” hat der Hamburger Senat im Mai diesen Jahres einen interessanten und neuen Ansatz zur Beteiligung der Bürger bei der Suche nach Plätzen für Flüchtlingsunterkünfte gestartet. Die Piratenpartei unterstützt mehr Bürgerbeteiligung und hat sich daher dieses Angebot an die Bürger auch unvoreingenommen näher angeschaut. Das Ziel des Projekts, die Bürger von Anfang an stärker in die Planung neuer Unterkünfte mit einzubeziehen, begrüßen wir ausdrücklich.

Der Ansatz, der für diese Beteiligung gewählt wurde, hat allerdings einige Schwächen, die aus unserer Sicht unnötig und vermeidbar gewesen wären. “FindingPlaces” ist eher ineffizient und bleibt hinter den Möglichkeiten, die ein solchen Projekt hätte haben können, zurück.

Das Grundprinzip besteht darin, dass interessierte Bürger an einer Reihe von Workshops in den Räumen der HafenCity Universität teilnehmen. Dort können auf zwei Tischen Stadtpläne der Stadt Hamburg eingesehen werden, auf denen Grundstücke im Besitz der Stadt eingezeichnet sind. Die Teilnehmer des Workshops diskutieren diese Grundstücke dann und schlagen solche vor, die ihrer Meinung nach für die Bebauung mit einer Flüchtlingsunterkunft geeignet sind. So sollen die Ortskenntnisse der Bürger für die Suche nach geeigneten Flächen genutzt werden.

Die Leitungen der Workshops waren offenbar sehr darauf bedacht die Vorschläge der Bürger ernst zu nehmen und möglichst viele davon zur näheren Prüfung durch die Behörden mitzunehmen. Während dies der Arbeitsatmosphäre der Workshops durchaus gut getan hat, hat es jedoch eine Menge offensichtlich aussichtsloser Vorschläge produziert. Die in den Workshops diskutierten Flächen sind daher auch größtenteils in der Prüfung als ungeeignet eingestuft worden.

Insbesondere der Versuch die Ortskenntnis der Bürger für die Suche nach geeigneten Flächen nutzbar zu machen, muss nach unseren Erfahrungen als gescheitert angesehen werden. Die Vorschläge enthalten eine auffällig hohe Zahl an Grünanlagen, Parks und sogar Spielplätzen. Vorgeschlagen wurden diese größtenteils eben nicht von Bürgern, die selbst in den entsprechenden Quartieren wohnen. Wir halten es für wenig zielführend, wenn eine zufällige Ansammlung von Bürgern in einem Workshop die Bagger zu den Spielplätzen ihrer nichtsahnenden Mitbürger in den Nachbarstadtteilen schickt. Die Stadt selbst hatte derartige Grünanlagen bisher in ihrer Planung generell nicht berücksichtigt, scheint nun jedoch zu überlegen diese aufgrund der Ergebnisse von “FindingPlaces” doch noch in Betracht zu ziehen. Wir halten derartige Workshops aber absolut nicht für geeignet, um die Parks und Spielplätze anderer Leute für überflüssig zu erklären.

Die Flächen im Besitz der Stadt, um die es bei diesen Workshops ging, waren auf den Plänen bereits vorkategorisiert. Eine Vorprüfung welche Flächen harte oder weiche Ausschlusskriterien besitzen, hatte also bereits stattgefunden. Anstatt eine aufwendige Workshop-Reihe zu organisieren, hätte man die Zeit lieber dazu nutzen sollen, alle grundsätzlich in Frage kommenden Flächen systematisch zu prüfen. Viel größer als der Aufwand zuerst 34 Workshops zu organisieren und dann dennoch eine große Zahl ungeeigneter Flächen prüfen zu müssen, scheint uns das auch nicht zu sein.

Bei einer systematischen Prüfung wäre auch die größte Stärke des “FindingPlaces”-Ansatzes stärker zur Geltung gekommen: die transparent Aufbereitung der Prüfungsergebnisse. Die online einsehbaren Begründungen der Stadt, warum bestimmte Flächen nicht zur Bebauung genutzt werden können und welche Überlegungen bei eventuell in Frage kommenden Flächen eine Rolle spielen, stellt wohl den größten Mehrwert des ganzen Projekts dar. Eine vollständige Liste für alle theoretisch verfügbaren städtischen Flächen wäre hier der Level an Transparenz gewesen, der die Suche wirklich weiter gebracht hätte. Dabei hätte man dann online die Einsprüche und Gegenargumente der Anwohner sammeln können und so tatsächlich von den Ortskenntnissen der unmittelbaren Nachbarschaft profitieren können. Ein derartiges Online-Angebot zur Beteiligung wäre auch niedrigschwelliger gewesen, als die Vor-Ort-Termine in der HafenCity.

So bleibt als Fazit der Eindruck, dass es bei “FindingPlaces” in erster Linie um die Bespaßung interessierter Bürger mit dem neuen “interaktiven Stadtmodell” ging. Zwei angeleuchtete Tische mit projezierten Karten und einer Software, Bauklötzchen erkennen kann, lassen sich zwar gut als “moderne Technik” verkaufen, bieten aber keinen wirklichen praktischen Mehrwert. Die technischen Daten zu einem Flurstück kann der ohnehin permanent anwesende Techniker auch einfach per Mausklick abrufen. Darum schlagen wir vor beim nächsten Projekt dieser Art auf solche Spielereien zu verzichten und den Fokus auf ein niedrigschwelliges Angebot zu einer effizienten und effektiven Bürgerbeteiligung zu legen.

Bild: (CC BY-SA 3.0) Hamburg location map.svg User:NordNordWest


Versteckspiel 2.0 – schmutzige Spielchen der Politik

Heute wurde von allen Landtagsfraktionen in Schleswig-Holstein mit Ausnahme der Piratenfraktion für den Tagesordnungspunkt „Transparenzgesetz“ in letzter Sekunde ein Änderungsantrag eingereicht, der genau das Gegenteil von Transparenz bewirken soll. Er soll die Arbeit der Fraktionen, genauer gesagt die von Steuergeldern finanzierten Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes, vor den Augen der Öffentlichkeit schützen.

Gestern noch reichte Sven Stückelschweiger, Generalsekretär der PIRATEN Schleswig-Holstein, eine Untätigkeitsklage beim Verwaltungsgericht in Schleswig ein. Gegenstand dieser Klage ist eine Anfrage nach Informationszugangsgesetz, die eine Liste aller Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes anfordert. Die von den Fraktionen beim Wissenschaftlichen Dienst angeforderten Gutachten können in den Schubladen der Fraktionsbüros versenkt werden, wenn diese ihnen nicht in den Kram passen.

Das unabhängige Landeszentrum für Datenschutz untermauerte mit seiner Stellungnahme zum Antrag, dass ein rechtlicher Anspruch besteht. Der Bundestag ist in der Beziehung schon viel weiter und veröffentlicht die Gutachten nach einer kurzen Sperrfrist.

Sven Stückelschweiger kommentiert:
„Jetzt verstehe ich, warum der Landtag meine Anfrage sogar gesetzeswidrig verschleppt hat. Alles Hinhaltetaktik, um sich mit einer Gesetzesänderung dreist aus der Verantwortung zu stehlen. Besonders interessant ist, dass auch die Grünen sich daran beteiligen. Diese hatten sich als Transparenzvorreiter aufgespielt, als der Bundestag dazu gezwungen wurde die Gutachten seiner Wissenschaftlichen Dienste zu veröffentlichen. Es ist bedauerlich, dass die Politik alle Bürger auf Schritt und Tritt überwachen will, aber nervös wird, wenn man ihnen auf die Finger schauen möchte. Da darf man sich durchaus fragen, was die Fraktionen zu verstecken haben. Wurden etwa auch in Schleswig-Holstein die Gutachten für Doktorarbeiten der Abgeordneten zweckentfremdet? Sicher ist, dass hier jemand etwas zu verbergen hat und sicher ist auch, dass dieses Verhalten das Vertrauen in die Politik weiter zerstört!“


Dez 13 Di 2016
19:00 Piratentreffen | wöchentliches Treffen der Hamburger PIRATEN
Piratentreffen | wöchentliches Tre…
Dez 13 @ 19:00 – 21:30
Piratentreffen | wöchentliches Treffen der Hamburger PIRATEN
Jeden Dienstag ab 19:00, in der Landesgeschäftsstelle Hamburg. Weitergehende Informationen findet ihr hier http://wiki.piratenpartei.de/HH:Stammtisch Das Piratentreffen (ehem. Stammtisch) ist die landesweite, regelmäßige Zusammenkunft der Hamburger [...]
Dez 20 Di 2016
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Dez 20 @ 19:00 – 21:30
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Jeden Dienstag ab 19:00, in der Landesgeschäftsstelle Hamburg. Weitergehende Informationen findet ihr hier http://wiki.piratenpartei.de/HH:Stammtisch Das Piratentreffen (ehem. Stammtisch) ist die landesweite, regelmäßige Zusammenkunft der Hamburger [...]
Dez 27 Di 2016
19:00 Piratentreffen | wöchentliches Treffen der Hamburger PIRATEN
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Dez 27 @ 19:00 – 21:30
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Jeden Dienstag ab 19:00, in der Landesgeschäftsstelle Hamburg. Weitergehende Informationen findet ihr hier http://wiki.piratenpartei.de/HH:Stammtisch Das Piratentreffen (ehem. Stammtisch) ist die landesweite, regelmäßige Zusammenkunft der Hamburger [...]
Jan 3 Di 2017
19:00 Piratentreffen | wöchentliches Treffen der Hamburger PIRATEN
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Jan 3 @ 19:00 – 21:30
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