Podiumsdiskussion in der Otto-Hahn-Schule

Ein Gastbeitrag von Markus Trapp

Am vergangenen Dienstag, 15. April, war ich auf meiner zweiten Podiumsdiskussion in Sachen Bezirkswahl in Wandsbek. Nach der Premiere in Rahlstedt vor Bürgern aller Altersklassen, ging’s dieses Mal zu jüngerem Publikum nach Jenfeld, in die Otto-Hahn-Schule, einer von 58 Stadtteilschulen in Hamburg. Diese Stadtteilschulen sind aus Gesamt-, Haupt- und Realschulen hervorgegangen. Das System der Stadtteilschulen ist nicht unumstritten, aktuell nachzulesen auf ZEIT online im Artikel Pfusch am Kind von Thomas Kerstan. Doch es soll hier nicht um Pro und Contra Stadtteilschule gehen, sondern um die dortige Podiumsdiskussion, die von den Schülern selbst vorbereitet wurde. Fotos vom Podium stehen noch aus, die Schule hat mir welche zugesagt, sobald die kommen, liefere ich sie hier nach.

weiterlesen

[Nord] Bürgerbeteiligung bei Bebauungsplänen

Alle Fraktionen in der Bezirksversammlung sprechen sehr gerne von Bürgerbeteiligung. Angesichts von über einem Dutzend aktiver Bürgerinitiativen im Bezirk ist das wenig überraschend. In den letzten Jahren wurden bedingt durch autoritäre Entscheidungen seitens der regierenden SPD, die Interessen und Wünsche der Bürger in Hamburg-Nord entweder gar nicht erst angehört oder einfach übergangen.

Vor allem bei Bebauungsprozessen liegt vieles im Argen. Die meisten Initiativen beziehen sich in ihrem Engagement auf diskussionswürdige Änderungen im Baurecht bei bestimmten Gebieten. Wir wollten einmal genau wissen,

  • wieviele Bebauungsprozesse es seit 2010 gegeben hat,
  • welche zu Streitfällen zwischen Bezirk und Bürgern geworden sind (ablesbar unter anderem an der Anzahl der Einwendungen) und
  • wieviele Bebauungsplan-Entwürfe durch Einwendungen der Bürger im Nachhinein angepasst wurden.
  • weiterlesen

PIRATEN Bergedorf – Wir stellen unser Bezirkswahlprogramm vor

Der Bezirksverband Bergedorf der Piratenpartei Hamburg stellt am 16. April um 19:30 sein Bezirkswahlprogramm im “Zum Gewerkschaftshaus bei Toni”, Am Pool 41 vor.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mit den Bezirkskandidaten der PIRATEN über wichtige Themen, die Bergedorf bewegen, zu diskutieren.

“Unser Bezirkswahlprogramm haben wir vor allem durch Anregungen und Wünsche der Bergedorferinnen und Bergedorfer erstellt. Zudem stellen wir frische, moderne Konzepte und Ideen zur Diskussion. So wollen wir die Umleitung des Bergedorfer Durchgangsverkehrs erreichen, eine bessere ÖPNV‐Anbindung mit fahrscheinloser Nutzung etablieren oder Bergedorf zum Selbstversorger mit Strom und Wärme machen. Nicht zuletzt muss die Arbeit der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse deutlich transparenter werden“, erklärt Jan Penz, Bergedorfer Spitzenkandidat der PIRATEN

Bild: Michael Büker

Wahlkampfauftakt: Auf dem Podium in Rahlstedt

Der Originalartikel ist auf Markus Blog text&blog erschienen. Ab und an berichte ich hier von etwas, was ich zum ersten Mal gemacht habe. Isa nennt so was ja «Sachen machen». Das wird wieder so ein Artikel aus der Reihe. Was ich dieses Mal zum ersten Mal gemacht habe? Auf einer politischen Podiumsdiskussion gesessen. Und zwar ganz im Osten Hamburgs, im Bezirk Rahlstedt-Süd. Auf Einladung der Stadtteilversammlung Großlohe war ich als einer der Wandsbeker “Spitzenkandidaten” zur Bezirkswahl am 25. Mai geladen, um die Fragen der dortigen Bürger zu ihrem Ortsteil und zu sonstigen Positionen bei der kommenden Bezirkswahl zu beantworten. Interessante Erfahrung, kann ich nur sagen.

Lage Rahlstedts in Hamburg Ehe ich näher darauf eingehe, noch ein paar Worte zum Ort des Geschehens. Wo Rahlstedt liegt, seht ihr an der Karte links. Der dunkler eingefärbte größere Bereich ist ganz Wandsbek, mit 400.000 Einwohnern Hamburgs größter Bezirk. Rahlstedt ist der ganz Im Osten liegende, rot eingefärbte Stadtteil. Die Podiumsdiskussion fand statt im Treffpunkt Großlohe, einem größtenteils von ehrenamtlichen Helfern getragenen Kulturzentrum. Die Leute kommen dort zusammen, um z.B. PC-Kurse, Selbsthilfegruppen, Suppenküchen oder sonstige Veranstaltungen zu besuchen. Was die da machen, sieht man ganz gut in diesem Beitrag von Tide TV:

Zurück zur Podiumsdiskussion: Als Pirat ist man auf so einer Veranstaltung naturgemäß erst mal mit dem strukturellen Nachteil konfrontiert, die Fragen der Bürger nicht aus der Erfahrung der Bezirksversammlung beantworten zu können. Piraten sind – ich hoffe natürlich, dass sich das ändert – bisher in der Bezirksversammlung Wandsbek noch nicht vertreten gewesen. Also zwecklos bei angesprochenen Problemen etwas in der Art von «Wir Piraten haben uns bisher in der Versammlung dafür stark gemacht, dass dies oder das umgesetzt wurde» zu antworten.

weiterlesen

Personalie im NSA-Ausschuss: Neue Chance für echten Aufklärungswillen

Zum Rücktritt des Vorsitzenden des kürzlich eingerichteten NSA-Untersuchungsausschusses, Clemens Binninger, erklärt Caro Mahn-Gauseweg, stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei:

»Wir wollen wissen, wie die jahrelange systematische Bespitzelung durch die NSA sowohl politisch, als auch in der Öffentlichkeit praktisch unbemerkt bleiben konnte. Hier haben faktisch alle, die man zum Thema befragen könnte, ein klares Interesse daran, dass genau diese Frage nicht abschließend geklärt wird. Mit einer einzigen Ausnahme: Edward Snowden. Er ist der wichtigste Zeuge in dieser Sache, denn nur er hat nichts zu verlieren und nur er wird die Hintergrundinformationen liefern, die der Untersuchungsausschuss benötigt, um die Situation aufzuklären.

An dieser Stelle erneuere ich unsere Forderung nach sicherem und zeitlich unbegrenzten Aufenthalt in Deutschland für Edward Snowden. Die Bundesregierung kann diesen gewähren, und wenn sie ihn nicht gewährt – dass sie ihn nicht gewährt – wirft ein deutliches Schlaglicht darauf, wie ernst es ihr mit der Aufklärung wirklich ist.

Ein ebenso deutliches Zeichen von Ernsthaftigkeit ist es, in einen so wichtigen und heiklen Untersuchungsausschuss wie diesen nur die besten Leute zu entsenden. Aber die CDU hat jemanden geschickt, der zum einen die merkwürdige Ansicht vertritt, der wichtigste Zeuge müsse gar nicht befragt werden, und zum anderen nach einer Woche das Handtuch wirft, wenn erkennbar wird, dass er mit dieser Position nicht durchkommen wird.

weiterlesen

Apr 25 Fr 2014
16:00 Open Space | Freiraum zum Treffen usw. @ Landesgeschäftsstelle | Lippmannstraße 57
Open Space | Freiraum zum Treffen u… @ Landesgeschäftsstelle | Lippmannstraße 57
Apr 25 @ 16:00 – 23:00
Open Space | Freiraum zum Treffen usw. @ Landesgeschäftsstelle | Lippmannstraße 57
Das freitägliche Zeitfenster zum Treffen, Austauschen und Fragen stellen. Immer freitags ab 16:00 Uhr. Alle Veranstaltungen der Piratenpartei, stehen auch Nichtmitgliedern offen. Besucher sind herzlich [...]
16:00 Open Space | Freiraum zum Treffen usw. @ Landesgeschäftsstelle | Lippmannstraße 57
Open Space | Freiraum zum Treffen u… @ Landesgeschäftsstelle | Lippmannstraße 57
Apr 25 @ 16:00 – 23:00
Open Space | Freiraum zum Treffen usw. @ Landesgeschäftsstelle | Lippmannstraße 57
Das freitägliche Zeitfenster zum Treffen, Austauschen und Fragen stellen. Immer freitags ab 16:00 Uhr. Alle Veranstaltungen der Piratenpartei, stehen auch Nichtmitgliedern offen. Besucher sind herzlich [...]
Apr 28 Mo 2014
20:00 Mumble-Sitzung der Piraten Eimsbüttel
Mumble-Sitzung der Piraten Eimsbüt…
Apr 28 @ 20:00 – 22:00
Mumble-Sitzung der Piraten Eimsbüttel
Wir treffen uns unter mumble.piraten-hh.de TO findet sich hier: https://eimsbuettel.piratenpad.de/mumble

View Calendar