Piratenpartei Hamburg

PressemitteilungLVHH

Hamburg in Atemnot: Tägliche eine Zigarette

Die schlechte Luft in Hamburg setzt den untätigen Hamburger Senat zunehmend unter Druck. Wenn nichts passiert könnten Gerichte und die EU Hamburg zum Einlenken zwingen und Luftschutzmaßnahmen verordnen oder Strafzahlungen verhängen. Der BUND erwägt eine Klage gegen die Hansestadt.

Dazu sagt Thomas Michel, Vorsitzender der Piratenpartei Hamburg:

“Es ist schon erstaunlich, wie sorglos der Senat mit unser aller Gesundheit umgeht. Im Grunde sind wir alle Raucher, nur das im Gegensatz zu den Warnhinweisen auf Zigarettenschachteln die Gesundheitsgefahren der Autoabgase nicht offen beanstandet werden. Das Bürgermeister Olaf Scholz dazu wieder nichts anderes einfällt, als den Autoherstellern ins Gewissen zu reden passt ins Bild. Der Senat will schon seit Jahren nicht tätig werden. Leider gibt auch der “grüne” Koalitionspartner dazu keinen Ton von sich. Wir Piraten fordern jetzt schnelle Maßnahmen. Die Busse der Stadt sind komplett zu Elektrifizieren oder mit Brennstoffzellen auszustatten und durch eine Stadtbahnlinie zu ergänzen. Wir fordern weiterhin den fahrscheinlosen Nahverkehr. Außerdem, dass der bevorstehende Strukturwandel hin zur Elektromobilität durch den Ausbau von Landestationen konsequent vorangebracht wird. Auch die Situation bei den Fahrradwege muss schleunigst verbessert werden. Kreuzfahrtschiffe sind endlich flächendeckend mit Landstrom zu versorgen. Zudem müssen Umwelt- und Gesundheitskosten von den Verursachern getragen werden. Es kann doch nicht angehen, dass die Bevölkerung für die Gewinne der Unternehmen mit ihrer Gesundheit bezahlen muss. Im übrigen hat sich bislang noch jeder Strukturwandel als innovationsfördernd erwiesen. Wer Angst davor hat die Wirtschaft zu reformieren ignoriert dabei also das tatsächliche Potential und schadet damit langfristig uns allen. Die fehlende grüne Opposition macht darüber hinaus deutlich: Die Piraten gehören in die Bürgerschaft!”


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