MobilCon 2014: Abgefahren – Verkehrspolitik zum Mitmachen

Unter diesem Motto lädt die Piratenpartei am 18. und 19. Oktober 2014 zur norddeutschen Verkehrs- und Mobilitätskonferenz „MobilCon“ [1] nach Hamburg.[2]. 
Zwei Tage lang werden Verkehrs- und Landespolitiker der Piratenpartei, darunter Martin Delius und Patrick Breyer, gemeinsam mit Experten und interessierten Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Verkehrs- und Infrastrukturprojekte kritisch beleuchten sowie Perspektiven für Mobilität in der Zukunft vorstellen und diskutieren. Ein umlagefinanzierter und damit fahrscheinloser Nahverkehr, eine Stadtbahn für Hamburg und der Ausbau des Radwegenetzes sind Forderungen der PIRATEN im aktuellen Wahlkampf zur Hamburgischen Bürgerschaft. 

Organisiert wird die MobilCon 2014 vom Hamburger Landesverband.

Verkehrspolitik wird eines der bestimmenden Themen im Hamburger Wahlkampf sein. Daher freuen wir uns sehr, dass wir namhafte Referenten für die erste Piraten-Verkehrskonferenz gewinnen konnten. Für uns Hamburger ist die MobilCon ein großartiger Auftakt für eine ganze Reihe von Themenveranstaltungen bis zur Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015.

Neben Transparenz und Bürgerbeteiligung sind die Forderung nach einem umlagefinanzierten, fahrscheinlosen ÖPNV, der überfälligen Anbindung vernachlässigter Stadtteile an das Schnellbahnnetz mit einer Stadtbahn und die Förderung des Fahrradverkehrs Kernforderungen der Piraten für den Bürgerschaftswahlkampf.

Zu den Referenten gehört neben dem schleswig-holsteinischen Abgeordneten Patrick Breyer auch Martin Delius, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zum BER im Berliner Abgeordnetenhaus, der zum Thema Großprojekte referieren wird:

Warum funktionieren Großprojekte der öffentlichen Hand nicht? 

„Mobilität und Personenfreizügigkeit gehören zu den größten europäischen  Errungenschaften. Oft wird unterschätzt, welche Kraftanstrengungen von der öffentlichen Hand nötig sind, um ein zukunftsfähiges Verkehrssystem  zu erhalten und auszubauen.
Gerade bei der Frage, wie Großprojekte ohne Zeitverzug mit nachvollziehbaren und realistischen Kosten gestemmt werden können, hat Deutschland enormen Nachholbedarf. Die Piratenpartei setzt dabei auf parlamentarische  Steuerung und öffentliche Kontrolle. Wir können beispielsweise von der  Schweiz und London lernen, wie große Bauvorhaben und überregionale  Kooperationen transparenter, ehrlicher und besser steuerbar angegangen  werden können.“

Doch eine Seilbahn für Hamburg?

Als Touristenattraktion und Musical-Zubringer haben wir Sie klar abgelehnt.
Als allgemeines Verkehrsmittel wollen wir noch einmal darüber diskutieren.

Andreas Gerhold, Abgeordneter im Bezirk Hamburg-Mitte, Kandidat zur Hamburger  Bürgerschaft und Mitorganisator der MobilCon: „Besonders freue ich mich, dass wir Professor Monheim, zuletzt Kontrahent der Hamburger PIRATEN beim Bürgerbegehren zur Musical-Seilbahn [3], als Referent zu den Möglichkeiten urbaner Seilbahnen im ÖPNV gewinnen konnten.“

Monheim beschreibt sich als Geograph, Stadtplaner, Verkehrsexperte und Grenzgänger zwischen Wissenschaft und Praxis. Seine Schwerpunkte sind Mobilität, speziell Fuß- und Radverkehr, öffentlicher Verkehr, Städtebau und Verkehr und ist Mitbegründer und -inhaber des raumkom-Instituts

Rad gefahren – Verkehrspolitik zum Mitmachen

Marinke Gindullis, Bürgerschaftskandidatin aus Hamburg Nord, wird sich in ihrem  Vortrag dem Thema Busbeschleunigungsprogramm Hamburg widmen und mit Bürgern  diskutieren:

„Der Hamburger SPD-Senat bekommt gerade hier durch die aktuell eingereichte  Volksinitiative hautnah zu spüren, dass Verkehrspolitik nur mit angemessener  Bürgerbeteiligung funktionieren kann. Mit seiner Blockadehaltung gegenüber den berechtigten Anliegen und Sorgen der  Menschen in den betroffenen Quartieren wird der Senat keine erfolgreiche Verkehrspolitik in Hamburg gestalten können.“

Ein weiterer Schwerpunkt ist der Radverkehr: Michael Vogel, Listenkandidat aus Hamburg Mitte, wird über die erfolgreiche Kopenhagener Politik referieren und Dieter McDevitt, Mitglied im Ruhrparlament, über den Radschnellweg RS1 [4]. Gemeinsam mit Amrey Depenau vom ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad Club) wollen wir herausarbeiten, was Hamburg von diesen Beispielen lernen kann.

Bereits heute verzichtet ein Drittel der Hamburger Haushalte zugunsten von Fahrrädern auf ein Autos.

A20 – Der Weg nach Westen? 

Unter  diesem Motto referiert der Steinburger Kreistagsabgeordnete Dr.  Siegfried Hansen  über die umstrittene Küstenautobahn A20.  Beleuchtet werden u.a. folgende Fragestellungen: Wie ist der aktuelle  Stand? Wie geht es weiter? Wie sieht es aus mit der Finanzierung des geplanten Elbtunnels? Gibt es Alternativen? Im Anschluss an den Vortrag  freuen wir uns auf eine spannende Diskussion.

Auf der Konferenz werden die Mitglieder des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland, Stefan Körner, Kristos Thingilouthis und Michael Ebner anwesend sein.

Quellen:
[1] Konferenzprogramm http://mobilcon.eu/
[2] Anreise http://mobilcon.eu/anreise/
[3] http://piraten-hh.de/2014/08/27/piraten-erfreut-ueber-das-deutliche-votum-gegen-die-musical-seilbahn/
[4] https://de.wikipedia.org/wiki/Radschnellweg#Nordrheinwestfalen:_Radschnellweg_Ruhr_und_Andere