Aktuell Allgemein Pressemitteilung Pressemitteilungen Slider

Bezirkswahlen 2014 / PIRATEN ziehen in Nord und Mitte ein.

Am vergangenen Sonntag wählten die Hamburgerinnen und Hamburger neue Bezirksversammlungen. Nur knapp die Hälfte der Wahlberechtigten nahmen ihr Recht war und gaben ihre Stimme ab. Wie schon 2011 gelang den PIRATEN erneut der Einzug in zwei Bezirksversammlungen.

Andreas Gerhold und Wolfdietrich Thürnagel werden die Arbeit der Piraten-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte fortführen.

Neu in einer Bezirksvertretung sind die PIRATEN Hamburg-Nord.
Dorle Olszewski und Markus Pöstinger schafften den erstmaligen Einzug für die PIRATEN.

„Es waren für alle Beteiligten anstrengende und spannende Wochen.“ Erklärt Dorle Olszewski, die bereits zweimal der Bezirksversammlung Nord angehört hatte. „Jetzt werden wir in Ruhe das Ergebnis analysieren. Ich habe mir insgesamt, auch in den anderen Bezirken, ein besseres Wahlergebnis gewünscht, bin aber doch sehr glücklich darüber, dass wir hier im Bezirk Hamburg-Nord in der Bezirksversammlung mitmischen dürfen. Wir werden die Wählerinnen und Wähler nicht enttäuschen. Wir werden zeigen, dass wir PIRATEN nicht nur über Politik reden, sondern sie auch mitgestalten. Bürgerbeteiligung und Transparenz müssen jetzt mit Leben gefüllt werden.“

„Mit zwei Abgeordneten zum ersten Mal in der Bezirksversammlung von Hamburg-Nord vertreten zu sein, ist für uns PIRATEN ein riesiger Erfolg.“ ergänzt Markus Pöstinger. „Zugleich ist das Ergebnis ein Zeichen, dass echte Bürgerbeteiligung und Transparenz in der Bezirkspolitik sowie eine gemeinschaftliche, soziale Stadtentwicklung den Menschen im Bezirk wichtig sind. Dafür werden wir uns in den kommenden Jahren einsetzen.“

Trotz 4,5% und erfolgreichem Wiedereinzug ist Andreas Gerhold (Piratenpartei Hamburg-Mitte) nicht voll zufrieden.

„Künftig werden wir wohl wieder nur eine parlamentarische Gruppe sein – mit beschränkten Rechten und ohne die finanzielle Ausstattung für ein Büro und Fraktionsgeschäftsführer. Auch werden wir nur noch in vier Ausschüssen lediglich Rederecht haben und unser Stimmrecht nur noch in der BV wahrnehmen können, genauso werden wir in Beiräten nicht mehr vertreten sein. Eine qualitativ gleichbleibende oder eine angestrebte Verbesserung unserer Arbeit dürfte damit kaum möglich sein.“

Da nur zwei Abgeordnete den Einzug in Mitte schafften, wird es keine eigene Fraktion geben – diese setzt drei Abgeordnete voraus.

„Ansonsten freuen wir uns natürlich auch über hervorragende Einzelergebnisse, wie z.B. auf der Veddel, Hammerbrook oder dem Kleinen Grasbrook, wo wir mit knapp 12% nicht nur deutlich vor FDP und AfD, sondern auch vor der CDU liegen. Auf St.Pauli konnten wir ebenfalls wieder an der CDU vorbeiziehen.“ so Gerhold weiter.

Den Einzug weiterer PIRATEN in die Bezirksversammlungen verhinderte auch die in diesem Jahr wieder eingeführte 3% Hürde.

Die Ergebnisse der PIRATEN-Bezirkslisten im Einzelnen:

Altona: 2,5%
Bergedorf: 2,0%
Eimsbüttel: 2,6%
Harburg: 2,1%
Mitte: 4,4%
Nord: 3,5%
Wandsbek: 1,9%

8 Kommentare zu “Bezirkswahlen 2014 / PIRATEN ziehen in Nord und Mitte ein.

  1. Burkhard Holler

    Überall tragen die verantwortlichen Personen für ihr Handeln/Wahlergebnisse die Konsequenzen. Nur nicht bei den Piraten, dort sind die angebl. Gründungsväter dauerhaft im Betrieb und stets auf den Listen ganz oben. Einfach nur absurd, wie die eigenen Themen für Personalien an die Wand geklatscht werden.

    • Thomas Michel

      Kannst du bitte konkreter werden? Wen oder was meinst du genau?

      • Burkhard Holler

        Gerne. Die Piratenpartei lag 2011 im bundesweiten Durchschnitt bei rd. 7 Prozentpunkten, weil die Partei mit ihren Kernthemen den Nerv der Zeit getroffen hatte. Mit dem Zuspruch und dem Zulauf in 2011 konnte die Parteiführung aber nicht umgehen und verprellte diese neuen, intelligenten und engagierten Mitglieder, um ihre Position zu sichern und um alte Kandidaten nach vorne zu bringen. Unabhängig von Themen und Fähigkeit. Basisdemokratie und flache Hierarchien wurden zum Machterhalt geopfert; Unabhängigkeit und rebellische Züge gegen Anpassung an alten Parteien getauscht. Dieser Personalkonflikt (neue ggü. alte Mitglieder) führte zum Wegfall des breiten Zuspruches in der Bevölkerung und bei den neuen Mitgliedern. Damit ist die Partei wieder da wo sie war, mit den alten Kandidaten und ohne Zukunftspotential. Warum also sitzen immer noch die gleichen aus 2009 an der Spitze und tragen nicht die Konsequenzen? Alle anderen Politiker treten ab und tragen die Verantwortung, hier scheinbar nicht. Oder ist bzw. war die Partei unterwandert vom Verfassungsschutz, der wahrscheinlich genau dieses Ziel gehabt hat?

  2. Thomas Michel

    Es sind aber nicht die Gleichen aus 2009 an der Spitze.
    Leider hat sich die Partei, nach 2011, auch eher von ihren Kernthemen entfernt, insofern kann ich deine Darstellung nicht nachvollziehen.

    • Burkhard Holler

      Glatte Lüge! Seit wann sind Sie denn bereits an der Spitze Herr Michel und warum noch immer? Und danke für die Bestätigung, dass die Kernthemen, die die Partei so erfolgreich gemacht hatten nun nicht mehr im Focus der Partei stehen. Damit ist auch gleich bestätigt, dass die Unfähigen aus der Vergangenheit lieber ihre persönlichen Ziele als die der Partei verfolgen. „Ich hab was gegen Filz“, so lautet ein Wahlspruch der Partei, aber wohl nicht wenns der eigene ist und nur andere stört. Herr Michel, allerhöchste Zeit für Ihren Rücktritt und Rücktritt der gesamten Führung, damit endlich diese Volksverarsche aufhört!

  3. Thomas Michel

    PS: ich bin übrigens Vertreter der Kernthemenfraktion.

    • Burkhard Holler

      Selbstreflektion = 0, Kritikfähigkeit = 0, Personal = 00, dass weiß zum Glück heute auch der Großteil der ursprünglichen Wähler! Und keiner in der Partei trägt dafür Verantwortung! 7,6,5,4,3,2,1 und bei der nächsten Wahl hoffentlich 0,…!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert