Piratenpartei Hamburg

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Podiumsdiskussion in der Otto-Hahn-Schule

Ein Gastbeitrag von Markus Trapp

Am vergangenen Dienstag, 15. April, war ich auf meiner zweiten Podiumsdiskussion in Sachen Bezirkswahl in Wandsbek. Nach der Premiere in Rahlstedt vor Bürgern aller Altersklassen, ging’s dieses Mal zu jüngerem Publikum nach Jenfeld, in die Otto-Hahn-Schule, einer von 58 Stadtteilschulen in Hamburg. Diese Stadtteilschulen sind aus Gesamt-, Haupt- und Realschulen hervorgegangen. Das System der Stadtteilschulen ist nicht unumstritten, aktuell nachzulesen auf ZEIT online im Artikel Pfusch am Kind von Thomas Kerstan. Doch es soll hier nicht um Pro und Contra Stadtteilschule gehen, sondern um die dortige Podiumsdiskussion, die von den Schülern selbst vorbereitet wurde. Fotos vom Podium stehen noch aus, die Schule hat mir welche zugesagt, sobald die kommen, liefere ich sie hier nach.

Die OHS ist mit fast 1.500 Schülern eine der größten Schulen Hamburgs, sie bietet auch eine gymnasiale Oberstufe an. Zur Podiumsdiskussion kam die gesamte Jahrgangsstufe 11, ca. 150 Schülerinnen und Schüler zwischen 16 und 18 Jahren, die allesamt am 25. Mai zum ersten Mal bei der Bezirkswahl wählen dürfen (Wahlalter: ab 16). Und nun konnten sie sich mal die Vertreter der Parteien anschauen und ihnen Fragen stellen.

Otto-Hahn-Schule

Für das Podium haben alle geladenen Hamburger Parteien die Erstplatzierten Kandidaten geschickt, entweder der Wahlvorschlagslisten zur Europa- (CDU, FDP), oder zur Bezirkswahl Wandsbek (SPD, Grüne, Linke, Piraten). Der CDU-Kandidat kam mit 1 h Verspätung. Auf dem Podium saßen:

  • Anja Quast (SPD, Bez. Pl.1)
  • Dr. Roland Heintze (CDU, Eur. HH Pl.1)
  • Dennis Paustian-Döscher (Die Grünen, BL Pl.1)
  • Julian Georg (Die Linke, Bez. Pl.1)
  • Dr. Najib Karim (FDP, Eur. HH Pl.1)
  • Markus Trapp (Piraten, Bez. Pl.1)

Otto-Hahn-Schule

Die Podiumsdiskussion fand von 10 bis 11.40 Uhr in der Schulaula statt. Sie wurde, wie gesagt, von den Schülern selbst vorbereitet. Auch die Moderation übernahmen zwei Oberstufenschüler (m/w). Und die hatten ihren Job gut gemacht. Dafür zolle ich ihnen großen Respekt, denn das ist ja keine einfache Aufgabe und das hatten sie sicher noch nicht gemacht vorher. Zu den Themen hatten wir im Vorfeld folgende Infos bekommen:

Die erste Hälfte der Diskussion soll für das Podium die Möglichkeit bieten, sich zu allgemeinen Fragen der Europawahl und der Bezirkswahl zu äußern. Mögliche Themen wären:

Migrations- und Flüchtlingsfragen, Zuwanderung
Arbeitsmigration innerhalb Europas
Europäische Kontrolle der Finanzwirtschaft
Neue Medien und Datenschutz in Europa
Krise in der Ukraine; Gemeinsame Europäische Außenpolitik
Bedeutung der EU für Frieden in Europa
Rechtsruck in der europäischen Parteienlandschaft
Möglichkeiten für Jugendliche, sich in die Kommunalpolitik einzubringen
Vorstellung zur Weiterentwicklung des Bezirks Wandsbek
Jugendarbeit und Angebote für Jugendliche im Bezirk Wandsbek

Die zweite Hälfte soll dann eine offene Fragerunde sein, in der aus dem Publikum Fragen ans Podium gestellt werden können.

Ihr könnt euch sicher vorstellen, dass ich nicht auf all diesen Gebieten fit bin, vor allem, was die Europapolitik anbelangt. Aber natürlich habe ich mich vorbereitet, um zumindest grob zu den Themen etwas sagen zu können; was ich dann auch tat. Der Fokus der Veranstaltung lag dann aber im Gegensatz zur Ankündigung viel mehr auf Fragen zum Bezirk, was den Schülern wohl näher war. Da konnte ich dann auch gut die Positionen der Piraten vorstellen und den Schülern erklären, warum es gut sein könnte, wenn die nächste Bezirksversammlung Piraten mit an Bord hätte. Es scheint mir generell noch ein Defizit zu geben zwischen theoretischen Beteiligungsangeboten für die Bürger in Sachen Kommunalpolitik und der tatsächlichen Teilhabe. Natürlich machen die anderen Parteien auch Angebote zur Bürgerbeteiligung. Aber aus den Fragen in der Diskussion wurde auch klar, dass diese entweder gar nicht bekannt sind oder aus anderen Gründen bisher noch nicht genutzt wurden. Das wäre zum Beispiel so ein Punkt, den wir als Piraten in der Bezirksversammlung gerne voran bringen würden. Und zur Beteiligung gehört Information. Offene Daten, Transparenz, you name it. Ich will die Ausführungen vom Rahlstedt-Artikel bei der Vorstellung meines Plakates hier nicht nochmal wiederholen.

Nach der Veranstaltung fuhr ich dann zusammen mit dem FDP-Kandidaten im Bus zurück und hatte mich noch ganz gut mit ihm unterhalten. Er hatte sich redlich bemüht, gegen Vorurteile gegenüber den Liberalen anzureden. Ob ihm das gelungen ist, weiß ich nicht. Genau so wenig, wie ich weiß, ob ich einige Schüler dazu bewegen konnte, bei ihrer Erstwahl Piraten zu wählen. Wohingegen ich mir jedoch ziemlich sicher bin, dass der FDP-Vertreter mit dieser Einschätzung falsch liegt:

Und weshalb ich in aller Bescheidenheit zu bedenken geben möchte:

Wir Piraten in Wandsbek würden uns jedenfalls freuen, wenn einige Wandsbeker uns am 25. Mai ihre fünf Stimmen – oder im Wahlkreis 1 sogar zwei mal fünf Stimmen – geben würden.


© Markus Trapp auf Text & Blog, 2014. | Permalink | 2 comments | Add to del.icio.us
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