Piratenpartei Hamburg

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PM des Hamburger Bündnis gegen Überwachung zum International Day of Privacy (IDP13)

Am Samstag, den 31.08.2013, fand auf dem Carl-von-Ossietzky-Platz (in der Langen Reihe) in St. Georg eine überparteiliche Informationsveranstaltung und Kundgebung gegen Überwachung im Rahmen des International Day of Privacy (IDP) statt. Aufgerufen hatte das Hamburger Bündnis gegen Überwachung, das sich anlässlich der durch Edward Snowden aufgedeckten Geheimdienstskandale gegründet hat und aus mittlerweile 16 Organisationen und zahlreichen engagierten Bürgern besteht.

Im Mittelpunkt stand die Information von Bürgern und die Mobilisierung zur Großdemonstration Freiheit statt Angst am 07.09.2013 in Berlin. Viele Bürger nahmen das Angebot von Chaos Computer Club, Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, Anonymous, Piratenpartei, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP im Verlauf des Nachmittags interessiert an.

Neben dem Protest gegen die geheimdienstlichen Überwachungsprogramme PRISM und Tempora der amerikanischen NSA bzw des britischen GCHQ wendet sich das Bündnis gegen die bundesweite Einführung einer Vorratsdatenspeicherung und die jüngst beschlossene Bestandsdatenauskunft sowie gegen Gefahrengebiete in Hamburg.

“Dass hier trotz des Wahlkampfes vier bedeutende Parteien miteinander gegen Überwachung und für die Freiheitsrechte arbeiten, unterstreicht die Wichtigkeit des Themas”, so Kai-Uwe Steffens vom AK Vorrat. “Die Besucher haben wahrgenommen, dass da etwas Besonderes passiert. Und natürlich auch, welche Parteien dabei waren und welche nicht.”

Anlässlich des IDP13 fanden zeitgleich in vielen deutschen Städten, wie Berlin, München, Stuttgart und Hannover, Demonstrationen statt. In Hamburg war dies die vierte Protestkundgebung, zu der das Bündnis seit Beginn der Enthüllungen aufgerufen hatte. Zu der Großdemonstration durch die Hamburger Innenstadt am 27.07.2013 waren mehr als 3000 Teilnehmer erschienen.

Hamburger Bündnis gegen Überwachung

http://stop-watching-hamburg.de/


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