Piratenpartei Hamburg

Piratenpartei Deutschland unterstützt Bündnis anlässlich “20 Jahre Lichtenhagen”.

Unter dem Motto „20 Jahre nach den Pogromen – Das Problem heißt Rassismus!“ ruft ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Jugendorganisationen, Vereinen, Antifagruppen und anderen Organisationen zu einer Demonstration am 25.08.2012 in Rostock-Lichtenhagen auf. Die Piratenpartei Deutschland unterstützt diesen Aufruf.

Vor 20 Jahren wurden in Rostock-Lichtenhagen die zentrale Aufnahmestelle für Asylsuchende und eine Unterkunft für Vertragsarbeiter über vier Tage hinweg belagert und mit Steinen und Molotow-Cocktails angegriffen, während die Polizei weitgehend untätig blieb und dem Geschehen somit Vorschub leistete. Das Pogrom war in den 90ern nicht der einzige Fall, gilt aber als trauriger Höhepunkt der Eskalationen dieser Zeit. Unmittelbar im Anschluss an die Übergriffe auf Asylsuchende zu Beginn der 90er Jahre kam es seitens der damaligen Bundesregierung zu einer Änderung des Asylrechts, die de facto dessen Abschaffung darstellte.

Das Bündnis macht darauf aufmerksam, dass Rassismus ein in der Mitte der Gesellschaft verankertes Problem ist. Die erschreckenden Morde des “nationalsozialistischen Untergrunds” (NSU) wurden auch deshalb lange Zeit nicht aufgeklärt weil Vorurteile und Alltagsrassismus die ermittelnden Beamten und Staatsanwälte die Täter unter „kriminellen Ausländern“ suchen ließen. Rassistische Beleidigungen und Übergriffe finden alltäglich statt, Neonazis und Rassisten töteten seit 1990 mindestens 180 Menschen.

„Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Rassismus aus der Mitte unserer Gesellschaft sind gravierende Probleme und keine ignorierbaren Randphänomene. Wir können daher nicht oft genug deutlich machen, dass wir Rassismus und Ausländerfeindlichkeit in jeder Form entschieden entgegentreten müssen!“

So Klaus Peukert, Mitglied im Bundesvorstand der Piratenpartei.

An der Demonstration am 25. August sowie an der Sternfahrt einen Tag später werden Piraten teilnehmen um sich offen gegen Rassissmus sowie Rechtsextremismus zu stellen und an die Taten von vor 20 Jahren zu erinnern.

Die Piratenpartei Deutschland spricht sich in ihrem Programm entschieden gegen jede Form von Rassismus aus.


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