Piratenpartei Hamburg

Foto-Stopp-AATA-Hamburg

Groß-Demonstration am 09. Juni – Hamburg kann ACTA stoppen!

Trotz zahlreicher Empfehlungen zur Ablehnung ist die Entscheidung gegen ACTA im EU-Parlament noch nicht endgültig gefallen

Hamburg, 08. Juni 2012 – Anfang Juli fällt das Europäische Parlament seine endgültige Entscheidung zu dem umstrittenen Handelsabkommen ACTA. Nachdem bereits mehrere Ausschüsse von der Zustimmung abgeraten haben, halten Experten eine Ablehnung im EU-Parlament mittlerweile für möglich. Die europaweiten Proteste Anfang dieses Jahres haben die Meinungen in Brüssel dabei stark beeinflusst. Daher finden am 9. Juni wieder in ganz Europa weitere Groß-Demonstrationen statt, um die Ablehnung des Abkommens kurz vor der endgültigen Entscheidung zu unterstützen. Außerdem sprechen sich die Demonstranten gegen weitere juristische Maßnahmen und Pläne zu Kontrollen im Internet wie Vorratsdatenspeicherung und die ACTA-ähnliche EU Richtlinie IPRED aus. In Hamburg wird am Samstag, den 9. Juni 2012, ab 14.00 Uhr auf dem Rathausmarkt demonstriert.

An den ersten friedlichen Protesten gegen ACTA im Februar 2012 haben in ganz Deutschland rund 100.000 Menschen teilgenommen. In diesem Zusammenhang hat die deutsche Bundesregierung die Zustimmung zu dem Abkommen vorläufig ausgesetzt und die EU-Kommission diskutiert seither einen Rückzug aus dem ACTA-Projekt. Die Gegner von ACTA machen mit ihren Protesten auf die endgültige Entscheidung zu ACTA im EU-Parlament in der ersten Juli-Woche aufmerksam.

Neben der Kriminalisierung von Privatkopien aus dem Internet steht vor allem der geplante Umgang mit Generika und Saatgut im Fokus der Kritik. Nach den neuen Richtlinien des Abkommens werden dabei insbesondere Entwicklungs- und Schwellenländer stark benachteiligt, so dass Krankheiten, Tod und Hunger in Zukunft noch weniger ausreichend bekämpft werden können.

Über ACTA:

ACTA heißt ausgeschrieben „Anti-Counterfeiting Trade Agreement”, was man auf Deutsch als ein Abkommen gegen Produktpiraterie übersetzen kann. Es steht sowohl wegen seines weitgehend intransparenten Aushandlungsprozesses als auch wegen Teile seines Inhalts in der Kritik. So begünstigt das geplante Abkommen Strafverschärfungen bei Urheberrechtsverletzungen im Internet und Rechtsunsicherheit für die von Sanktionen Betroffenen sowie für die Einschränkung von Informationsfreiheit im Internet. Außerdem ist der Zugang zu Medizin und
Saatgut in Entwicklungs- und Schwellenländern massiv gefährdet. Das Abkommen wird auf Initiative der USA und Japan bereits seit 2008 verhandelt und gelangte durch die Zustimmung der Ratspräsidentschaft der EU in die Öffentlichkeit.

Über das „Hamburger Bündnis gegen ACTA“:

Das im Februar gegründete Bündnis “Hamburg gegen ACTA” besteht aus folgenden Bündnispartnern:

* CCC Hansestadt Hamburg e.V.
* Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Hamburg
* Piratenpartei Landesverband Hamburg
* Bündnis 90/ Die Grünen Hamburg
* Grüne Jugend Hamburg
* Junge Piraten Hamburg
* Hochschulgruppe pirat*innen und offene Liste Uni Hamburg
* Attraktor e.V.
* Digitale Gesellschaft e.V.
* Anonymous Hamburg

Presseteam der Piratenpartei Hamburg

Telefon: 040 / 22 81 37 80
Fax: 040 / 537997209
presse@piratenpartei-hamburg.de

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Hamburg
Postfach 113532
20435 Hamburg

 


Ein Kommentar zu Groß-Demonstration am 09. Juni – Hamburg kann ACTA stoppen!

  1. Pingback: Restschuldbefreiung - die schnelle Möglichkeit, schuldenfrei zu werdenRestschuldbefreiung

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>

Das könnte dich auch interessieren:

Aug 28 Do 2014
19:00 AG Presse | Koordinierungstreffen | am zweiten und vierten Donnerstag @ Landesgeschäftsstelle | Lippmannstraße 57 | Hamburg
AG Presse | Koordinierungstreffen … @ Landesgeschäftsstelle | Lippmannstraße 57 | Hamburg
Aug 28 @ 19:00 – 21:00
AG  Presse | Koordinierungstreffen  | am zweiten und vierten Donnerstag @ Landesgeschäftsstelle | Lippmannstraße 57 | Hamburg
Die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit hat die Aufgabe, Kontakte mit der Presse zu knüpfen und zu pflegen, für die sie auch selbst der erste Ansprechpartner [...]
19:00 Stammtisch der Piraten Hamburg-Nord
Stammtisch der Piraten Hamburg-Nord
Aug 28 @ 19:00 – 21:00
Stammtisch der Piraten Hamburg-Nord
Regulärer Stammtisch im Café Erdgeschoss, Alte Wöhr 13a, 22307 Hamburg, Nähe S-Bahn Alte Wöhr.
Aug 29 Fr 2014
19:00 Junge Piraten | Arbeitstreffen @ Landesgeschäftsstelle | Lippmannstraße 57 | Hambur
Junge Piraten | Arbeitstreffen @ Landesgeschäftsstelle | Lippmannstraße 57 | Hambur
Aug 29 @ 19:00 – 21:30
Junge Piraten | Arbeitstreffen @ Landesgeschäftsstelle | Lippmannstraße 57 | Hambur
Treffen der Jungen Piraten
Aug 30 Sa 2014
14:00 Freiheit statt Angst 2014 – Demo gegen Überwachung – Stoppt den Überwachungswahn! @ Berlin Brandenburger Tor
Freiheit statt Angst 2014 – Demo ge… @ Berlin Brandenburger Tor
Aug 30 @ 14:00 – 17:00
Große Demo gegen Überwachung am 30. August 2014 um 14 Uhr vor dem Brandenburger Tor in Berlin. http://freiheitstattangst.de Stoppt den Überwachungswahn! Die grenzenlose Überwachung ist [...]

View Calendar